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"GroKo am Ende – CDU und LINKE in der Krise – Labile Drei-Parteien-Regierung erwartet"

Diskussionsveranstaltung zur Bewertung der Bundestagswahlen

Sa., 16. Oktober 2021, 15:00 Uhr, , Naturfreundehaus Sulzbach, In der Hohl 32, 66280 Sulzbach/Saar

Die Ära Merkel endet mit Veränderungen in der Parteienlandschaft. Mit der CDU gerät nun auch die letzte selbsternannte Volkspartei in den Abwärtstrend. Die Partei DIE LINKE schliddert knapp an einem Desaster vorbei.

Was folgt aus dem Wahlergebnis? Welche Konsequenzen hat das alles für Frieden, Klima, Gesundheit und Soziales? Was kommt auf die arbeitenden Menschen zu? Wie kann die Krise linker Kräfte überwunden werden? Wie gehen wir mir den Landtagswahlen um?

Diese und mehr Fragen wollen wir gemeinsam nach einem Impulsreferat von Thomas Hagenhofer, Bezirksvorsitzender der DKP Saarland, diskutieren. Eingeladen sind alle, die an linker, fortschrittlicher Politik interessiert sind.

Wir bitten um Beachtung der 3G-Regel und der Maskenpflicht.


Diskussionsveranstaltung "Gesundheit als Ware? Das ist doch krank! Pflegenotstand beenden!"

Di., 21. SEPTEMBER 2021 um 19:00 Uhr am Cora-Eppstein-Platz Saarbrücken

mit:
Simon Becker, Assistenzarzt, ver.di-Mitglied, DKP-Direktkandidat und
Michael Quetting, ver.di Pflegebeauftragter

Die Corona-Pandemie hat die Missstände im Gesundheitswesen unserer Landes schonungslos aufgedeckt. Gesundheiz ist zur Ware geworden: Kliniken, die am Personal sparen, machen Gewinne – wer gute Versorgung garantiert, schreibt rote Zahlen. Im vergangenen Jahr sind außerdem über 20 Krankenhäuser bundesweit geschlossen worden. Betten und Kapazitäten wurden damit abgebaut. Auch das Krankenhaus Dudweiler soll 2025 schließen. Was wir aber brauchen ist eine wohnortnahe Krankenhausversorgung, kein Haus darf schließen. Das Gesundheistsystem muss bedarfsgerecht finanziert werden.


Nachruf für Artur Moses

Die DKP Saarland trauert um ihren Genossen Artur Moses. Artur war jahrzehntelang in führender Rolle in der Leitung unserer Bezirksorganisation. Er hatte wesentlichen Anteil an der politischen Ausrichtung unseres Bezirks. Er hat das heutige Gesicht unserer Organisation im Saarland mitgeprägt wie kein anderer.

Artur starb nach kurzer schwerer Krankheit. Unser Mitgefühl gilt seiner Familie, vor allem seiner Ehefrau und Gefährtin Rosi, den Töchtern Natia und Nicole, die bis zuletzt gekämpft, alles gegeben haben, um Artur bestmöglich zu pflegen und zu begleiten.

Die Trauerfeier und Urnenbeisetzung findet statt am Mittwoch, 1. September 21 um 13 Uhr in St. Ingbert, Waldfriedhof, Trauerhalle; Anfahrt über Straße „In der Lauerwiese“, Parkplatz Nord.

 Zum Nachruf


Saarlandreport extra der DKP zu Bundestagswahlen erschienen

Die Extraausgabe stellt in drei Beiträgen die Positionen und Forderungen der DKP Saarland vor. Es geht uns um einen radikalen Politikwechsel vor dem Hintergrund von Klimakrise und Pandemiefolgen. Die Kosten für den sozial-ökologischen Umbau müssen die tragen, die über Jahre an der umweltschädlichen Produktion verdient haben, die Großkonzerne, die Millionäre und die Superreichen. Wir unterstützen die Forderung nach einer Sonderabgabe auf große Vermögen (Öko-Soli und Profite). Wir erneuern die Forderung nach Einführung einer Millionärssteuer.
Wir fordern ein Verbot betriebsbedingter Kündigung für alle Großbetriebe in der Umbauphase. Schluss mit der Subventionierung und Vergeudung von Steuermitteln für neue Profitsphären.

 Zum Saarlandreport


Angriffe auf DKP abwehren – Demokratische Rechte verteidigen

Erklärung der DKP Saarland zur verweigerten Zulassung der DKP zu den Bundestagswahlen 2021

Der Bezirksvorstand der DKP Saarland protestiert gegen die Entscheidung des Bundeswahlleiters, die DKP nicht zu den Bundestagswahlen zuzulassen. Es droht der Verlust des Parteienstatus. In der Erklärung wird ausgeführt: "Der Angriff auf die DKP ist also ein reiner Willkürakt zur Behinderung kommunistischer Politik in diesem Land. Unsere Stimme soll weniger laut vernehmbar werden, damit die Aufrüstung und die Abwälzung der Krisenlasten auf die arbeitenden Menschen ungestört vonstattengehen können. Diese Entscheidung reiht sich ein in die Tradition antikommunistischer Politik der Herrschenden. Radikale Systemkritik soll zurückgedrängt werden." Gleichzeitig wird auf eigene formale Versäumnisse hingewiesen.

http://www.sozialismuss.de/dkp/images/llnk.gif Zur Erklärung


Friedensinfo der DKP Saarland erschienen

Die DKP Saarland hat ein Info zur Friedenspolitik erstellt, in dem die aktuellen Rüstungsausgaben kritisiert werden. Dort heißt es: "Deutschland ist mit seinen Rüstungsausgaben jetzt die Nummer 3 unter den NATO-Militärmächten und auf Platz 7 im Welt-Rüstungs- Ranking."

http://www.sozialismuss.de/dkp/images/llnk.gif Zum Friedensinfo


DKP: Krankenhaus Dudweiler:
Die Schließungspläne müssen vom Tisch!

Die DKP Dudweiler protestiert gegen die Schließungspläne der cts Trägergesellschaft."Das ist ein Skandal. Das Krankenhaus ist kein überflüssiger Luxus, es ist ein notwendiger und wichtiger Teil der Gesundheits- und Notfallversorgung in Dudweiler und im Umland und zudem beliebt bei den Patienten und ihren Angehörigen. Noch vor einem Jahrzehnt wurden für den Aus- und Umbau 14 Millionen Euro investiert, davon knapp 5 Millionen aus Steuermitteln." Die Unterschriftensammlung kann man auf Campact auch online unterstützen.

http://www.sozialismuss.de/dkp/images/llnk.gif Zum Flugblatt

http://www.sozialismuss.de/dkp/images/llnk.gif Zur Unterschriftensammlung


Hans im Polit-Manöver – SPD handlungsunfähig mit im Boot - Stellungnahme zur Corona-Modellregion Saarland

Artur Moses nimmt für die DKP Saarland Stellung: "Die sogenannte „Corona-Modellregion" Saarland“, die am Mittwoch vom saarländischen Ministerpräsidenten Hans (CDU) und seiner Stellvertreterin Rehlinger (SPD) verkündet wurde, ist ein kalkuliertes politisches Täuschungs-Manöver. Mehr nicht."

http://www.sozialismuss.de/dkp/images/llnk.gif Zur Stellungnahme


Aktion für die Europäische Bürgerinitiative "Kein Profit durch die Pandemie" an der Goldenen Bremm

Donnerstag, 1.04.2021 16.30 Uhr

In einer gemeinsamen Aktion unterstützen die Kommunistische Partei Frankreich Moselle, die Europäische Linkspartei, die LINKE und Linksjugend Solid sowie die DKP Saarland die Europäische Bürgerinitiative. Im Aufruf heißt es: "COVID-19 breitet sich aus wie ein Lauffeuer. Lösungen müssen noch schneller gefunden werden. Niemand ist sicher, bis jeder Zugang zu sicheren und wirksamen Behandlungen und Impfstoffen hat. Wir alle haben ein Recht auf ein Heilmittel. Unterzeichnen Sie diese europäische Bürgerinitiative, um sicherzustellen, dass die Europäische Kommission alles in ihrer Macht Stehende tut, um Impfstoffe und Behandlungen zur Bekämpfung der Pandemie zu einem globalen öffentlichen Gut zu machen, das für jeden frei zugänglich ist."

http://www.sozialismuss.de/dkp/images/llnk.gif Zur Europäischen Bürgerinitiative

Filmveranstaltung "Wo der Himmel aufgeht – Esther Bejarano und Microphone Mafia in Kuba"

Referent: Tobias Kriele (Regisseur des Films)

Freitag, 7. Mai 2021. 18:00 Uhr

Online-Veranstaltung

Veranstaltung des Frauenpolitischen Forums der DKP

Teilnahmelink:

https://global.gotomeeting.com/join/595362077

Zur Veranstaltungsseite


Bezirksvorstand der DKP Saarland diskutiert Putschversuch Trumps

In einer Telefonkonferenz hat sich der Bezirksvorstand mit den Vorgängen in Washington befasst. In seinem Eingangsstatement führte der Bezirksvorsitzende Thomas Hagenhofer folgendes aus:

"Gestern haben die Putschversuche des noch amtierenden US-Präsidenten einen neuen Höhepunkt erreicht, der für viele nicht vorstellbar war – einen Sturm auf das US-Parlament und die Nötigung der Abgeordneten, die verfassungsmäßige Feststellung des Ergebnisses der Präsidentenwahlen musste unterbrochen und in der Nacht fortgesetzt werden
Ist das nun das letzte Aufbäumen oder der Beginn einer neuen Kampagne für die nächsten Wahlen? Vieles bleibt Kaffeesatzleserei. Einer ist aber klar: Der Trumpismus und seine Spielarten ist in der Welt und hat Erfolge zu verzeichnen, er wird so schnell nicht verschwinden. Mich haben die Szenen an den Ausspruch von AfD-Gauland erinnert: „Wir werden sie jagen!“ – genau das ist gestern in Washington passiert. Es war ein wohl vorbereiteter Coup, die Sicherheitskräfte wurden bewusst durch Entscheidungen im Weißen Haus runtergefahren, der Mob sollte sich austoben dürfen und nach getaner Arbeit wieder nach Hause gehen, der größte Witz: Es gab nicht mehr als 54 Festnahmen für die Nötigung eines Verfassungsorgans, für Plünderungen und Körperverletzungen, für vier Todesfälle. Man stelle sich einmal vor, Black lives matter hätte gewagt, das Kapitol zu stürmen, egal an welchem Tag. Die Armee hätte keine halbe Stunde gebraucht, um vor Ort durchzugreifen.
Umso schmerzhafter ist es, dass innerhalb der Linken und gerade in der DKP diese Kräfte immer noch verharmlost werden. Gestern konnten wir wieder lernen, dass es keine Garantie dafür gibt, dass der bürgerliche Staat die bürgerliche Demokratie verteidigt. Erst recht nicht, wenn die Bevölkerung nur passiv zuschaut und die Gefahr kleingeredet wird.
Alle demokratischen Kräfte sind auch bei uns gefordert, sich gegen diesen Spuk zur Wehr zu setzen, der durch Querdenken eine neue Facette bekommen hat. Es ist kein Zufall, dass in diesen Kreisen Trump als der Heilsbringer gefeiert wird. Die Übergänge sind völlig fließend geworden zwischen einer radikalisierten Mitte und dem rechten Rand. Es gibt keine Tabus mehr, mit wem man zusammenarbeitet.
Wir brauchen daher eine breite Bewegung gegen diese neuen Faschisten, gegen Rassismus und Verschwörungsideologien – und wir brauchen gleichzeitig eine breite Bewegung für eine andere Politik jenseits des Neoliberalismus – keine dieser beiden Seiten alleine wird genügen.
In den USA haben die Demokraten nun vier Jahre Zeit, zumindest innenpolitisch eine neue Richtung vorzugeben und die Versäumnisse der Obama-Regierung zu korrigieren. Da dies im Parlament nahezu Einstimmigkeit erfordert, hat der linke Flügel um Sanders und Ocasio-Cortez mit dem Ergebnis mehr Einfluss bekommen. Es bleibt zu hoffen, dass sich nun die kleinen Erfolge der Linken in den USA auch in Ergebnisse umsetzen lässt. Auch dies wird nicht durch die Parlamente allein gelingen – es kommt darauf an, was auf der Straße und in den Betrieben passiert."


Neue Wortmeldungen von links in der Corona-Krise

Die zweite Welle rollt, die Todeszahlen steigen und natürlich fordert auch uns die Corona-Krise weiter heraus, auf allen Ebenen. Viele Fragen stellen sich, auch für uns Kommunistinnen und Kommunisten.
Wie setzen wir das Prinzip Leben und Gesundheit schützen gegen Profitinteressen durch? Sitzen wir jetzt alle in einem Boot, weil alle nun 2 m Abstand halten und die ganze Menschheit durch das Virus bedroht ist? Welche Forderungen müssen im Interesse der Mehrheit durchgesetzt werden? Wie verhindern wir, dass wieder die arbeitenden Menschen die Zeche zahlen?

Um diese Fragen zu beleuchten, haben wir eine eigene Rubrik "Wortmeldungen von links in der Corona-Krise" eingerichtet und werden dort aktuelle Beiträge zu diesen Themen veröffentlichen.

In neuen Wortmeldungen setzen sich Thomas Hagenhofer mit dem Aktienhoch an den Börsen unter Corona und Artur Moses unter dem Titel „Weiter so“ -  Kritische Fragen unerwünscht! Funk-Spruch : „Freude oder Aushalten“ mit der Landtagsdebatte zum erneuten Lockdown auseinander.

Zur Rubrik Wortmeldungen


CORONA: Gegen neoliberale Krisenlösungen – Wir setzen auf Solidarität!

Mahnwache am Montag, 14.12.20, 18 Uhr, Ludwigsplatz, Saarbrücken

Ein breites Personenbündnis fordert solidarische Krisenlösungen ein. Im Aufruf heißt es:

"Es wird immer deutlicher: Die politisch Verantwortlichen im Saarland und bundesweit schützen die Bevölkerung nicht konsequent vor dem Virus. Bei der Vorbereitung auf die zweite Welle hat man versagt. Jetzt stirbt alle 3 Minuten ein Mensch in Deutschland mit oder an Covid-19. (...)

Wir lehnen es ab, dass Menschenleben und unsere Gesundheit geopfert werden, um die Gewinne der Banken und Konzerne zu schützen."

Die DKP Saarland ruft zur Teilnahme an der Mahnwache auf!

Zum Bericht

Zum Aufruf


Für den sozial-ökologischen Umbau von Wirtschaft und Gesellschaft – Vorschläge und Forderungen der DKP Saarland

Wie kann im Saarland eine Zukunft der Arbeit im Interesse der Mehrheit gestaltet und erkämpft werden?

Zu dieser Frage hat der Bezirksvorstand der DKP Vorschläge und Forderungen entwickelt.

Zum PDF-Dokument


10 Forderungen der Partei der Arbeit Belgien für ein besseres Leben nach Corona

Die PTB hat ein Forderungsprogramm entwickelt, in dem ein radikaler Politikwechsel für Belgien skizziert wird.
Peter Mertens, Präsident der PTB, schreibt in seiner Einleitung: "Alte Rezepte aus der Vergangenheit werden uns nicht helfen. Wir müssen es wagen, neue Wege zu beschreiten. Wir dürfen nicht versuchen, in die alte Welt zurückzukehren, sondern müssen einer Sozialpolitik den Vorrang geben. Wir müssen der gestrigen Sparsamkeit abschwören und stattdessen in die Gesellschaft von morgen investieren."

Zu den Forderungen (NL/F)

Zur deutschen Übersetzung


Gedenken zum 120. Geburtstag von Cora Eppstein (1900 – 1939)

Samstag, 29. August 2020 15 Uhr          Cora-Eppstein-Platz, Saarbrücken

Am 21. April hätte die kommunistische Künstlerin Cora Eppstein ihren 120. Geburtstag gefeiert. Corona-bedingt war es nicht möglich, im April an diesen Jahrestag zu erinnern und ihr Wirken zu würdigen. Dies wollen wir nun nachholen.

Cora Eppstein und ihr Mann Eberhard Schmidt engagierten sich 1933-1935 auf der Seite der Antifaschisten für den Status Quo in der Frage der Saarabstimmung. Eppstein trat als Sängerin bei zahlreichen antifaschistischen Veranstaltungen auf und arbeitete dort mit vielen Menschen aus Kunst und Politik in der Saarfrage zusammen.

Mit der Niederlage der Status-Quo-Bewegung an der Saar am 13. Januar 1935 mussten die Jüdin Eppstein und ihr Mann das Saargebiet verlassen und flohen über Nancy nach Paris.

Eberhard Schmidt nahm ab Anfang Oktober 1936 am Spanischen Bürgerkrieg teil und wurde nach der Niederlage der Spanischen Republik 1939 im Lager Gurs interniert. Dort erhielt er im August 1939 die Nachricht, dass Cora Eppstein verstorben sei.

Wir laden alle Interessierten herzlich ein zum gemeinsamen Erinnern mit Gedenkansprache und Musikbeiträgen.


Linke und kommunistische Parteien fordern gemeinsam mit Gewerkschaften in der Großregion ein neues Modell der industriellen Zusammenarbeit

Mehrere linke und kommunistische Parteien, darunter die DKP Saarland, sowie Gewerkschaften haben in einer gemeinsamen Erklärung den Umgang des Daimler-Konzerns mit den Beschäftigten des Smart-Werkes in Hambach scharf kritisiert. Dort heißt es: "Die Entscheidung des Daimler-Konzerns, seinen Standort in Hambach zu verkaufen, ist ein schwerer Schlag für eine ganze Region. Der Konzern kündigte bereits im April 2019 eine Verlagerung der Produktion nach China an. Dies zeugt von einem Managementmodell, das Mitarbeiter und Bevölkerung dem alleinigen Interesse der Aktionäre opfert. Wir lehnen diese destruktive Logik ab."

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„Grüner Stahl“ – mehr als eine Quelle des Profit

Wie kann die sozial-ökologische Transformation in der Stahlindustrie gelingen? In einem Beitrag für die Sozialistische Wochenzeitung "unsere zeit" stellt Fred Herger die Positionen der DKP Saarland zu diesem wichtigen Zukunftsthema für unser Bundesland dar.

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Internationale Manifestation an der Gedenkstätte „Neue Bremm“ in Saarbrücken

Auf Initiative der Parti Communiste Française Moselle sollte am 8. Mai, dem 75. Jahrestag der Befreiung, an der Gedenkstätte Gestapo-Lager „Neue Bremm“ eine internationale Manifestation linker Parteien der Region stattfinden. Wegen den Pandemie-Einschränkungen musste sie verschoben werden.

Am Samstag 4. Juli wurde die Manifestation nachgeholt. Mitglieder der PCF, der Parti de Gauche und der CGT (Confédération Général du Travail) des Département Moselle, der Kommunistischen Partei und der Partei déi Lénk aus Luxemburg, der DKP und der VVN-BdA Saarland, Landtagsmitglieder der Partei Die Linke und Vertreter der Erinnerungsarbeit des Landes, Vertreter*innen des FriedensNetz Saar, linker Jugendorganisationen und antifaschistisch aktive Mitbürger*innen gedachten der Opfer des Faschismus, würdigten die Widerstandskämpfer*innen.

Zum Bericht


Schluss mit dem Kaputtsanieren im Gesundheitswesen - Saar - Kliniken erhalten - für einen saarländischen Klinikverbund

Seit Monaten findet im Saarland eine Auseinandersetzung statt um die Zukunft der Krankenhäuser. Gegenwärtig, Ende Juni, ist in der Öffentlichkeit Ruhe. Gesundheitsministerium, Trägergesellschaften und Kommunen halten sich bedeckt. Die Entwicklungen sind jedoch offen, Fragen sind unbeantwortet. Was wird hinter den Kulissen gemauschelt?

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Für solidarische Krisenlösungen – Gegen Hetze und Corona-Ignoranz

Ein breites Bündnis aus Bewegungen, Gewerkschaften und linken Parteien protestierte am 23.05.20 in Saarbrücken für Lösungen im Interesse der Menschen und nicht des Profits. Verschwörern, Corona-Ignoranten und Nazis erteilten die Teilnehmenden eine klare Absage.

Die DKP Saarland beteiligte sich mit mehreren Transparenten und einem Redebeitrag.

Zum Bericht


Corona-Ignoranten isolieren – Einen Exit erkämpfen, der gesellschaftliche Probleme löst!

In einer Erklärung des Bezirksvorstands nimmt die DKP Saarland Stellung zu den sogenannten Hygiene- oder Corona-Demos. Dort heißt es: "Wir Kommunistinnen und Kommunisten im Saarland sehen darin einen Versuch, parallel und im Nachgang zur Corona-Krise eine weitere rechte Bewegung zu etablieren. Das bringt keine Lösung für die drängendsten Probleme. Hier wird letztlich das Geschäft derjenigen betrieben, die Jahr aus Jahr ein von den eigentlichen Ursachen der Krisen ablenken."

Zur Erklärung


Forderungen der DKP Saarland zur aktuellen Phase der Corona-Krise

Seit Beginn der Krise entwickelte die DKP Saarland in mehreren Erklärungen und in der Rubrik Wortmeldungen alternative Forderungen von links zur Krisenbewältigung.

Wir haben unsere Forderungen nun in einem Dokument zusammengefasst und aktualisiert.

Zur den Forderungen


Gemeinsame Erklärung dreier linker und kommunistischer Parteien der Großregion zum 75. Jahrestag der Befreiung

In einer gemeinsamen Erklärung dreier linker und kommunistischer Parteien der Großregion zum 75. Jahrestag der Befreiung erinnern wir an die Opfer des NS-Regimes und an den Widerstand gegen den Terror.

Wir erwarten, dass der 8. Mai zum gemeinsamen Feiertag diesseits und jenseits der Grenze wird.

Wir rufen alle demokratischen Kräfte in unserer Region auf, dem Abdriften nach rechts ein Ende zu setzen und gemeinsam gegen die Feinde der Demokratie zu kämpfen. Wir vergessen nicht, dass die sozialen Ursachen des Faschismus gestern und heute in der kapitalistischen Gesellschaftsordnung und ihren Krisen zu finden sind. Arbeitslosigkeit und die Angst vor dem sozialen Abstieg sind nach wie vor der Nährboden für ihre Ausbreitung.

Mitglieder unserer Parteien werden am 8. Mai in dezentralen kleinen Aktionen wie Blumenniederlegungen oder dem Reinigen von Stolpersteinen der Opfer gedenken.
Nach Ende der Corona-Krise werden wir eine gemeinsame Gedenkveranstaltung an der Gedenkstätte „Neue Bremm“ durchführen.

Zur Erklärung


Gedenken zum 75. Jahrestag der Befreiung

Die DKP Saarland hat am 8. Mai an die Verbrechen des Hitler-Faschismus an sowjetischen Zwangsarbeiterinnen und Zwangsarbeiter erinnert. Mitglieder legten Blumen an Gräberfeldern nieder. Teilweise sind die Gräber und ihr Umfeld in verwahrlostem Zustand. Die DKP wird in diesem Zusammenhang eine Initiative starten. Gerade die Opfer aus der Sowjetunion dürfen nicht vergessen werden!

Zu den Fotos


"Ich bin Krankenschwester geworden, um kranken Menschen zu helfen und sie nicht wie am Fließband abfertigen zu müssen."

In einem Brief an den Pflegebeauftragten von ver.di schildert eine Krankenschwester die Situation im Marienkrankenhaus St. Wendel. ver.di hat den Brief auf Facebook öffentlich gemacht und dazu aufgerufen, ihn weiter zu verbreiten. Wir unterstützen die Forderungen nach sofortiger Entlastung der Beschäftigten und sind empört über alle Versuche der Beschwichtigung.

Zum Brief


Zum 1. Mai – Tradition und Gegenwart

Erstmals seit 1946 wird es in diesem Jahr im Saarland keine Mai-Kundgebung geben. Wir veröffentlichen aus diesem Anlass einen Beitrag von Hubert Kesternich, der einen Überblick über die Geschichte dieser wichtigen Tradition der saarländischen Arbeiterbewegung gibt.

Zum Artikel


Nachruf Anton (Toni) Holweck

Die antifaschistische und kommunistische Bewegung trauert um Toni Holweck.

Toni war immer ein engagierter politischer Mensch, als Kommunist, als Antifaschist, wo und was er gerade tat. In den 70er Jahren erlebten ihn Viele in Neunkirchen als DKP-Kreisvorsitzender und in den beiden letzten Jahrzehnten war er als antifaschistischer Aktivist bekannt. So werden wir Kommunistinnen und Kommunisten und viele demokratische engagierte Menschen ihn in Erinnerung behalten.
Unsere Anteilnahme gilt seiner Ehefrau und Gefährtin, Genossin Inge, seiner Schwester Irmgard, ihrem Sohn Bernd, Enkel und Urenkel.

Zum Nachruf


Vorrang für Gesundheit!
Den Lockdown ständig überprüfen und vor allem demokratisieren!
Elementare Grundrechte wiedereinführen.

Erklärung der DKP Saarland

Der Bezirksvorstand der DKP Saarland nimmt zur aktuellen Entwicklung in der Corona-Krise Stellung.

"Die Debatte um den Exit aus der Corona-Lage wird jetzt aus ganz unterschiedlichen Motiven, mit ganz unterschiedlichen Absichten und entsprechenden Zielen befördert. Auch im Saarland. Diese Debatte wirft Grundsatzfragen auf, in welche Richtung sich die Gesellschaft in Zukunft entwickeln soll und muss. Es geht zugespitzt um die Frage: Wird ein Exit aus der Corona-Krise wieder der Einstieg in ein neoliberalistisches „Weiter so?“ Welche Tendenzen werden befördert, welche gebremst?"

Der Parteivorstand der DKP hat gleichzeitig umfassende Forderungen zu aktuellen Situation entwickelt und eine Petition zur Beendigung aller Sanktionen in der internationalen Politik gestartet.

Zur Erklärung der DKP Saarland


Trauer um Erwin Seel

Geboren am 26.Januar 1938 - verstorben am 6.April 2020

Erwin war schon seit vielen Jahren durch Krankheit in seinem Leben beeinträchtigt. Seit mehreren Wochen musste er im Krankenhaus behandelt werden. Sein Zustand verschlechterte sich, jetzt hatte er aufgegeben.

Erwins Leben war geprägt von seinem Engagement in der kommunistischen und links-demokratischen Bewegung. Als Jugendlicher wurde er Mitglied der FDJ-Saarland und engagierte sich dort vor allem gegen die Pariser Verträge zur Remilitarisierung der BRD. Später trat er in die KPD ein und mit deren Konstituierung in die DKP. In den 60er Jahren war er Redakteur der Zeitung „Saar-Woche“, der Zeitung der Deutschen Demokratischen Union, einer linken, antifaschistischen und abrüstungspolitisch orientierten Partei im Saarland.

1968 gehörte Erwin zum Bundes-Konstituierungsausschuss der SDAJ und war einer der stellvertretenden Bundesvorsitzenden. 1972 heirateten er und Sonja Decker, 1979 wurde ihr Sohn Thorsten geboren.

Nach einem einjährigen Studium marxistischer Gesellschaftswissenschaften Anfang der 80er Jahre wurde Erwin zum Kreisvorsitzenden in Neunkirchen und Mitglied des Bezirksvorstandes gewählt. Mit dieser Zeit verbunden ist der Kampf der DKP in Neunkirchen um den Einzug in den Stadtrat und gegen den NATO-„Nachrüstungsbeschluss“.

Nach 1990 schrieb Erwin noch Beiträge für die UZ und die Bezirksorganisation, nahm teil am Leben der Partei. Besonders wichtig war ihm die Solidarität mit Kuba. Ursprünglich von Beruf Gipser, arbeitete er in einer DKP-Brigade auf Kuba und war bei mehreren Pressefesten in der Casa Cuba Helfer.

2015 verstarb seine Ehefrau Genossin Sonja, ein schwerer Schicksalsschlag für ihn. Auch in seinem durch Krankheit gezeichneten Lebensabend war er politisch aufmerksam und bekundete bis zu seinem Tod seine Solidarität mit den Kämpfen für Frieden, für mehr soziale Sicherheit und gegen die Gefahren von Rechts.

Erwin hat für die fortschrittliche Bewegung und die DKP im Saarland in einem wichtigen Entwicklungsabschnitt sein kontinuierliches Engagement eingebracht. So wird er denen, die ihn kannten in Erinnerung bleiben.

Unsere Anteilnahme gilt dem Sohn Thorsten und Erwins Bruder Genosse Heinz.

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Parteivorstand
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Kreisvorstand Neunkirchen
Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend
Bundesvorstand


Woran mich das Antifa-Logo erinnert

Unsere Genossin Waltraut Bies erinnert sich in einem Artikel an ein Treffen mit dem Urheber des Antifa-Logos und seine Geschichte.

Zur Rubrik Wortmeldungen


Corona: Menschheitsfrage - Klassenfrage. Wer sich nicht wehrt, lebt auch jetzt verkehrt!

Der Bezirksvorstand der DKP-Saarland diskutierte im Rahmen einer Telefonkonferenz am 25.03.20. die (gesundheits-)politische Lage. Den Diskussionseinstieg des Bezirksvorsitzenden Thomas Hagenhofer stellen wir hier auch in die öffentliche Diskussion. Wir werden in den nächsten Tagen und Wochen weitere Beiträge aus der in der DKP stattfindenden Debatte veröffentlichen.

Zum Diskussionsbeitrag


DKP Saarland: Zu gesellschaft-lichen Aspekten der Corona-Krise

Der Bezirksvorstand der DKP nimmt in einer Erklärung Stellung zur Corona-Krise. Er fordert eine schnelle Entlastung der arbeitenden Menschen und eine grundsätzliche Änderung der Politik, um die Ursachen der Krise zu bekämpfen.

Zur Erklärung

Zur Pressemeldung des Parteivorstands der DKP


Veranstaltung CHILE STEHT AUF

Die Frauentagsveranstaltung der DKP Saarland stand in diesem Jahr im Zeichen der Solidarität mit Chile. Die Referentin Gretel Bühler berichtete den 40 Anwesenden aus erster Hand über die beeindruckenden Massenaktionen der chilenischen Frauen zum 8. März 2020, über eine Million Frauen waren alleine in Santiago de Chile auf den Straßen. Sie informierte über die Lage der Frauen in Chile, ihrem Kampf gegen den Machismo, Polizeigewalt und gegen die neoliberalen Grausamkeiten, die nicht überwunden sind. Hoffnung macht die starke Kampagne für eine neue Verfassung mit mehr sozialen Rechten für die arbeitenden Menschen. Der chilenische Künstler Daniel Osorio (Projekt Musikandes) rundete die Veranstaltung mit beeindruckenden Liedern u. a. von Victor Jara ab.

Zu Beginn der Veranstaltung wurde der kürzlich verstorbenen Chile-Solidaritätsaktivistin Ruth Ruge gedacht.


Erinnerung an Ruth Ruge

Am 20. Februar 2020 verstarb im Alter von 98 Jahren Ruth Ruge in St. Ingbert.

Ruth hatte in Ihrem Nachlass festgelegt, wie sie sich den Umgang mit ihr und ihrem Leben vorstellt, wenn sie nicht mehr unter uns ist: Wir sollen Abschied nehmen in aller Stille, ohne große Würdigungen.

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„Walk of Steel“ - Beschäftigte fordern den sozial-ökologischen Umbau der Stahlindustrie

uz-Interview mit Stephan Ahr, Betriebsratsvorsitzender der Saarstahl AG

"Unsere Zeit" hat ein umfangreiches Interview mit Stefan Ahr zu den Zielen des "Walk of Steel" von Völklingen nach Brüssel geführt. Er sagte u. a.: "Wir haben genug stillgelegte Hochöfen, die als Weltkulturerbe gepflegt werden. Es reicht. Wir wollen EU-Kommissar Timmermans, der verantwortlich ist für den „Green Deal“, deshalb unsere Forderungen für eine Zukunft der Stahlindustrie und ihrer Standorte überreichen."

Zum Interview

Die DKP unterstützt die 14 Forderungen der IG Metall zur saarländischen Stahlindustrie.

Entschließung der DKP Saarland: Stahlindustrie retten


Lenin zur Arbeitsmigration und die Migration heute (von Beate Landefeld)

Von der „Willkommenskultur“ hatten sich die Herrschenden in diesem Land schnell verabschiedet. Der Druck von rechts, von CSU, von AfD, und anderen Ewiggestrigen, hat dafür gesorgt. CDU/CSU, SPD und auch die Grünen holten die Segel der Humanität ein. Während im Mittelmeer tausende Menschen ihr Leben ließen und lassen, weil sie ein besseres Leben ohne Kriege und Armut suchen, wird die EU zur Festung ausgebaut. Die Außen-Grenzen werden militarisiert. Diktatorische Regimes sind dabei als Helfer willkommen und mit im Boot, werden finanziert und eingebunden. Die "Lösung" der Herausforderung Migration durch die EU ist inhuman und menschenfeindlich.

Auch in der bundesdeutschen Linken hat diese Frage stürmische Diskussionen und Streit ausgelöst. Regulierung, gesetzliche Zuwanderungsbeschränkungen kamen als Antwort auf die Herausforderung Migration in die streitbare Debatte. Die Debatte hält an und verkompliziert oft das notwendige gemeinsame Handeln. Nicht nur in dieser Frage.

Wir wollen mit der Veröffentlichung eines Beitrages von Beate Landefeld, ehemalige Vorsitzende des Marxistischen Studentenbundes Spartakus (MSB), einen weiteren Beitrag in die Diskussion geben. Den Beitrag „Lenin zur Arbeitsmigration und zur Migration heute“ schrieb Beate anlässlich des Jahres 150 Jahre Lenin in den Marxistischen Blättern (MB) 1/2020.

Die Wertung Lenins „Doch nur Reaktionäre können vor der fortschrittlichen Bedeutung dieser modernen Völkerwanderung die Augen verschließen“ stammt sicherlich aus einer anderen Zeit und auch aus einer niedrigeren Entwicklungsstufe des Weltkapitalismus. 

Die Frage steht: Kann diese Feststellung Lenins als überholt gesehen werden oder ist sie Anstoss für eine Weiterentwicklung linker Politik mit antikapitalistischer Orientierung heute?

Die Marxistischen Blätter zum Thema "Staat, Nation und Internationalisierung" sind zu beziehen beim Neue Impulse Verlag. Die Veröffentlichung erfolgt mit freundlicher Genehmigung.

Zum Artikel


CHILE STEHT AUF –

Über die Rolle der Chileninnen in der Volksbewegung gegen Neoliberalismus und Polizeigewalt

Eine Veranstaltung zum Internationalen Frauentag

Mittwoch, 11.03.2020, 18:30 Uhr Veranstaltungsraum Nauwieser19, Saarbrücken

In Chile kämpft eine breite Bewegung gegen die noch von Diktator Pinochet verordnete neoliberale Verfassung. Mit Erfolg - jetzt soll sie überarbeitet werden. In der Bewegung spielen Frauen eine wichtige Rolle. Sie wehren sich vielfältig und mit eigenen Aktionen gegen sexuelle Übergriffe und Polizeigewalt. Als Referenten berichten Gretel und Lothar Bühler über ihre Eindrücke aus Chile. Sie sind seit Jahrzehnten mit dem Kampf der Chilenen für eine andere Gesellschaft verbunden.

Musikalisch begleitet wird die Veranstaltung von Daniel Osorio (Musikandes).

Solidarität mit den Halbergern

Aus für die Gusswerke Saarbrücken droht akut – 11OO Arbeitsplätze kaputt gemacht!

Die DKP solidarisiert sich in einer Erklärung mit den Beschäftigten der Gusswerke und ihren Familien. "Ein schwerer Schlag für alle Betroffenen, die mit aufrechtem Gang über Jahre um ihre Arbeit gekämpft hatten. Sie trifft keine Schuld. Ihnen gehört unsere Solidarität. Eine Odyssee im neoliberalen Kapitalismus findet damit einen vorläufigen Höhepunkt. (...) Jeder der entlassenen Halberger hat ein Recht auf Arbeit, jeder will den Lebensunterhalt für sich und seine Familie mit seiner Arbeitskraft sichern. Jeder hat jetzt ein Recht auf einen Ersatzarbeitsplatz. Dafür müssen die Unternehmensbosse und die Landesregierung in Haftung genommen werden.
Wir fordern einen wirksamen „Schutzschirm für alle Arbeitsplätze“, eine Landesbeteiligung an Unternehmen, um das Ausschlachten von Standorten zu verhindern, ein Industriefond, in den alle Unternehmen einzahlen, um die De-Industrialisierung des Landes zu verhindern."

Zur Erklärung


Bezirkskonferenz der DKP Saarland:

Arbeit statt Profite - gegen Kriegspolitik und gegen Rechts - Klima schützen – Kommunen entschulden - Die Reichen müssen zahlen – DKP stärken

Unter diesem Motto fand am 1.12.2019 in Neunkirchen die Bezirkskonferenz der DKP Saarland als Mitgliederversammlung statt. Schwerpunkte der Konferenz waren die Zukunft der Stahlindustrie, der sozial-ökologische Umbau der Gesellschaft und die drohende De-Industrialisierung des Saarlandes. Des Weiteren ging es um eine Analyse der Rechtsentwicklung in ihren vielen Facetten und dem notwendigen gemeinsamen Widerstand.

Im Antrag zur Industriepolitik im Saarland heißt es: "Die Zeche für den nun notwendigen schnellen Umbau dürfen nicht die Beschäftigten zahlen. Die Kosten müssen von denen getragen werden, die über Jahre an der umweltschädlichen Produktion verdient haben, die privaten Konzerne, die Millionäre und Superreichen. (...) Das kapitalistische Dogma und Kern des Neoliberalismus „Letztlich entscheidet der Markt“ hat in die Krise geführt und verschärft und beschleunigt sie. Wer die De-Industrialisierung wirklich verhindern, den Kern Stahlindustrie erhalten und weiter entwickeln will, muss sich von diesen neoliberalen Denk- und Handlungsweisen verabschieden. Sonst gibt es keine Lösung. Es wird sich zeigen, ob diese Landesregierung aus CDU und SPD dazu fähig ist. Sie steht jetzt auf dem Prüfstand." Die Konferenz fordert einen sofort in Kraft zu setzenden Schutzschirm für Arbeitsplätze, der unter anderem ein Verbot betriebsbedingter Kündigungen für alle Großbetriebe im Saarland umfassen muss. In einem Initiativantrag erklärte sich die Konferenz solidarisch mit der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der AntifaschistInnen, deren Gemeinnützigkeit entzogen werden soll. Die Konferenz bestätigte bei den Wahlen einmütig die Leitungsgremien des Bezirk.

Hier dokumentieren wir das Referat sowie alle Anträge der Konferenz:

Referat

Entschließung: Stahlindustrie retten

Entschließung: Gegen Rechtsentwicklung

Entschließung: Die DKP, Rolle und Ziele im Saarland

Entschließung: Antiimperialistische Solidarität

Entschließung: Solidarität mit der VVN-BdA


Stoppt die Aggression der Türkei - Solidarität mit den Menschen in Nordsyrien und dem Widerstand

In einer Erklärung solidarisiert sich das Sekretariat des Bezirksvorstands der DKP Saarland mit den Menschen in Nordsyrien. Dort heißt es:

"Wir fordern, dass das zukünftige Zusammenleben der Völker in Syrien unter Berücksichtigung derer Interessen in einem politischen Prozess und unter Wahrung der gesellschaftlichen Fortschritte in Rojava organisiert wird. Das Projekt Rojava hat in den letzten Jahren politische Maßstäbe für Emanzipation, Gesundheitsversorgung Bildung und Demokratie gesetzt und ist ein Fortschritt gegenüber der Syrischen Republik. Rojava, das ist Gleichberichtigung der Geschlechter, das ist völlige Religionsfreiheit, das ist Verbot der Todesstrafe. Wir fordern die internationale Anerkennung der Demokratischen Föderation Nord- und Ostsyrien als autonomer Teil Syriens, vor allem durch die BRD, die EU, die USA, Rußland und die Syrische Republik selbst.

Wir hatten und werden weiterhin die Proteste der Kurd*innen im Saarland solidarisch unterstützen:

Stopp der türkischen Aggression - Hände weg von Rojava"

Zur Erklärung


Diskussionsveranstaltung

Solidarität mit den Beschäftigten der Stahlindustrie – Arbeitsplätze und Klimaschutz statt Profite – Schutzschirm für Arbeitsplätze in der saarländischen Industrie

Freitag, 18.10.2019    18 Uhr

Naturfreundehaus Ludweiler, Schulstraße 51, 66333 Völklingen

mit Hubert Kesternich, ehemals Mitglied des Vertrauenskörper bei Saarstahl Völklingen

Die Beschäftigten der saarländischen Industrie stehen einem noch nicht dagewesenen Generalangriff gegenüber. Tausende Arbeitsplätze sollen vernichtet werden. Wenn es nach Bundeswirtschaftsminister Altmaier geht, sollen die Stahlarbeiter und andere Belegschaften die Suppe ausbaden, die uns kapitalistische Überproduktion, Handelskriege und eine unsoziale Klimapolitik eingebrockt haben.

In der Veranstaltung wollen wir über Alternativen für zukunftsorientierte Arbeit, soziale Sicherheit und wirksame Umweltschutz- und Klimapolitik diskutieren.


Stellungnahme des Bezirksvorstandes der DKP Saarland zum Leitantrag des Parteivorstandes an den 23. Parteitag der DKP

Der Bezirksvorstand hat sich auf seiner letzten Sitzung mit dem Leitantrag an den kommenden Parteitag befasst. Er zog folgendes Fazit:

"Insgesamt gesehen ist der Leitantrag für uns keine ausreichende inhaltliche Grundlage für eine erfolgreiche Arbeit der DKP in den kommenden Jahren. Er fordert nicht heraus sich mit den Entwicklungen konkreter zu beschäftigen. Er befördert deshalb auch nicht eine dringend notwendige Parteidiskussion entsprechend der neuen Herausforderungen. (...)

Notwendig wäre ein neuer Entwurf, der durch ein breites Autorenkollektiv erarbeitet wird und die neuen politischen Fragen einfängt und aus marxistischer Sicht analysiert. Eine solche Diskussionsplattform könnte dann Grundlage einer Parteidiskussion über Politik und Zukunft der DKP werden, in der der 23. Parteitag eine Zwischenetappe bilden würde."

Zur Stellungnahme


Für ein anderes Europa!

Keine Militarisierung der EU -
Schluss mit der menschenverachtenden Abschottungspolitik!

Der Mensch geht vor Profit!

Die DKP Saarland fordert einen Politikwechsel in Europa. In ihrem Info zu den EU-Wahlen nimmt sie zu den aktuellen Herausforderungen Stellung:

"Jetzt geht es darum, die Beherrschung dieser EU durch das Monopolkapital einzuschränken, die Institutionen zu demokratisieren und Einfluss auf deren Entscheidungen zu gewinnen. Nur eine EU, die gegen den Neoliberalismus und für den Frieden in der Welt arbeitet, nicht weiter hochrüstet, soziale und ökologische Probleme löst, wäre ein gesellschaftlicher Fortschritt für ganz Europa. Dazu muss letztlich die Macht der Transnationalen Konzerne gebrochen und müssen die Kämpfe auf nationaler und europäischer Ebene miteinander verbunden werden."

Zum DKP-Info


DKP Püttlingen kandidiert nicht zu den Kommunalwahlen 2019
Einladung zum gemeinsamen Früh-LINKS-Fest von LINKE und DKP

So., 5. Mai 2019, 11 - 17 Uhr, Hütte des Angelsportvereins Püttlingen (Im Kesselfeld)

Politischer Frühschoppen, Musik mit den Köllertaler Burgspatzen und Liedstöckel

Die DKP dankt allen Wählerinnen und Wählern, die eine jahrzehntelange Arbeit für die Interessen der arbeitenden Menschen im Stadtrat Püttlingen ermöglicht haben.
Wir danken allen Genossinnen und Genossen, die sich in und für die DKP in Püttlingen engagiert haben. Vor allem dem vorletztes Jahr verstorbenen Franz Hertel, der 40 Jahre im Stadtrat vertreten war und dem kürzlich verstorbenen Hans Schwindling.
Die Kommunistinnen und Kommunisten in Püttlingen werden weiter für eine bessere Gesellschaft ohne Krieg, Aufrüstung, Ausbeutung und soziale Ausgrenzung kämpfen. Wir wollen eine Kommune, die nicht kaputtgespart sondern finanziell besser ausgestattet wird, um ihren Aufgaben gerecht zu werden. Nur reiche Leute können sich arme Städte und Gemeinden leisten.
Für uns ist eine solche Gesellschaft nicht unter kapitalistischen Verhältnissen möglich, in der der Profit regiert und die Reichen und Konzerne unverfroren ihre Interessen durchsetzen. Deshalb wirken wir für einen neuen Anlauf zu einer sozialistischen
Gesellschaft.
Wie bisher setzen wir uns dafür ein, dass sich heute und morgen die Verhältnisse im Interesse der Mehrheit der Menschen in Püttlingen verbessern. Deshalb haben wir in den vergangenen Jahren mit der Partei DIE LINKE in Püttlingen zusammen gearbeitet. Um eine fortschrittliche, linke Politik im Interesse der Bürgerinnen und Bürger fortsetzen zu können, wäre es gut, wenn viele unserer Wählerinnen und Wähler dieser Partei ihre Stimme geben. Es ist sicherlich weiterhin notwendig, linke Stimmen im Rat zu stärken.


Bericht zur Autorenlesung und Diskussionsveranstaltung zum Buch „Die Kurden. Ein Volk zwischen Unterdrückung und Rebellion“

mit Prof. Michael Meyen und Kerem Schamberger

Freitag, 29.03.2019       18.30 Uhr

Schauplatz im Filmhaus, Mainzer Str. 8, 66111 Saarbrücken

Die DKP Saarland und das Kurdische Gesellschaftszentrum Saarbrücken hatten eingeladen zur Lesung und Diskussionsveranstaltung zum Buch „Die Kurden. Ein Volk zwischen Unterdrückung und Rebellion“ mit den Autoren Prof. Michael Meyen und Kerem Schamberger. Die beiden Autoren befinden sich seit Monaten auf einer Lese-Tour durch Österreich und die BRD. Unterschiedliche  Veranstalter, kurdische Gruppen, Solidaritätsgruppen, Studierende Gruppen, Einzelpersönlichkeiten, KPÖ, DKP und viele andere.
In Saarbrücken, im Schauhaus im Filmhaus, waren mehr als 60 Teilnehmer*innen gekommen, Kurdinnen und Kurden, Mitglieder der DKP, in der Friedensbewegung Engagierte, Interessierte. ...

Zum Bericht


Gegen atomares Wettrüsten, für einen Politikwechsel national und in der EU

DKP-Bezirksvorstand diskutiert aktuelle politische Lage im Land und international

Anfang Februar hat sich der DKP-Bezirksvorstand mit der wachsenden Kriegsgefahr und den Ursachen der Rechtsentwicklung beschäftigt. Er unterstützt den Appell von linken und kommunistischen Parteien Europas zur EU-Wahl und wird ihn zur Grundlage des Wahlkampfes machen.

Zum Referat


Politische Matinee der DKP Saarland zum Internationalen Frauentag

Zurück zu Kindern und Herd?

Sonntag, 10. März 2019 11:00 Uhr

Veranstaltungsraum der Nauwieser Neunzehn,
Nauwieserstraße 19, 66111 Saarbrücken

(Eintritt: frei, um eine Spende wird gebeten)

Referentin: Raja Bernard, stellvertretende Vorsitzende des Frauenrates des ver.di Bezirks Köln-Bonn-Leverkusen

Immer wieder müssen wir feststellen, dass bereits erkämpfte Rechte von Frauen in Frage gestellt oder zurückgedrängt werden. Die Positionen neuer (und alter) rechter und rechtsextremer Parteien und Organisationen zeigen eine deutliche Handschrift: Die Uhr soll zurückgedreht werden.
So spricht bspw. die AfD in ihrem Bundestagswahlprogramm davon, dass finanzielle Hilfen für Alleinerziehende eingeschränkt werden sollen. Sie sprechen sich gegen Abtreibungen und für eine Meldepflicht aus. Gender-Forschung soll beendet und Gleichstellungsbeauftragte abgeschafft werden („Gender-Ideologie marginalisiert naturgegebene Unterschiede zwischen den Geschlechtern“; aus dem AfD Programm zur Bundestagswahl).
Zusammen mit der Referentin Raja Bernard wollen wir uns mit diesem Rollback in der Frauenpolitik beschäftigen und bei einem Frühschoppen u.a. darüber diskutieren, ob solche frauenfeindlichen Positionen auch bei anderen Kräften wieder hoffähig werden.


1600 Arbeitsplätze bei Ford Saarlouis bedroht

Ford kündigt drastische Einschnitte an: Die Umstellung von Drei- auf Zwei-Schicht-Betrieb und das Ende der C-Max-Fertigung in Saarlouis. Dadurch sind 1600 der 6300 Arbeitsplätze in Saarlouis bedroht, eine bestehende Betriebsvereinbarung zur Beschäftigungsgarantie wird damit gebrochen.

Und zu diesen Einschnitten und dem Vertragsbruch fordert Gunnar Herrmann, Chef von Ford-Deutschland, die Zustimmung der Belegschaften; nur unter diesen Bedingungen sei das Werk in Saarlouis „zunächst bis 2024 gesichert“. Nach 2024 soll sich zeigen, welches Modell zur Fertigung nach Saarlouis geholt werden kann. Das ist Erpressung.

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Politischer Jahresauftakt

Soziale Spaltung – Rassismus –
Migration – Hetze.
Was treibt die Rechtsentwicklung an?

Mittwoch, 9. Januar 2019, 18.30 Uhr

Veranstaltungsraum NN19, Nauwieserstraße 19, 66111 Saarbrücken

Referent: Dr. Ulrich Schneider, Bundessprecher der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes-BdA/ Generalsekretär der Fédération Internationale des Résistants

Verschiedene aktuelle Studien kommen zu unterschiedlichen Ergebnissen hinsichtlich der Ursachen der dramatischen Rechtsentwicklung. Während einige Untersuchungen einen engen Zusammenhang zu sozialen Fragen feststellen, bestreiten andere diesen vehement. Gemeinsam mit dem Referenten wollen wir die verschiedenen Sichtweisen diskutieren und Ansatzpunkte für ein erfolgreiches Zurückdrängen von AfD, Neonazis und Co. herausarbeiten.

Eintritt frei, um eine Spende zur Finanzierung der Veranstaltung wird gebeten.

Eine Veranstaltung der DKP Saarland und der VVN-BdA Saarland


EU-Wahlen 2019 - Kandidatur der DKP ermöglichen

Die DKP tritt zur EU-Wahl 2019 an. Um an der Wahl teilnehmen zu können, brauchen wir 4 000 Unterstützerunterschriften, um vom Bundeswahlleiter zur Wahl zugelassen zu werden. Wenn du die DKP dabei unterstützen willst, dann unterschreibe selber und sammele bei deinen Kollegen, Freunden und Familienangehörigen.
Deine Unterschrift besagt nur, dass du dafür bist, dass die DKP zur EU-Wahl 2019 antreten darf. Du verpflichtest dich zu nichts, weder uns dann am Wahltag zu wählen (worüber wir uns aber freuen würden) oder gegenüber der DKP in irgendeiner Form.
Wenn du die DKP im Wahlkampf unterstützen willst oder Mitglied der DKP werden willst, dann klicke bitte hier.

Du kannst das Unterschriftenblatt hier herunterladen. Drucke es aus, fülle es korrekt aus, unterschreibe es und schick es dann an die DKP-Saarland, Sittersweg 83, 66113 Saarbrücken. Wenn Du nicht im Saarland wohnst, schicke es bitte an den DKP-Parteivorstand, Hoffnungstraße 18, 45127 Essen.

Datenschutz: Wir weisen darauf hin, dass die Information zum Datenschutz als Rückseite Bestandteil des jeweiligen Formblatts ist und den Unterschreibenden zur Kenntnis zu geben ist.


Der Saarland-Pakt - ein Taschenspielertrick

Ein Kommentar von Thomas Hagenhofer, Bezirksvorsitzender der DKP Saarland

„Großer Wurf!“, „Licht am Ende des Tunnels“, euphorisch lobt sich die Saar-Groko für ihren sogenannten Saarlandpakt zur Entschuldung der Kommunen. In Wahrheit wird den Menschen weiterhin ein X für ein U vorgemacht, was die finanzielle Lage angeht – leider mit einigem Erfolg. Hier die Fakten:

  1. Von der Regelung sind nur 30 Prozent der Gesamtschulden der Kommunen (7,5 Mrd. EUR in 2016) überhaupt erfasst. Insgesamt betrifft dies also 2,1 Mrd.EUR und von diesen wird auch nur die Hälfte durch das Land übernommen. Also konkret löst das Land ca. 15% der kommunalen Schulden im Saarland ab.
  2. Diese Teilentschuldung wird als Ganzes nicht einmal zeitnah umgesetzt, weil die Kommunen die Hälfte finanzieren sollen wird das Ganze auf 45 Jahre gestreckt. Eine halbe Ewigkeit!
  3. Die Kommunen werden verpflichtet, die restlichen Kassenkredite von 1 Mrd. EUR in 45 Jahren zu tilgen. Das bedeutet, dass sie dafür jährlich zusammen 22,2 Millionen aufwenden müssen. Die hochgelobte Hilfe für Investitionen wird damit in den nächsten Jahren wieder komplett zu den Banken wandern.
  4. Der Bund bleibt hierbei komplett außen vor.

Der Coup, die SaarländerInnen für dumm zu verkaufen, scheint zu gelingen. Brav sekundiert die Sbr Z und bescheinigt der Saar-Groko im Gegensatz zu der im Bund handlungsfähig zu sein. Und was macht die Opposition: Jochen Flackus von den LINKEN begrüßt den Pakt, er komme halt viel zu spät. Klare Kante sieht anders aus!


Die Krise erreicht das Saarland mit Macht
Arbeitsplätze, Betriebsstandorte, Lebensgrundlagen werden liquidiert

In einem Beitrag zur aktuellen Lage der saarländischen Industrie schreibt Fred Herger:

"Während die saarländische Landesregierung über die Chancen schwadroniert, die eine digitale Zukunft dem Land bringen soll, sind unversehens tausende Arbeitsplätze im Saarland von der Vernichtung bedroht:. (...) Die schlimmsten Auswirkungen des realen Kapitalismus im Interesse der Arbeitenden zu bekämpfen heißt heute, die Macht der Konzerne zurückdrängen und politische Entscheidungen für die Arbeitenden durchzusetzen. Es geht jetzt darum, mit strukturellen Reformmaßnahmen auch massiv in Eigentums- und Verfügungsverhältnisse einzugreifen. Ohne entschlossenen und solidarischen Kampf sowohl der Belegschaften und Gewerkschaften als auch der Solidarität weiterer gesellschaftlicher Kräfte werden diese Veränderungen aber nicht erreichbar sein."

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Neue Halberg Guss muss unter gesellschaftliche Kontrolle!
Keine Entlassungen!
Unternehmer“wahnsinn“ stoppen!

Die Ereignisse um die Neue Halberg Guss (NHG) überschlagen sich, die Arbeitsplätze und die Perspektiven der Belegschaft und ihrer Familien sind akut bedroht.

Was sich hier abspielt ist real existierender Kapitalismus: Profit geht vor Mensch. (...)

Während der Boden brennt, steht die saarländischen Landesregierung aus CDU und SPD konzeptionslos da, zu keiner konsequenten Handlung fähig, um die Hängepartie bei der NHG im Interesse der  Belegschaft und auch im Interesse des Landes zu beenden.

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Erklärung der DKP Saarland zu Neue Halberg Guss

Die Beschäftigten der Neuen Halberg Guss in Saarbrücken kämpfen um ihre Arbeitsplätze. Seit 5 Wochen streiken sie für ihre Zukunft.
Es geht um 1.500 Arbeitsplätze, um Existenzen, es geht um die Familien und die Zukunft der Kinder. Es geht um einen Sozialplan, der den totalen Absturz abfedern soll.

In der Erklärung heißt es weiter: "Die Entwicklung von Halberg Guss ist realer Kapitalismus live. (...) Nun hat sich die Situation für die Beschäftigen in Saarbrücken und Leipzig weiter zugespitzt. Hintergrund ist eine Gemengelage aus Spekulation, verschärfter Konkurrenz auf dem Automobilzulieferermarkt, Druck durch Großkonzerne wie VW, Profitstreben, Erpressung und Heuschreckenverhalten."

Zur Erklärung


Unterstützt die Aktion des Bündnisses "Bunt statt braun Saar"!


Mehr von Euch ist besser für alle! - Solidarität mit den Streikenden am Uniklinikum Homburg

In einem Solischreiben hat die DKP Saarland ihren Protest gegen die Versuche der Klinikleitung zum Ausdruck gebracht, das Streikrecht der Beschäftgten an der Uniklinik Homburg zu beschneiden. Gut, dass sie damit vor Gericht gescheitert ist. Weiter heißt es im Schreiben: "Lange genug haben sich Klinikleitung und Politik die Verantwortung zugeschoben und Euch hingehalten. Daher sind sowohl Eure Forderungen als auch Euer Ultimatum mehr als berechtigt.
Wenn nach 100 Tagen Ultimatum neben Untätigkeit noch Angriffe auf Eure grundgesetzlich geschützten Rechte hinzukommen, dann gilt der alte Wahlspruch der Arbeitenden: Reden ist Silber, Streiken ist Gold!
Euer Anliegen verdient breiteste Unterstützung."

Zum Solischreiben


Bezirkskonferenz der DKP Saarland: Groko wurschtelt weiter – Versprechungen und Filz – aber keine Zukunftslösungen für die Arbeitenden!

Im Leitantrag der Konferenz wurde die Situation im Saarland so zusammengefasst: "Bis 2020 muss weiter rigoros (kaputt)gespart werden. Um jährlich rund 120 Millionen € soll das Defizit verringert werden. Kramp-Karrenbauer nannte diese Zeitspanne besonders harte Jahre. Obwohl es keine gesicherten Grundlagen dafür gibt, wird behauptet, dass danach alles besser wird. Der Nachholbedarf in Sachen Investitionen, personelle Ausstattung und Daseinsvorsorge ist schon jetzt riesig, er kann nicht durch ein paar Millionen mehr im Jahr aus dem neuen Länderfinanzausgleich überwunden werden. Allein für den sozialen Wohnungsbau fehlt Geld in Milliardenhöhe, um nur an das Niveau anderer Bundesländer heranzukommen. Viele Millionen konnten von den Kommunen wegen der fehlenden Kofinanzierung nicht abgerufen werden: Das Saarland wird dann auch keine der „blühenden Landschaften“, die die CDU mit Kohl schon einmal verheißen hat."

Die Konferenz beschäftigte sich neben den landespolitischen Fragen intensiv mit dem Thema Krieg/Frieden und bestätigte bei den Wahlen einmütig die Leitungsgremien des Bezirks.

Zum Referat

Zum Antrag zur Friedenspolitik

Zum Antrag zur Landespolitik

Zur Entschließung zu Neue Halberg Guss


Bezirkskonferenz der DKP Saarland: Solidarität mit der Belegschaft von Neue-Halberg-Guss

Die Bezirksdelegiertenkonferenz Saarland hat sich mit dem Kampf der Beschäftigten der Neuen Halberg-Guss in Saarbrücken solidarisch erklärt.

In der Entschließung heißt es unter anderem:
" Die Knebelpolitik der Automobilkonzerne gegenüber ihren Zulieferern ist bekannt, das gilt nicht nur für VW. Aber die Prevent-Gruppe, die Neue-Halberg Guss erst vor ein paar Monaten übernommen hat, will den Konflikt mit ihrem Hauptkunden auf dem Rücken der Belegschaft austragen. Für ihre eigenen Investment-Interessen spielt sie mit dem Feuer."

Zur Entschließung


Affären-Saar-CDU – Befreiungsmanöver mit antikommunistischer Diffamierung

Die CDU Saarbrücken greift mal wieder tief in die antikommunistische Mottenkiste und diffamiert in einer Pressemitteilung das Engagement linker Aktivistinnen und ihre Veranstaltungen zum Internationalen Frauentag . Petra Jahn, Vertreterin der DKP im FrauenForum Saarbrücken, sieht dahinter ein Ablenkungsmanöver der Affären-Partei im Saarland.

Zur Erklärung


Armut ist weiblich! - Eine Veranstaltung der DKP Saarland zum Internationalen Frauentag

Die Schere zwischen Arm und Reich geht in unserem Land immer weiter auseinander. Während einige wenige in Saus und Braus leben können, sind immer mehr Menschen, vor allem Frauen von Armut betroffen.
Anhand von Beispielen aus 3 Frauengenerationen wird im  Film "Frauen in der Rentenfalle" beleuchtet, wie Frauen in unserer Gesellschaft an den Rand gedrängt werden. Sei es die heutige Rentnerin oder eine junge  Mutter, die Babypause macht.
Im Anschluss an den Film besteht die Möglichkeit zur Diskussion.
Musikalisch umrahmt wird die Frauentagsveranstaltung von Gudrun Melchior und Thomas Hagenhofer.

Montag, 12. März 2018 18:30 Uhr
Veranstaltungsraum der Nauwieser Neunzehn, 66111 Saarbrücken
Eintritt: frei


Politischer Jahresauftakt der DKP Saarland

2018: neuer linker Aufbruch oder weiter nach rechts?

Eine Diskussionsveranstaltung mit
Heinz Stehr, ehem. Parteivorsitzender der DKP, Elmshorn

31.01.18, Restaurant ATSV-Halle, Lulustein, Saarbrücken
Beginn: 18:30 Uhr

Die Stabilität der politischen Systeme in Europa sinkt weiter, neue Formen der Regierungsbildung werden sichtbar, der Rechtstrend geht weiter. Wesentliche Ursache ist die über Jahrzehnte andauernde neoliberale Politik und durch Krisen verschärfte Spaltung der Gesellschaft. Die Erfahrung von Millionen Menschen abgehängt zu sein von der prosperierenden Entwicklung führt zu Abstiegsängsten insbesondere in der Mitte der Gesellschaft, also auch in großen Teilen der Arbeiterklasse.
Wenn in Krisenzeiten keine fortschrittliche Alternative erreichbar erscheint, die die Zivilgesellschaft deutlich prägen kann, dann wandert der Protest nach rechts, kann nach rechts gewendet werden. Diese Entwicklung muss fortschrittliche Kräfte alarmieren und nicht resignieren lassen. In nahezu allen linken Organisationen ist angesichts der Rechtsentwicklung die Diskussion darüber entfacht, wie wir aus diesem Schlamassel rauskommen. Diese Frage kann keine Kraft alleine beantworten, sie kann nur in einem gemeinsamen Diskussions- und Arbeitsprozess gelöst werden. Diese Veranstaltung soll einen Beitrag dazu leisten.

Der Eintritt ist frei, um Spende wird gebeten.


DKP: Solidarität mit den Metallarbeitern, Warnstreiks machen Druck für IG-Metall-Forderung

Die DKP Saarland solidarisiert sich mit den warnstreikenden Metallarbeiter/innen. In einem Flugblatt zur aktuellen Tarifauseinandersetzung heißt es:

Metallarbeiter sind keine Bittsteller.

Das sind die Fakten:
Gewinnrausch der großen Konzerne. Die Kluft zwischen Unternehmens- und Vermögenseinkommen und den Löhnen und Gehältern ist so hoch wie kaum zuvor. Die Spaltung der Gesellschaft in Reich und Arm verschärft sich dramatisch.

Zum Flyer


Für den Erhalt der DKP - Initiativen gegen weitere Mitgliederverluste - mehr innerparteiliche Demokratie entwickeln und praktizieren!

Stellungnahme des Bezirkssekretariates der DKP-Saarland zum „Appell an die Mitglieder DKP“ des Sekretariates des Parteivorstandes

Angesichts der krisenhaften Entwicklung der DKP hat sich das Bezirkssekretariat Saarland ausführlich mit dem Appell des Sekretariats beschäftigt, seine Kritik formuliert und Lösungsvorschläge für einen Prozess hin zur Deeskalation und zu Stabilisierungsschritten für den Erhalt der DKP geäußert.

Zur Stellungnahme


Haushalt der Groko im Saarland – Kein Konzept für die Zukunft des Saarlandes

Dringende Probleme bleiben auf der Strecke

Seit der Regierungsbildung im Frühjahr haben gesellschaftliche Organisationen (Gewerkschaften, Sozialverbände, Studenten u.a.) auf dringende Probleme des Landes und der Menschen hingewiesen und Vorschläge gemacht. Doch die Koalition aus CDU und SPD hat diese politischen Impulse für Armutsbekämpfung, Bildung und zukunftsorientierte Arbeitsmarktpolitik ignoriert. Lediglich beim Pflegenotstand wurden erste Schritte angekündigt. Die dringenden Probleme des Landes werden trotz erhöhter Steuereinnahme nicht in Angriff genommen, die Umsetzung der Schuldenbremse steht weiterhin im Vordergrund.

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Gemeinsam gegen Krieg und gegen Rechts!
Stoppt die Kaputtsparer! Millionärssteuer jetzt!
DKP erhalten!

Bezirksdelegiertenkonferenz der DKP Saarland

Die Konferenz stand im Zeichen der Diskussion über die Rechtsentwicklung und die Herausforderungen an linke und kommunistische Kräfte. Die Delegierten beschlossen, die Kampagne "Stoppt die Kaputtsparer" fortzusetzen und um bündnispolitische Komponenten zu erweitern. Beschlossen wurden darüber hinaus Anträge zur Solidarität mit den kämpfenden Belegschaften in den Krankenhäusern und zur Situation der DKP vor dem 22. Parteitag.

Referat

Entschließung zur Landespolitik

Entschließung zur Situation der DKP

Initiativantrag Pflege


lnitiative "Millionärssteuer jetzt" im Saarland gestartet

Um öffentliche Einrichtungen wieder handlungsfähig zu machen und die Kürzungs-politik zu Lasten der finanziell Schwächeren zu beenden, hilft keine Schuldenbremse. Sie bewirkt das Gegenteil davon.

Die öffentlichen Haushalte müssen gestärkt werden, indem die Einnahmeseite mittels Umverteilung gestärkt wird. Eigentum verpflichtet, sagt hierzu das Grundgesetz.

Einkommensmillionäre müssen im angemessenen Verhältnis zur Finanzierung der öffentlichen Daseinsfürsorge beitragen.
Mit einer Steuer für Millionäre und Milliardäre alleine wird sich die Gesellschaft nicht grundlegend verändern, doch ein Schritt in die notwendige Richtung wäre getan.

Die Umverteilung des Reichtums von unten nach oben muss aufhören. Die Einführung einer Millionärssteuer wäre ein wirkungsvoller Anfang, die bisherige Richtung umzukehren. Von der saarländischen Landesregierung fordern wir eine entsprechende Gesetzesinitiative im Bundesrat.
Die Mittelverwendung muss zielgerichtet für die Linderung von Einkommens- und Bildungsarmut eingesetzt werden.

Die Initiative „Millionärssteuer jetzt!“ will der Bewegung für eine Umverteilung von oben nach unten, für eine gerechte Zukunft, zu neuem Schwung verhelfen. Die DKP Saarland unterstützt die Initiative und fordert dazu auf, die Unterschriftensammlung zu unterstützen.

Zum kompletten Aufruf und zur Online-Petition


DKP Saarland trauert um Franz Hertel

Geboren am 11. Juni 1934 - verstorben am 8. Juli 2017

Franz verstarb unerwartet vier Wochen nach Vollendung seines 83. Lebensjahres. Wir alle sind sehr betroffen. Unser Mitgefühl gilt seiner Ehefrau Ruth, den Töchtern Birgit und Caterine, dem Sohn Ernst-Rainer und allen Angehörigen.

Wir und viele andere werden Franz Hertel vermissen.

Die Trauerfeier findet am Freitag, 21.Juli 13.30 Uhr in Saarbrücken, Friedhof St. Johann statt.

Zum Nachruf


Zur Parteidiskussion

Die 9. Parteivorstandstagung hat eine weitere, die DKP schwächende Eskalation in der Parteiauseinandersetzung als Ergebnis. Wir dokumentieren hier die Redebeiträge des Bezirksvorsitzenden der DKP Saarland zum Entwurf des Leitantrags und zur Parteiauseinandersetzung. Der Bezirk Saarland hat sich mehrfach gegen administrative Maßnahmen in der Parteiauseinandersetzung ausgesprochen. Wir schlagen als Alternative zum Kurs der Spaltung und Ausgrenzung ein Moratorium vor, um Wege für eine gemeinsame Zukunft zu erarbeiten. Der Bezirksvorstand wird auf seiner nächsten Sitzung zu den Beschlüssen des Parteivorstands Stellung beziehen. Das Bezirkssekretariat hat eine Erklärung zur Auflösung des Bezirks Südbayern abgegeben.

Zum Referat und zum Leitantrag

Für ein Moratorium

Erklärung des Sekretariats

Entschließung des Bezirksvorstands


GroKo im Saarland - Das Credo im Koalitionsvertrag: Weiter so!

In einer Erklärung nimmt die DKP Saarland Stellung zur Wiederauflage der großen Koalition im Land. Kritisiert wird die Wählertäuschung durch ein angebliches "Jahrzehnt der Investitionen". Weiterheißt es: "Es bleibt die bisherige neoliberale Grundlinie in der Landespolitik. Auf dieser Grundlinie, gleich in welchen Regierungskoalitionen, wird es keine soziale und demokratische Zukunftsperspektive geben, nicht nur im Saarland. Es bleibt deshalb auch die Erkenntnis: Ohne einen radikalen Politikwechsel werden sich die Zukunftsprobleme nicht lösen lassen. Ohne aktiven außerparlamentarischen Widerstand gegen die Kaputtsparpolitik werden dafür keine Türen geöffnet werden können!"

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Umbau der Automobilindustrie - Auf Kosten der Beschäftigten?

Diskussionsveranstaltung mit Uwe Fritsch (Konzernbetriebsrat VW) und Heinz Bierbaum (DIE LINKE Saarland)

Mi., 24. Mai 2017, 19.30 Uhr
Veranstaltungsraum NN19, Nauwieserstr. 19, 66111 Saarbrücken

Nach dem Ende der Monostruktur im Montansektor Kohle-Stahl hat sich im Saarland eine einseitige Abhängigkeit von der Automobilindustrie entwickelt. Mehr als jeder vierte Arbeitsplatz in der saarländischen Industrie hängt am Auto. Die krisenhafte Entwicklung in der Automobilindustrie hat im Saarland in der Zulieferindustrie schon zur Vernichtung von Arbeitsplätzen geführt, zur Ankündigung der Schließung von Werken. Es wird Druck gemacht zum Abbau von Lohnbestandteilen (Bosch, ZF, Halberg-Guss).
Nachdem die deutschen Automobilkonzerne den ökologischen Umbau lange Jahre verschlafen haben und nach wie vor auf spritfressende Schwerkarossen gesetzt hatten, erfolgt nun der erzwungene Umbau in Windeseile.
Aus Sicht der Beschäftigten stellen sich Fragen:
Wird der Umbau genutzt, um einen Angriff auf Löhne und Standards zu beginnen?
Wie nachhaltig sind die Konzepte der Autokonzerne wirklich?
Welche Auswirkungen wird das Auslaufen des Verbrennungsmotors auf die Arbeitsplätze haben?
Gibt es demokratische Alternativen zur Durchsetzung alternativer Verkehrskonzepte?
Was bedeutet das für einen fortschrittlichen Politikwechsel?

Solibeitrag: 5 EUR


Landtagswahlen im Saarland:
Linke Alternative nicht sichtbar

Trotz verheerender Bilanz – Fortsetzung der Großen Koalition

In einer Bilanz der Landtagswahlen stellt Thomas Hagenhofer, Bezirksvorsitzender, fest:

"Den linken Kräften im Saarland muss mehr einfallen als Personenwahlkampf. Ohne eine inhaltlich sichtbare Alternative zur Kürzungspolitik wird es auch in fünf Jahren nichts mit einem Wechsel nach links. Notwendig ist: Es muss sich im Saarland ein Potential zusammenfinden und vernetzen, das sich inhaltlich gegen neoliberale Landespolitik definiert; ein Potential, das die sozialen Bewegungen erfasst und darüber hinausgeht."

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Für eine lebenswerte Zukunft im Saarland!
GroKo abwählen! Druck für einen Politikwechsel machen! Millionäre zur Kasse!

Die DKP Saarland hat ihre Forderungen zur Landespolitik kurz vor den Wahlen in einem Info veröffentlicht. Gleichzeitig stellt sie ihre Position zu den anstehenden Landtagswahlen zur Diskussion:

"Die große Koalition muss jetzt abgewählt werden! Nicht nur wir Kommunisten sind der Auffassung, dass ohne eine druckvolle Bewegung für eine andere Politik vor allem aus den Betrieben und von den Gewerkschaften, eine von Neoliberalismus befreite Landespolitik nicht möglich werden wird. Mehr Aufmerksamkeit und Engagement für die notwendige Stärkung der außerparlamentarischen Kräfte ist aus unserer Sicht notwendiger denn je.
Darin liegt der Schlüssel zur Durchsetzung einer antineoliberalen Politik im Land."

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Landtagswahlen 2017:
Raus aus der Kürzungspolitik! Eine Milliarde extra für das Saarland! GroKo abwählen!

Seit 2012 regiert die CDU-SPD „Schuldenbremsen-Koalition“ im Saarland. Die beispiellose Sparpolitik der großen Koalition ist keine Sparpolitik, sondern eine Kürzungspolitik. Sie verschärft die Situation, ist unsozial und zunehmend antidemokratisch.

Die Staatsverschuldung ist bewusst herbeigeführt worden, um Banken und Versicherungen zusätzliche Verwertungsmöglichkeiten für ihr Kapital zu bieten. Das Saarland ist durch eine ungerechte Steuerverteilung besonders benachteiligt.

Das Diktat der Schuldenbremse hat einen Flächenbrand mit desaströsen Folgen ausgelöst. Auf vielen Gebieten geht es inzwischen rasant bergab: In der Daseinsvorsorge, mit der finanziellen Ausstattung der Kommunen und Krankenhäuser, mit den öffentlichen Dienstleistungen, mit der Universität, in der Kulturlandschaft, in der Infrastruktur . Immer mehr Kommunen des Landes sind wegen steigender Ausgaben zum Haushalts-Sanierungsfall geworden. Um die Schuldenbremse einhalten zu können, wurden und werden Arbeitsplätze beim Land vernichtet und öffentliche Dienstleistungen abgebaut, und der Personalabbau hat auch die Kommunen erreicht.

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Aktionen gegen den Bundesparteitag der NPD

11. März 2017, Schlossplatz Saarbrücken

Die DKP Saarland ruft gemeinsam mit zahlreichen Organisationen auf, sich den Nazis entgegenzustellen. Es bleibt dabei: Faschismus ist keine Meinung sondern ein Verbrechen.

Ab 8.00 Uhr Protestaktion am Schlossplatz

13 Uhr Demonstration von Bunt-statt-braun vom Tbilisser Platz (Staatstheater) zum Schlossplatz


Internationaler Frauentag 2017

Film und Konzert zur Erinnerung an Fasia Jansen – Sängerin, Friedenskämpferin

Donnerstag, 9. März 2017, 18 Uhr


Galerie im Filmhaus, Mainzer
Straße 8, 66111 Saarbrücken

Film „Frauengeschichten - Fasia Jansen, Sängerin“, BRD 1985, Dokumentarfilm von Christel Priemer
Lieder (nicht nur) von Fasia mit Sonja Gottlieb

Eintritt: 8 EUR/ermäßigt 6 EUR

Weitere Infos


Erklärung der DKP Saarland zum Pflegenotstand

DKP Saarland solidarisch mit den Pflegebeschäftigten.

Auf zur Demonstration am
8. März 2017 in Saarbrücken!

Die DKP fordert die Landesregierung und die Regierungsparteien CDU und SPD auf, den akuten Pflegenotstand in den saarländischen Krankenhäusern endlich zu beseitigen. Die Landesregierung muss endlich ihren Verpflichtungen nachkommen und die verweigerten 50 Millionen € jährlich für Investitionen zur Verfügung stellen. Wir fordern von der CDU und dem CDU-geführten Gesundheitsministerium, nicht nur verbal die notwendige Verbesserung der Pflege im Land anzukündigen sondern nachvollziehbar und umgehend etwas Konkretes zu tun. Wir fordern von der SPD, den Ankündigungen ihres Kanzlerkandidaten Schulz, für mehr soziale Gerechtigkeit im Land zu sorgen, im Saarland schon mal konkrete Taten folgen zu lassen und dafür in der Koalition aktiv zu werden!

Wir erwarten von der Partei die Linke jetzt eine Initiative im Landtag zur Bekämpfung des Pflegenotstandes!

Wir fordern: Die Pflegekräfte brauchen Entlastung. Jetzt! Die Patienten benötigen bessere Versorgung. Jetzt!

Schluss damit, den Pflegenotstand bis nach der Landtagswahl auszusitzen! Die CDU-Ministerpräsidentin muss jetzt Farbe bekennen!

Die DKP fordert: Schluss mit der Kaputtsparpolitik! Millionäre endlich zur Kasse! Die DKP unterstützt die Forderungen von ver.di. Wir werden die Demonstration am 8. März in Saarbücken aktiv mit vorbereiten.

Zum Saarbrücker Appell "Aufstehen für die Pflege"


Wahlen 2017: Regierungswechsel, Politikwechsel nur durch den Stimmzettel, oder was?

Diskussionsveranstaltung zu Wegen politischer Veränderung angesichts von Rechtsentwicklung und neoliberaler Politik

Montag, 30.01.2017, 18 Uhr

Veranstaltungsraum NN19, Nauwieserstraße 19, Saarbrücken

Mit:
Thomas Lutze, DIE LINKE, Mitglied des Bundestags
Hans-Hermann Bohrer, attac Untere Saar
Artur Moses, DKP Saarland

In der Diskussion sollen die bisherigen Konzepte verschiedener Kräfte vorgestellt werden. Wir laden alle Interessierten herzlich zum Mitdiskutieren und Mitnachdenken ein.

Zum Flyer


Landesmitgliederversammlung der DKP Saarland

Stoppt die Kaputtsparer im Saarland – Millionärssteuer jetzt! Gemeinsam gegen Krieg und rechts! Kapitalismus überwinden! DKP stärken

Die DKP Saarland hat auf einer Landesmitgliederversammlung im Dezember 2016 ihr Eingreifen in die Landespolitik bestimmt..

Zum Bericht über die Versammlung


DKP: Solidarität mit den Bosch-Beschäftigten!
Keine Entlassungen! Jeden Arbeitsplatz verteidigen!
Unternehmerwillkür und Kaputtsparpolitik im Saarland stoppen!

Die DKP Saarland solidarisiert sich in einem Flugblatt mit der um ihre Arbeitsplätze kämpfenden Bosch-Belegschaft in Homburg. Dort heißt es: "Wieder einmal sollen durch Unternehmerwillkür Arbeitsplätze und Standorte platt gemacht werden.

Wieder einmal wird von Konzernzentralen über das Schicksal von Beschäftigten und ihrer Familien im Saarland entschieden. (...) Die arbeitenden Menschen im Saarland brauchen sichere Arbeitsplätze und Zukunftsperspektiven! Jetzt gemeinsam und solidarisch gegen Unternehmerwillkür! Keine Entlassungen bei Bosch!"

Unterstützt die Belegschaft am Mittwoch, 31.08.16 11.30 - 13 Uhr, Bosch Homburg, Parkplatz Werk 1, Bexbacher Str. 71

Zum Flyer


20 Wochen Aktionspräsenz gegen Atomwaffen in Büchel

In diesem Frühjahr und Sommer führen zahlreiche Organisationen der Friedensbewegung Blockadeaktionen gegen die atomare Teilhabe der Bundeswehr in Büchel durch. Ziel der Aktionen ist es, die Modernisierung der Atomwaffen zu verhindern und stattdessen ihren Abzug durchzusetzen.

Die DKP hat bundesweit gemeinsam mit ihren Schwesterorganisationen aus Belgien, Luxemburg und den Niederlanden den Zeitraum vom 25.–28. Mai übernommen und wollen dort mit möglichst vielen Genossinnen und Genossen und Freunden gegen den Bundeswehrstandort protestieren.

Das FriedensNetz Saar mobilisiert für den Zeitraum vom 9. bis 16.07.16 nach Büchel und bereitet diese Aktion mit einem Aufruf von saarländischen KünstlerInnen vor.

Infos zu den Aktionen in Büchel


Dorf des Widerstands auf dem UZ-Pressefest (01.-03. Juli 2016)

Beim UZ-Pressefest 2016 in Dortmund wird von den Bezirken Südbayern, Saarland und Rheinland Pfalz ein „Dorf des Widerstands" aufgebaut. Dort werden Widerstandsbewegungen präsentiert, die die Vielfalt der außerparlamentarischen Aktivitäten in unserem Land darstellen (TTIP, NATO-Kriegspolitik, Anti-Atom-Bewegung, Bewegung gegen Rassismus und für Solidarität mit den Geflüchteten). Wir stellen dort den Beitrag der Kommunistinnen und Kommunisten in den Bewegungen dar und werden dabei die Frage der Vernetzung des Widerstands als Voraussetzung für eine Veränderung des politischen Kräfteverhältnisses diskutieren.

Wir bitten alle Genossinnen und Genossen des Bezirks Saarland um Unterstützung des Pressefestes und des Dorfs des Widerstands.

Zur Helfermeldung


DKP solidarisch mit Stahl-Belegschaften

Für die Sicherung der Arbeitsplätze und den Erhalt der Standorte in der Stahlindustrie!
Für eine alternative Stahl- und Wirtschaftspolitik: Der Mensch geht vor Profit!
Darum geht es jetzt:

Keine Entlassungen, kein Arbeitsplatzabbau sondern Arbeitsplatzgarantie!
Der gescheiterte Handel mit den Umweltzertifikaten muss sofort auf den Prüfstand!
Gleichberechtigte Verhandlungen mit China über den Dumping-Wettlauf!

Zum Flugblatt der DKP Saarland


Kampagne der Friedensbewegung gegen regionale Kriegsbeteiligung

Gemeinsam mit zahlreichen Organisationen in der Region unterstützt die DKP Saarland die Kampagne "Krieg beginnt hier - aber auch Widerstand und Protest".

Im Aufruf heißt es: "Wir engagieren uns für eine solidarische Welt ohne Kriege, Drohnen und Atomwaffen! Für Abrüstung und Konversion.Stoppt den Krieg!

Wir tolerieren dabei keinen Sexismus, Rassismus und Antisemitismus. Keine Zusammenarbeit mit Nationalisten, Rechtspopulisten und Nazis! 'Nie wieder Krieg' und 'nie wieder Faschismus' gehören für uns zusammen!“

Die Kampagne „Krieg beginnt hier“ will aufklären, informieren und zum Mitmachen anregen: zahlreiche Vorträge sowie Ostermärsche, Kundgebungen und Friedensaktionen laden vom 25.3. bis 11.6.2016 dazu ein."

Zur Kampagnen-Website


Gefahren für die Arbeitsplätze in der Stahlindustrie - Erklärung der DKP Saarland

Die DKP Saarland erklärt ihre Solidarität mit den Stahl-Belegschaften. Darin heißt es:

"Drei Jahrzehnte nach der großen Stahlkrise droht erneut eine Krise der Stahlindustrie. Deutschland, dem größten Stahlproduzenten in der EU und siebtgrößten in der Welt, trifft die Situation besonders. Thyssen-Krupp und Arcelor-Mittal, die größten, befinden sich in einem Strudel von Umsatzeinbußen in Verbindung mit Fehlinvestitionen und gravierenden Gewinneinbrüchen. Nach einigen Jahren der relativen Ruhe ist ein neuer Konzentrations- und Zentralisationsprozess im Gange.

Die Ursachen für die Krise sind vielschichtiger als nur der Verweis auf die Stahlschwemme aus China und die geplante Verteuerung der Umweltzertifikate, wobei diese aktuell die Krise verschärfen."

Gesamte Erklärung


Nachruf für Peter Balnis

Völlig überraschend und unerwartet verstarb Peter Balnis.

Zusammen mit vielen linken und fortschrittlichen Menschen trauern wir. Die DKP hat einen engagierten Mitstreiter verloren.

Peter hat sich überall große Verdienste und vor allem viel Anerkennung erworben.

Nachruf


Offener Brief der DKP Saarland an die Landtagsfraktion der Partei DIE LINKE zum Thema Zuwanderungssteuerung

Die DKP setzt sich in einem Offenen Brief kritisch mit den Positionen der Fraktion der Partei DIE LINKE im Landtag des Saarlandes auseinander.

Im Brief heißt es: "Wir sehen in Kontingenten und Obergrenzen den untauglichen Versuch, geflüchtete Menschen zurückzudrängen und sich abzuschotten. Das kann niemals Bestandteil linker Politik sein.

Diese Menschen fliehen, wie auch Ihr feststellt, aus Gründen, die zum großen Teil durch die Politik der westlichen Staaten, auch der deutschen, verursacht werden. Also gibt es keinerlei moralisches Recht, Europas Grenzen dicht zu machen. Im Gegenteil muss ein sicherer Transfer für alle Geflüchteten und der Familiennachzug gewährleistet werden, damit das Mittelmeer nicht länger das Massengrab für Emigranten bleibt."

Offener Brief


Rojava (Westkurdistan) – ein Beispiel für die Befreiung der Frauen

Samstag, 12.03.2016    18 Uhr
N.N., Nauwieser Neunzehn
Nauwieserstraße 19, Saarbrücken


oxiReferentinnen: Bärbel Wiemer, Pflegelehrerin in Hilfsprojekt, Dilan Akdogan, Kurdisches Gesellschaftszentrum Saarbrücken
Musik: Musikandes

Der Kampf der Frauen in Rojava / Westkurdistan steht wie aktuell kein anderer für ein revolutionäres Projekt, das die Befreiung der Frau ins Zentrum der gesellschaftlichen Entwicklung stellt. Nicht nur für den Mittleren Osten ist dieser Kampf zum Aufbrechen patriarchaler und kapitalistischer Strukturen beispielhaft. Er ist Modell für eine befreite Gesellschaft und zeigt auf, wie sie funktionieren kann.

Im Mai 2015 waren zwei PhysiotherapeutInnen und Bärbel Wiemer als Pflegelehrerin im
Kanton Cizire, um den Aufbau von Versorgungsstrukturen für die Rehabilitation von Verwundeten
zu unterstützen. In der Veranstaltung berichten Aktivistinnen von ihren Erfahrungen.

Eintritt frei, um eine Spende wird gebeten


Widerstand gegen Krieg und Kaputtsparen!
Alternativen zur Austeritätspolitik in Europa

Diskussionsveranstaltung mit:
Mario Franssen, Verantwortlicher für Internationale Beziehungen der Partei der Arbeit Belgiens

Samstag, 30. Januar 2016    18 Uhr
Theater Blauer Hirsch
Saargemünder Straße 11
66119 Saarbrücken

Kriege und Krisen bestimmen die politische Lage um den Jahreswechsel. Angeblich alternativlos ziehen die europäischen Staaten in neue Kriege, alternativlos wird weiter kaputtgespart.

In dieser Diskussionsveranstaltung werden die Zusammenhänge von neoliberaler Sozial- und Kriegspolitik beleuchtet und Alternativen diskutiert.


Beendet die Barbarei von Krieg und Terror!

Redebeitrag des Vorsitzenden der DKP Saarland auf Friedenskundgebung in Saarlouis

Auf einer Friedenskundgebung in Saarlouis, die von mehreren Untergliederungen und Jugendorganisationen der Partei DIE LINKE, vom FriedensNetz Saar und von attac unterstützt wurde, verurteilte Thomas Hagenhofer, Ko-Sprecher des FriedensNetzes und Bezirksvorsitzender der DKP Saarland die Beteiligung der Bundeswehr am Krieg in Syrien. "Dort tobt ein mehrdimensionaler Stellvertreterkrieg. Es geht um Rohstoffwege, ums Öl, um Macht- und Einflusssphären, um Militärbasen.
Die westlichen Regierungen haben große Schuld auf sich geladen, weil sie das Assad-Regime durch die Entfesselung eines Bürgerkriegs stützen wollten. Das Ergebnis ist bekannt: Zerstörte Regionen und Städte, der Aufstieg des IS. Zehntausende Tote und Millionen auf der Flucht. Und Deutschland mischt nun auch noch mit, um nicht an Einfluss zu verlieren."

Gesamte Rede


oxiAUFSTEHN - Laut gegen Rassismus und Hetze

Mittwoch, 4.11.2015 18 Uhr

Schlossplatz Saarbrücken

Die Partei "Alternative für Deutschland" hat für den 04.11.2015 eine Kundgebung vor dem Landtag in Saarbrücken angemeldet.

Die AfD will mitten in Saarbrücken gegen Flüchtlinge Stimmung machen, denen sie pauschal "Asylbetrug" unterstellt. Wir wollen ein Zeichen gegen die AfD und Fremdenfeindlichkeit setzen. Flüchtlinge sind uns willkommen.

Die DKP Saarland unterstützt gemeinsam mit über 40 Organisationen im Saarland diese Demonstration.

Refugees welcome heißt auch:

Keine Transitzonen und Abschiebungen - Schluss mit der Schuldenbremse - Bezahlbarer Wohnraum und Bildung für alle - Millionäre und Konzerne müssen zahlen!

Flyer


oxiBezirkskonferenz der DKP Saarland 2015: Weiterkämpfen gegen Kaputtsparpolitik und für die Zukunft des Saarlandes

Die Bezirksdelegiertenkonferenz der DKP Saarland in Neunkirchen am 19.09.2015 stand im Zeichen der Solidarität mit Flüchtlingen und neuen Herausforderungen in der Landespolitik, in der inzwischen alle Zukunftsfragen des Landes kulminieren. Die Versammlung beschloss einen Offenen Brief zur Asylpolitik an die Landtagsfraktionen.

Auf ihrer Konferenz zogen die saarländischen KommunistInnen eine Bilanz ihrer zweijährigen Kampagne „Stoppt die Kaputtsparer – Entschuldung jetzt!“ und beschlossen die Weiterführung des Kampfes für eine Entschuldung des Landes durch höhere Steuern auf Vermögen und Konzerngewinne. Darin werden Parallelen der Situation im Saarland zur europaweiten erpresserischen Austeritätspolitik dargestellt.

Weiterlesen


oxiGriechenlands OXI - Zwischen großem Erfolg und bitterer Niederlage

Wie viele andere kommunistische und linke Kräfte hat die DKP Saarland in den vergangenen Wochen ihre Solidarität mit Griechenland zum Ausdruck gebracht. In einer Solidaritätsaktion vor dem Referendum wurde in Saarbrücken über die dortige Situation berichtet und ein kleiner Beitrag zur Aufklärung gegen die vorherrschende Berichterstattung in den Medien geleistet. Wir empfanden das Ergebnis der Befragung als Ermutigung für den europaweiten Kampf gegen die Kaputtsparpolitik.

Nun endet der Aufbruch des OXI für Griechenland mit einer bitteren Niederlage. Aber das ist nicht das Ende der Geschichte. Ob in Athen oder Saarbrücken - Austeritätspolitik bleibt ein Verbrechen gegen die Lebens- und Zukunftsinteressen der Menschen. Sie werden sich weiter wehren. Dennoch sind viele Fragen aufgeworfen. In einem Beitrag von Artur Moses, Mitglied des Bezirkssekratariats der DKP Saarland, werden diese Herausforderungen aus unserer Sicht umrissen.

Flyer "Solidarität mit Griechenland"

Beitrag "Tiefgreifende Veränderungen und immense Herausforderungen" von A. Moses


Mit Bulldozern und Abrissbirnen die Zukunft des Saarlandes gestalten?

Widerstand wird jetzt zur Pflicht!

Die DKP Saarland hat eine uz Saarlandreport extra zur Landespolitik herausgegeben. In einer Auflage von 15.000 Exemplaren nehmen wir in der achtseitigen Ausgabe Stellung zu den drängenden Zukunftsfragen des Saarlandes.
„Sparen“ ist für die CDU-SPD-Koalition (GroKo) im Saarland „Dreh und Angelpunkt“ ihres Regierens und ihrer Landespolitik. In Wirklichkeit wird aber nicht „gespart“, sondern gekürzt, zusammengestrichen, abgebaut und liquidiert. Statt „Sparen“ findet „Kaputtsparen“ statt.
Hinter dieser Nebelwand des „Sparens“ entwickelt sich ein landespolitisches Desaster. Eine verheerende Bilanz!

Zum uz saarlandreport extra.


Unerwünscht, diskriminiert, bedroht –
Saarländische Flüchtlingspolitik jenseits der Fensterreden

Do., 30. April 2015 18 Uhr
Naturfreundehaus Völklingen

Stadionstraße 10, 66333 Völklingen

Referent: Peter Nobert,
Rechtsanwalt und im Vorstand des Saarländischen Flüchtlingsrats

Nach Pegida, Sagesa und Co. betonen saarländische Spitzenpolitiker der Großen Koalition ihre Solidarität mit flüchtenden Menschen, die Realität ihrer Politik sieht anders aus.
Das Lager Lebach wird nicht zugunsten einer dezentralen Unterbringung von Flüchtlingen aufgelöst. Die Diskriminierungen durch Sach- statt Geldleistungen bleibt ebenfalls bestehen und Abschiebungen sind an der Tagesordnung.
Auf dieser Veranstaltung wollen wir die aktuelle Situation beleuchten und Eckpunkte einer humanen Flüchtlingspolitik diskutieren.

Maiveranstaltung der Deutschen Kommunistischen Partei Saarland in Zusammenarbeit mit der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes/Bund der Antifaschisten Saarland


Veranstaltung der DKP zum Internationalen Frauentag:

Frauen im Widerstand
Faschismus ist keine Meinung, sondern ein Verbrechen!
Porträts saarländischer Antifaschistinnen

Dienstag, 10. März 2015    19 Uhr

Theater Blauer Hirsch
Saargemünder Straße 11
66119 Saarbrücken.

mit den KünstlerInnen: Élodie Brochier, Wollie Kaiser und Musikandes

Eintritt frei, um Spende wird gebeten..

Zum Flyer.


Es geht um einen echten Politikwechsel:

Das Kaputtsparen muss endlich gestoppt werden

Franz Hertel, ehemaliger Fraktionsvorsitzender der DKP im Stadtrat Püttlingen und Mitglied des Bezirksvorstandes der DKP Saarland, fordert einen radikalen Wechsel in der Landespolitik. Der erfahrene Kommunalpolitiker, im letzten Jahr mit der Freiherr-vom-Stein-Medaille der Landesregierung ausgezeichnet, schlägt einen Bogen von den Saarabstimmungen, über die Gebietsreform 1974 bis heute.

Aus Sicht der DKP ist eine breite gesellschaftliche Debatte notwendig, die sich letztlich um die Beantwortung der Frage drehen muss „Wie wollen wir im Saarland heute und in Zukunft leben?".

Zum Artikel.


bunt statt braun - Gemeinsam für Verständigung, Menschenrechte und Demokratie

Demo am Montag, 12.01.2015 um 17:30 Uhr ab Ludwigskirche, Saarbrücken

Abschlusskundgebung am St. Johanner Markt

Die DKP Saarland unterstützt die von einem breiten Bündnis getragene Demonstration gegen den Saargida-Aufmarsch in Saarbrücken.

Wir fordern von den politisch Verantwortlichen mehr als Worte sondern ein deutliches Zeichen für eine humane Flüchtlingspolitik und den Verzicht auf Abschiebungen aus dem Saarland. Schluss mit der Profilierung auf Kosten der Rechte von Flüchtlingen.

Zum Aufruf.


Forum „Kapitalismus – Krise – Kaputtsparen – Für ein Saarland der Gerechtigkeit, Demokratie und Menschenwürde“

Montag, 02.02.2015 um 18 Uhr

im N.N. Nauwieser Neunzehn, Nauwieserstraße 19, 66111 Saarbrücken

Impulsreferat von Werner Rügemer, Publizist, Köln, wiss. Beirat von attac Thema: „Austeritätspolitik als Instrument der Herrschenden“

Podiumsdiskussion mit:

Heinz Bierbaum, Geschäftsführer der Fraktion DIE LINKE im saarl. Landtag
Thomas Müller, Geschäftsführer von ver.di Bezirk Saar-Trier
Thomas Schulz, attac Saar
Esther Didier, Blockupy Regionalbündnis Saarbrücken
Thomas Hagenhofer, Bezirksvorsitzender der DKP Saarland

Das neoliberale Wirtschafts- und Gesellschaftsmodell hat (nicht nur) EU-Europa in die Krise geführt. In vielen Ländern gibt es immer wieder Widerstand der Bevölkerung; in mehreren Ländern sind die Regierungsverhältnisse instabil. Die Rot-Stift- und Sparpolitik der Großen Koalition im Saarland, die Wirkungen der Schuldenbremse verlieren an Akzeptanz, weil ihre negativen Folgen sichtbarer und auch spürbarer werden. Der Abbau öffentlicher Leistungen, der massive Arbeitsplatzabbau in diesem Bereich, die Kaputtsparpolitik an den Hochschulen,ständige neue Belastungen für die arbeitenden Menschen, die Misere im Gesundheitswesen, stoßen immer mehr auf Unverständnis und beginnenden Widerstand. Immer deutlicher wird in der wirtschaftlichen und strukturellen Entwicklung des Landes, dass sich mit der Sparpolitik die eigentlichen Probleme nicht lösen lassen.

Auf dem Forum soll die aktuelle Situation eingeschätzt und Alternativen aufgezeigt werden.

Zum Veranstaltungsflyer.


Demonstration am 19.12.14 gegen das Freihandelsabkommen TTIP in Brüssel

Die DKP Saarland unterstützt gemeinsam mit vielen anderen linken Parteien und Organisationen, der Gewerkschaft ver.di uva. die Aktionen gegen das transatlantische Freihandelsabkommen TTIP. attac und ver.di haben eine Busfahrt zu einer europaweit getragenen Demonstration am 19.12.2014 organisiert.

Fahrplan mit Verdi-Bus ab Saarbrücken (Abfahrtszeiten)

5:00 ab Saarbrücken (Hafenstr., gegenüber Bundesbank-Filiale
5:20 ab Völklingen (Haupteingang Weltkulturerbe Alte Hütte)
5:40 ab Saarlouis (Hauptbahnhof in Roden)
6:00 ab Merzig (Parkplatz an der Stadthalle)

Wir werden so zwischen 9 und 10 Uhr in Brüssel ankommen, dort ab 10 Uhr Demo, anschließend ab 11.30 Uhr Kundgebung, geplantes Ende derselben um 13 Uhr, Rückfahrt spätestens um 16 Uhr, somit Ankunft in Merzig gegen 19.30 Uhr bzw. in Saarbrücken gegen 20.30 Uhr.

Veranstaltet wird die Demo vom belgischen Bündnis D19-20 (www.d19-20.be) und den französischen SUD-Gewerkschaften.

Wegen weiterer Infos bitte melden bei Hans-Hermann Bohrer, Attac Untere Saar, Mail mhlabohrer@arcor.de oder Tel. (06872) 994209.

Verbindliche Anmeldungen bitte ausschließlich an Elke Kallenborn bei Verdi Saarbrücken, Mail Elke.Kallenborn@verdi.de oder Tel. (0681) 98849131


Privatisierung des Neunkircher Klinikums verhindern

Die DKP Neunkirchen hat auf einer Mitgliederversammlung eine Entschließung gegen den Verkauf des Städtischen Klinikums beschlossen.

Dort heißt es: "Wir lehnen die Privatisierung des Klinikums Neunkirchen ab aus gesundheitspolitischen, aus sozialpolitischen und gesellschaftspolitischen Gründen! Private Krankenhauskonzerne, auch die in kirchlichen Trägerschaften, arbeiten in erster Linie gewinnorientiert." Mitglieder der DKP beteiligten sich an der Mahnwache der Kolleginnen und Kollegen.

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Artikel über die Aktionen in Neunkirchen


Diskussionsveranstaltung
Ukraine und die NATO - Ursachen und Triebkräfte einer geplanten Eskalation


Freitag, 17. Oktober 2014         19 Uhr

Restaurant "Restaurant "Sport-Treff - Akropolis" (ATSV-Halle)

Lulustein 5, 66117 Saarbrücken

Referent: Rainer Rupp

Was will die NATO in Osteuropa?
Was steckt hinter dem Krieg in der Ukraine?
Welche Interessen verfolgen die USA, Deutschland und die russische Regierung?

In dieser Diskussionsveranstaltung geht es um die Strategien hinter der Kriegspropaganda. Der gebürtige Saarländer Rainer Rupp, Journalist u.a. für die junge welt und die uz, Buchautor und ehemaliger Kundschafter für den Frieden in der NATO (Deckname „Topas“), berichtet als Kenner der langfristigen Ziele der Weltmächte über Kooperation und Konkurrenz imperialistischer Politik in Zeiten der Krise.

Demo: CATTENOM NON MERCI
Metz
Samstag 27 Sept. 2014
ab 14:00
Place St Louis

Nach zahlreichen Pannen und Zwischenfällen im AKW Cattenom rufen das Internationale Aktionsbündnis gegen Cattenom (im IAC sind auch wir Cattenom Non Merci e:V. Mitglied) und Sortons Du Nucléaire Moselle auch in diesem Jahr wieder zur Demo „CATTENOM NON MERCI“ auf.

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Mahnwache gegen den Einsatz von deutschen Soldaten im Irak

Freitag,  26 Sept. 2014
ab 17:00
Graf-Werder-Kaserne, Saarlouis

Das FriedensNetz Saar protestiert gegen den Einsatz von deutschen Soldaten im Irak im Zusammenhang mit den Waffenlieferungen an kurdische Nationalisten.

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Das Kriegstreiben stoppen!
DKP Saarbrücken zum Antikriegstag
In einem Flugblatt zum Antikriegstag fordert die DKP Saarbrücken ein sofortiges Ende der Eskalationspolitik. Stoppt das Kriegstreiben und
Säbelrasseln! Wir sagen „Nein! Nicht in unserem
Namen!“ Frieden schaffen ohne Waffen!

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ver.di fordert Verbundklinikum für das Saarland

Die DKP unterstützt den Ansatz von ver.di, weil er eine gesellschaftspolitische Alternative ist und ein Eckpunkt zur Durchsetzung einer anderen Politik mit einem Politikwechsel im Saarland sein kann und weil er sich vom neoliberalen Mainstream und einer gescheiterten Gesundheitspolitik abhebt.

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KOHLE

Internationale Lieder von Bergleuten


Konzert mit der Gruppe Liedstöckel

Samstag, 3. Mai 2014
um 18:00 Uhr
im Haus der VHS Neunkirchen
(Marienstraße 2)

Eintritt: 6,- Euro

Das Programm Kohle der Liedstöckels umfasst Lieder aus Bergbauregionen in aller Welt. Anlässlich des Endes des saarländischen Steinkohleabbaus haben sie Lieder aus verschiedenen Kohleregionen zusammengetragen. Es sind Lieder der Arbeit, der Geselligkeit, der Solidarität und des Spaßes, Lieder von Festen, Kämpfen und Unglücken. Die Lieder stammen aus dem Saarland, dem Ruhrgebiet, aus Frankreich, USA, Großbritannien, Russland und aus Südafrika. Mehr Infos auf www.liedstoeckel.de.


Maifeier der Deutschen Kommunistischen Partei Saarland



Ostermarsch Saar 2014

Gemeinsam mit zahlreichen linken und fortschrittlichen Organisationen im Saarland unterstützt die DKP Saarland den Ostermarsch 2014.

Samstag, 19. April 2014, 11 Uhr

11 Uhr Demo ab Johanneskirche, Saarbrücken

12 Uhr Kundgebung am St. Johanner Markt

mit Arno Neuber, Informationsstelle gegen Militarisierung Tübingen und der Gruppe Musikandes aus Saarbrücken

Angesichts eines drohenden neuen Krieges in Osteuropa fordert die DKP:

Schluss mit der aggressiven Expansion von EU und NATO nach Osten! Deeskalation statt weiterer Zuspitzung durch Militäreinsätze! Verhandlungen statt Sanktionen! Soziale und kulturelle Perspektiven für alle Ukrainischen Regionen statt Ausplünderung durch Oligarchen oder westliche Konzerne!

Weitere Infos unter: kommunisten.de


DKP Püttlingen nimmt an der Stadtratswahl teil

Die DKP hat ihre Wahlvorschläge im Rathaus eingereicht und damit die Teilnahme an der nächsten Stadtratswahl gesichert. Hans Schwindling steht auf Platz 1 der Gebietsliste, auf der Wahlbereichsliste Alt-Püttlingen nimmt er ebenfalls die erste Stelle ein. Die Wahlbereichsliste Köllerbach wird von Edith Albert angeführt. Franz Hertel, der nach 40 Jahren Ratstätigkeit nicht mehr kandidiert, unterstützt weiterhin die Fraktion. Sein Rat an die Wähler: „Geben Sie meinen Freunden auf der DKP-Liste eine Chance, sie haben es verdient! Sie brauchen Unterstützung, damit sie auch künftig eine kritische, zuverlässige und mutige Oppositionsrolle wahrnehmen können.

Neuste Ausgabe von pro + kontra - Stadtzeitung der DKP


»WAS DU NICHT HAST, DAS GIB NICHT VERLOREN«

Cora Eppstein (1900 – 1939) im Portrait

Sonntag, 09. März 2014    19 Uhr
Theater im Viertel, Landwehrplatz 2, Saarbrücken

Jüdische Abstammung, deutsche kulturelle Tradition und antifaschistisches Engagement – das sind die Wurzeln der künstlerischen Identität der Sängerin Cora Eppstein.

Ihr bewegtes Leben (Berlin, Saarbrücken, Paris), Auftritte und Konzerte, sowie ihre Begegnungen mit Weggefährtinnen (Louise Schiffgens, Max Braun, Lilly Hermann und Zeitgenossen (Erich Weinert, Hanns Eisler, Bertolt Brecht, Paul Arma) im Abstimmungskampf an der Saar 1933 — 1935 ist Anlass für ein Portrait.
Berichte aus ihrem Leben, Lieder und historische Dokumente werden kombiniert mit fiktionalen Texten und Raumklängen. Aus der Mischung von Dokumentarischem und Fiktionalem entsteht das lebendige Bild eines bewegten Künstlerinnenlebens aus der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts.

Mit Amei Scheib (Gesang/Texte), Marina Kavtaradze (Klavier) und Raphael Petri (KlangKunst)

Eintritt: 13 EUR / ermäßigt 7 EUR

Eine Veranstaltung der Deutschen Kommunistischen Partei Saarland zum Internationalen Frauentag


Antifaschistische Demonstration und Feier
Kein NPD-Bundesparteitag in Saarbrücken

Eine breite Mobilisierung und die Vorbereitung von Blockadeaktionen gegen den geplanten Bundesparteitag in Saarbrücken führten letzlich dazu, dass die NPD kalte Füßebekam und ihren Parteitag nach Thüringen verlegen musste. An der gemeinsamen Feier eines breiten Bündnissesvon Gewerkschaften, linken Parteien, der örtlichen Kirchengemeinde und vielen anderen beteiligten sich unter dem Motto "Bunt statt braun" ca. 1000 Bürger/innen. Zur Demonstration durch den Stadtteil kamen ca.250 Personen. Sie unterstrichen ihre Forderung nach einer aktiven Bekämpfung von NPD und anderen faschistischen Organisationen.


Politischer Jahresauftakt der DKP Saarland
Bombenleger im Dienste des Kapitals – Geheimdienstoperationen in Saar-Lux

Im Rahmen einer Veranstaltung der DKP Saarland in Saarbrücken referierte Ali Ruckert, Präsident der Kommunistischen Partei Luxemburgs, zu den Bombenattentaten, die in 60er bis 80er Jahren Luxemburg erschütterten. Im Mittelpunkt seiner Ausführungen standen dabei die bisher ans Tageslicht gekommenen Tatsachen und Indizien über die Aktivitäten internationaler Geheimdienste und ihrer Verflechtung mit herrschenden Kreisen in Staat und Gesellschaft. 

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Bildung statt Bankenrettung
DKP Saarland gegen Bildungssparen an der Uni


Während Milliarden ausgegeben werden, um die Profite der Banken zu retten, wird im Saarland an der Bildung gespart. Deshalb beteiligte sich die DKP mit einem eigenen Transparent an der Demo der Studierenden und Uni-Beschäftigten am 14.11.13 in Saarbrücken.

Die Sparmaßnahmen der Landesregierung verschlechtern nicht nur generell die Studienbedingungen, sie sind auch noch im hohen unsozial, weil sie gerade die Studierenden treffen, die sich keine privat zu finanzierenden Unterstützungsleistungen oder den Kauf teurer Fachbücher leisten können.

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Solidarität mit den Krankenhausbeschäftigten
Was in den Krankenhäusern passiert, geht uns alle an!


In einem Flugblatt solidarisiert sich die DKP Saarland mit den Forderungen der Demo der Krankenhausbeschäftigten am 12.10.13:

„Zu Recht machen die Krankenhausbeschäftigten gemeinsam mit ver.di Druck auf die Koalitionsgespräche und die neu zu bildende Regierung in Berlin. Mehr als 90.000 Protest-Postkarten wurden überreicht, in vielen Städten finden in diesen Tagen Demonstrationen und Kundgebungen für mehr Personal und eine bessere Finanzierung der Krankenhäuser statt.
Die Misere in den Krankenhäusern betrifft aber nicht nur die Beschäftigten sondern auch der Patienten. Deshalb sind die Solidarität mit den Krankenhausbeschäftigten und die Unterstützung ihrer Forderungen aus der Bevölkerung heraus nötig und wichtig."

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„Griechenland ist überall.“
Gespräch über griechische Pein und die notwendige Abkehr vom Spardiktat.

Diskussionsveranstaltung mit Giorgos Chondros, SYRIZA (Griechenland) – Vereinte Soziale Front, verantwortlich für das Solidaritätsnetzwerk „Solidarität für Alle“


Montag, 7. Oktober 2013
18 Uhr
Großer Saal der Arbeitskammer,
Fritz-Dobisch-Str. 6-8, Saarbrücken

Eine Veranstaltung von attac Saar, Partei DIE LINKE Saar und DKP Saarland

Die Bevölkerung Griechenlands wehrt sich, das Versuchskaninchen der „Schocktherapie“ zu werden, die nach und nach auf die restlichen EU-Mitgliedsländer ausgedehnt werden soll. Sie hat damit die Pläne der wirtschaftlichen und politischen Eliten durchkreuzt.

Mit dieser Veranstaltung wollen wir ein Zeichen der Solidarität setzen und gleichzeitig über den Widerstand in Griechenland informieren.

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Ein Signal für notwendigen Politikwechsel setzen!

uz-Saarlandreport der DKP bezieht Position

Am 22. September wird der Bundestag neu gewählt. Auch diese Wahl findet in einer Zeit statt, wo grundlegende Zukunftsfragen aufgeworfen sind:
Wie werden Menschen in unserem Land in Zukunft arbeiten und leben? Wer wird Gewinner selbst in der Krise sein, wer ist und wird zum Verlierer? Wer zahlt die Zeche, wer bezahlt die Schulden? Ist die aktuelle kapitalistische Krise überwunden? Was kommt auf die Arbeitenden zu?
Solche tiefgreifenden Fragestellungen werden von den Herrschenden und den ihnen verbundenen Medien nicht zum Thema gemacht. Stattdessen sehen, hören und lesen wir, was die Herrschenden in unserem Land wollen und ansagen: „Weiter so“!!!! Entsprechende Koalitionen werden zusammen gemauschelt werden. Es wird demagogisch der Eindruck vermittelt, diese Politik sei im Interesse aller. Tatsache ist aber: Die Reichen werden immer reicher!

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Alle Schwimmbäder erhalten – Geld bei den Millionären holen!

DKP Saarbrücken ruft auf zur Demo gegen Schwimmbadschließungen

Am 2. Juli 2013 demonstrieren Bürgerinnen und Bürger, Sportvereine und viele andere Organisationen gegen Schwimmbadschließungen und gegen die Erhöhung von Sporthallengebühren. Die DKP Saarbrücken unterstützt diese Aktion. In einem Flugblatt fordert die DKP: Gebt den Spardruck nicht länger nach unten weiter, wehrt Euch gemeinsam mit den Betroffenen gegen die Spardiktate aus Bund und Land! Wir wollen einen Bürgerentscheid über unsere Bäder!

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Kaputtsparen durchgesetzt – Widerstand der Gewerkschaften geschwächt!

Der „saarländische Weg“ zur Umsetzung der Schuldenbremse:

Die DKP Saarland nimmt Stellung zu den Sparbeschlüssen der Landesregierung und ihren Gesprächen mit den Gewerkschaften. "Die im Saarland regierenden Parteien CDU und SPD haben im Bundestag und im Bundesrat der Schuldenbremse kritiklos und ohne breite Diskussion in der Bevölkerung zugestimmt und sie noch in Verfassungsrang gehoben; obwohl die gravierenden Auswirkungen absehbar waren. Die Sparpolitik des Landes und der Kommunen zur Umsetzung der Schuldenbremse geht zu Lasten der Arbeitsplätze und verschlechtert die Daseinsfürsorge und damit die Lebensbedingungen der Menschen im Saarland. (...) Unterm Strich hat die Landesregierung ihr wichtigstes Ziel, den Stellenabbau, durchgesetzt. Jetzt will man sich ohne störende Aktionen des Widerstands der Landesbediensteten an den großen Sparbrocken begeben."

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Gegen die Kaputtsparer – Umfairteilen: Reichtum, Macht, Eigentum – Den Kapitalismus überwinden

Die saarländischen Kommunistinnen und Kommunisten bestimmen ihren politischen Kurs

Der zweite Teil der Bezirksdelegiertenkonferenz der DKP Saarland fand am 9.06.2013 im Naturfreundehaus Kirkel statt. Die Delegierten hatten insbesondere drei Aufgaben zu erfüllen. Erstens ging es um die Einschätzung der landespolitischen Entwicklungen und die Positionen und Aktivitäten der DKP hierzu, zum zweiten wurden die bezirklichen Leitungsorgane neu gewählt und drittens stand die Auswertung des 20. Parteitags der DKP an.

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Reiche Saarländer – Armes Saarland

oder:
Wohin der Reichtum verschwunden ist?

In einem Flugblatt zu diesem Thema hat die DKP Saarland am umfairteilen-Aktionstag symbolische Steuerbescheide an die sieben reichsten Saarländer verteilt.

"Mit einer einmaligen Vermögensabgabe von 10 Prozent und einer jährlichen Vermögensteuer von nur einem Prozent könnte der saarländische Landeshaushalt nur durch eine gerechtere Besteuerung dieses Personenkreises dauerhaft entschuldet werden – ohne Arbeitsplatzabbau, ohne Kürzungen in Bildung oder Kultur."

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Maifeier der DKP Saarland 2013

Konzert mit David Rovics

In diesem Jahr findet die  Maifeier der DKP Saarland unter dem Motto "Stoppt die Kaputtsparer - Entschuldung jetzt - Das Geld bei den Reichen holen" und in Form eines Konzerts statt. David Rovics, Singer-Songwriter und politischer Aktivist aus den USA, macht auf seiner Europatour Station im Saarland. Mit seiner neuen CD „Meanwhile in Afghanistan“ hat David jede Menge aktuelle Songs gegen Krieg, Umweltzerstörung und Ausbeutung im Gepäck. Die englischen Liedtexte werden während des Konzerts übersetzt.

Montag, 29.04.2013,  19:00  Uhr

Theater Blauer Hirsch, Saargemünder Strasse 11, Saarbrücken

Eröffnung: Thomas Hagenhofer, Bezirksvorsitzender

Eintritt: 10 EUR (ermäßigt 6 EUR)

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umfairteilen - Reichtum besteuern

umfairteilen-Aktionstag in Saarbrücken, Saarlouis und Neunkirchen

Das regionale Bündnis umfairteilen ruft auf zu einer Menschenkette und Kundgebung. Über 30 Organisationen fordern: „Wir wollen nicht, dass die Schere zwischen Arm und Reich immer weiter auseinander geht und öffentliche und soziale Leistungen weiter verschlechtert werden. Es gibt eine Alternative: Umfairteilen!
Jetzt muss endlich übergroßer Reichtum stärker besteuert werden!“

Natürlich unterstützt auch die DKP diese Aktionen. Mit einem Flugblatt wird auf die sieben Superreichen im Saarland und ihre Rolle in der Gesellschaft hingewiesen.

Samstag, 13. April 2013, 11:00 Uhr
Menschenkette von der Agentur für Arbeit, Hafenstraße Saarbrücken bis zur Deutschen Bank, Kaiserstr.
Ab 11:30 Kundgebung in der Reichstraße, Saarbrücken (vor Europagalerie)

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CDU-Attacke auf Filmhaus Saarbrücken

Antikommunismus als Vorwand für Sparpolitik

Die DKP Saarland hat in einem Offenen Brief auf die Attacken der CDU Saarbrücken gegen das Filmhaus und gegen die Veranstaltung unserer Partei zum Internationalen Frauentag (siehe SZ, 2.03.13) reagiert.
Darin heißt es: "Mit diesem miesen Trick soll zum einen eine rigorose Sparpolitik durchgesetzt und zum anderen der kommunistische Widerstand gegen Hitler an der Saar verunglimpft werden."


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„Zeit für Zeugen“
Leben und Wirken von Antifaschistinnen
Eine Veranstaltung der DKP Saarland zum Internationalen Frauentag

80 Jahre nach der Machtübertragung an die Nazis steht diese Veranstaltung im Zeichen der Würdigung von antifaschistischen Widerstandskämpferinnen.


Donnerstag, 7. März 2013, 19:30 Uhr

Schauplatz im Filmhaus Saarbrücken, Mainzerstraße 8, 66111 Saarbrücken
Eintritt: 10 EUR (ermäßigt: 6 EUR)

Weitere Infos

„Keiner schiebt uns weg!“ 

Beschäftigte des Medizintechnik-
Unternehmens Subitec in Sulzbach/Saar wehren sich gegen Standortschließung


„Wer sich gegenüber der Börse versklavt, der muss zwangsläufig eine Unternehmenspolitik betreiben die weder den Bedürfnissen der Kunden und schon gar nicht den Bedürfnissen der Beschäftigten gerecht wird“, mit diesen Worten beschrieb der Betriebsratsvorsitzende von Subitec, Rainer Tobae, auf der Protestkundgebung vor dem Sulzbacher Werk die wahren Ursachen der angedrohten Arbeitsplatzvernichtung.
Die DKP Saarland hat mit mehreren Genossinnen und Genossen an der Aktion in Sulzbach teilgenommen und eine Solidaritätserklärung an Belegschaft und Betriebsrat überreicht, in der genauer auf die Ursachen der leider alltäglichen Verbrechen des Kapitalismus an den Lebensinteressen von Beschäftigten eingegangen wird und Forderungen im Interesse der arbeitenden Menschen im Gesundheitswesen entwickelt werden.

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Politischer Jahresauftakt der DKP Saarland

Die Notwendigkeit der Internationalisierung der Kämpfe der Arbeiterklasse am Beispiel: FORD

Eine Solidaritäts- Vortrags- und Diskussionsveranstaltung
mit Herwig Lerouge
Chefredakteur von Etudes Marxistes (Marxistische Studien) und Mitglied des Nationalrates der PTB (Partei der Arbeit Belgiens)

Freitag, 25. Januar 2013, 19.00 Uhr
Nebenzimmer der Gaststätte der ATSV-Halle
66117 Saarbrücken, Lulustein 9 (Bellevue)

Weitere Infos

„So ruhig, wie es ist, kann und darf es nicht bleiben“ 

Bezirkskonferenz der DKP Saarland:  sich einsetzen für und unterstützen von entschiedenem Widerstand gegen die Sparpolitik
Die Bezirksdelegiertenkonferenz der DKP Saarland stand im Zeichen des Widerstands gegen die Abwälzung der Krisenlasten auf die Mehrheit der Saarländerinnen und Saarländer. In seiner Eröffnung bettete Fred Herger, Mitglied des Sekretariats des Bezirksvorstandes, die Konferenz in den Zusammenhang mit dem historischen Veranstaltungsort ein. Klassengesellschaften spiegelten sich immer in vielfältiger Form wider – so wie im Gebäudeensemble der Salzbrunnenhäuser.

Weitere Infos

Rettungsschirme für Menschen statt Banken
Tag der Solidarität in Saarbrücken
Die DKP Saarland unterstützt die lokalen Aktionen zum europaweiten Streik- und Aktionstag am 14. November 2012.

Im Aufruf des Bündnisses heißt es: "Viele Menschen in Europa leiden unter der Finanz- und Wirtschaftskrise. Die Länder in Südeuropa hat es am schwersten getroffen. Dort müssen die Völker die Rechnung für etwas zahlen, was sie nicht angerichtet haben. Verantwortlich für die Krise sind die Politiker, die bis heute nichts gegen die Banken- und Börsenzocker unternommen haben."

Aktion “Solidarität jetzt!” in Saarbrücken vor der Europagalerie / Reichsstraße

14.11.2012 ab 17 Uhr

Abbildung Grecko Junior

Weitere Infos zum europaweiten Aktionstag

Solidarität mit den Ford-Beschäftigten in Genk (Belgien)
Bezirksvorstand der DKP gegen Werksschließung

Der Bezirksvorstand der DKP Saarland erklärt seine Solidarität mit den um ihre Arbeitsplätze kämpfenden Ford-Beschäftigten im Werk Genk.

Eure Streiks und Aktionen sind die richtige Antwort auf die Politik des Fordkonzerns, der um der Profite willen Fabriken und Arbeitsplätze platt machen will. Erneut sollen die Beschäftigten, die die Werte schaffen, für die Krise zahlen., heißt es im Solidaritätsschreiben.

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DKP protestiert gegen Sparhaushalt
Aktion vor dem saarländischen Landtag

Die DKP Saarland protestiert anlässlich der Haushaltsberatungen gegen die Politik des Kaputtsparens.
Diese Koalition macht das, wofür sie zusammen gemauschelt wurde. Mit der Vorgabe, das Saarland vor der Pleite retten zu wollen, werden Sparorgien geplant und in Gang gesetzt. Die Einhaltung der so genannten Schuldenbremse ist dabei Knüppel und Totschlagargument zugleich. Die SPD hat sich der neoliberalen Fuchtel der CDU bedingungslos untergeordnet. 

Die eigentlichen Verursacher der Krise und des defizitären Haushaltes werden verschont. Die Haushaltspolitik von CDU und SPD bleibt eine Politik der Umverteilung von unten nach oben. Von Umfairteilen keine Spur.

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Wege aus der Krise?!
Die Reichen müssen endlich zahlen!!
So hätten Sie es gern:
Profite – alternativlos!
Bankenrettung – alternativlos!
Hungerkrise – alternativlos!
Arm trotz Arbeit – alternativlos!
Armut bleibt weiblich – alternativlos! 
Altersarmut – alternativlos!
Jugend ohne Zukunft – alternativlos!

Diskussionsabend mit Heinz Stehr
ehem. Parteivorsitzender der DKP

Donnerstag, 4. Oktober 2012, 19 Uhr
Restaurant ATSV-Halle Saarbrücken, Lulustein 5-9 (Bellevue)

Stoppt die Kaputtsparer in Stadt und Land!
Schuldenbremse in Saarbrücken und die Mär vom gerechten Sparen

In einem Flugblatt setzt sich die DKP Saarbrücken mit den Sparplänen in der Landeshaupstadt auseinander.

Seit den letzten Kommunalwahlen 2009 gibt es eine rot-rot-grüne Koalition im Stadtrat. Alle drei Parteien, insbesondere SPD und Linke versprechen fortwährend „gerecht zu sparen“.
 

Allein das Motto selbst ist ein Widerspruch in sich, eine Täuschung der Bürger/innen. Sparen kann nicht gerecht sein, weil das Kürzen öffentlicher Leistungen grundsätzlich immer die trifft, die auf sie angewiesen sind. Was kümmert es die oberen Zehntausend, wenn in den öffentlichen Schulen die undichten Dächer oder Toiletten jahrelang nicht saniert werden oder ein fehlender Sonnenschutz das Lernen erschwert, solange die Ausstattung der Privatschulen im Sinne einer „Solidargemeinschaft der Wohlhabenden“ gesichert ist? Genau, einen Dreck!“


Demonstration am 13.10.2012 in Metz:

STOP CATTENOM – STOP BURE !!

14:00 Platz der Republik

Programm: Aktionen, Musik, Bure Brothers, Sigi Becker

Redebeiträge: Markus Pflüger, Sortons du Nucléaire Moselle, unsere Jugend

Die DKP Saarland unterstützt mit vielen weiteren Organisationen diese Aktion von Internationales Aktionsbündnis gegen Cattenom & Sortons du Nucléaire Moselle.

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Umfairteilen – Reichtum besteuern!
umFAIRteilenBundesweiter Aktionstag im Saarland am
29.09.2012 ab 11 Uhr in Saarbrücken vor der Europagalerie

Etwa 40 Organisationen, darunter der DKP Saarland, rufen zu dieser Regionalaktion im Rahmen des bundesweiten Aktionstags auf.
Aus dem Aufruf: Das wachsende Privatvermögen der Reichen und Superreichen muss endlich wieder besteuert werden. Sie müssen dringend zur Finanzierung der notwendigen öffentlichen Ausgaben und zum Abbau der Staatsverschuldung herangezogen werden.

Dazu fordern wir:
  • eine dauerhafte Vermögenssteuer, sowie eine einmalige Vermögensabgabe, am besten europaweit koordiniert
  • einen konsequenten Kampf gegen Steuerflucht und Steueroasen
  • eine Steuer auf Finanzmarktgeschäfte, gegen die Spekulation und zur Bekämpfung der Armut, weltweit.
Umfairteilen-Reichtum besteuern! Aktiv werden!


DKP Saarbrücken fordert:

Schwimmbäder zurück in Bürgerhand!

Die DKP Saarbrücken begrüßt die Streichung von 300 000 Euro Zuschuss an das Privatbad Calypso, fordert aber die Rekommunalisierung des Bades!

Notwendig ist die Auflösung des Pachtvertrages mit der „Gesellschaft für Entwicklung und Management von Freizeitsystemen mbh&Co.KG“.

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Einladung

Krise, Schulden und Gewerkschaften!


Vom Crash auf den Finanzmärkten zur Rezession der Realwirtschaft, von der Finanzkrise zur Schuldenkrise: Sind es „Exzesse“ des Systems, die im Rahmen der herrschenden Wirtschaftsordnung verhindert werden können? Oder liegen die Gründe für die Krise im kapitalistischen System selbst?

Der Arbeitskreis „Betrieb und Gewerkschaften“ der DKP Saarland lädt zur Diskussion über aktuelle Fragen ein:

Was steckt hinter der Schuldenkrise?

Wer lebt über „unsere“ Verhältnisse?

Was bedeutet der Fiskalpakt für Europa?

Taugt der Kapitalismus noch als Lösungsmodell?

Warum brauchen wir Alternativen, die ihn überwinden?

Wohin gehen die Gewerkschaften?

Welche politischen und gewerkschaftlichen Strategien sind erforderlich?

Freitag, 15. Juni 2012, 18 Uhr

Nauwieser 19 (Versammlungsraum), Saarbrücken  

Referent: Walter Listl, Münchener Institut für sozial-ökologische Wirtschaftsforschung e.V (isw) 


DKP zu den Landtagswahlen

Stoppt die Kaputtsparer!

Entschuldung jetzt -
Das Geld bei den Reichen holen!


Die DKP Saarland hat ihre Forderungen zu den Landtagswahlen 2012 veröffentlicht. Wir fordern einen radikalen Politikwechsel nach der Losung: "Der Mensch geht vor Profit!". Die DKP lehnt die Anwendung der Schuldenbremse als neoliberale Lösung der Staatsverschuldung auf Kosten der arbeitenden Menschen ab und fordert eine Entschuldung auf Kosten der Reichen, der Banken und der Konzernprofite.

 Weiterlesen im uz-Saarland-Report


Diskussionsveranstaltung
„Bessere Zeiten für Frauen?!“
Zu frauenpolitischen Aspekten der Debatten um Arbeitszeit

Referentin: Raja Bernard. Sie arbeitet an der Universität Bonn und ist dort eine der Mitinitiatorinnen des Hochschulsekretärinnen-Netzwerkes. Sie ist u.a. aktiv in der Uni-Betriebsgruppe, im Bezirksfrauenrat, im Fachbereich Wissenschaft und Forschung, sowie im Landesbezirksvorstand von ver.di. Mit dem Thema Arbeitszeit/Arbeitszeitverkürzung beschäftigt sie sich seit langem.

23. März 2012, 18.00 Uhr
Frauenbibliothek Saar, Bleichstr. 4, 66111 Saarbrücken

Die DKP Saarland ruft auf zu Aktionen zum Fukushima-Jahrestag:



Sonntag,  11 März 2012 ab 13:00 Uhr

 Weitere Infos und Anreise

„Sortir du nucleaire und sofortige Stillegung des AKW Cattenom – Fukushima mahnt“ und die Internationalen  Aktionsgemeinschaft gegen das AKW Cattenom rufen bereits am 10. März zu einem Protestmarsch in Metz auf. Weitere Infos bei der IA gegen Cattenom.


SeXchs ist die Lösung!
Vom Six-Pack zum 6-Stunden-Tag

Kabarettistische Lösungen auf existenzielle Fragen




Von und mit Jane Zahn


Freitag, 9. März, 19.00 Uhr, Filmhaus Saarbrücken, Mainzerstr. 8

Veranstaltung der DKP - Saarland zum Internationalen Frauentag 2012

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Neuwahlen im Saarland - Coup für das Kapital?! 

In einem Artikel für die Zeitung "uz - unsere zeit - Zeitung der DKP" setzt sich Artur Moses, Mitglied des Sekretariats des Bezirksvorstands, mit den Vorzeichen der Neuwahlen zum Saarländischen Landtag auseinander.  
Er führt aus: "
Die DKP hat immer davor gewarnt, dass diese Schuldenbremse die Daumenschraube sein wird, mit denen sozialreaktionäre Politik und die Umverteilung von unten nach oben im Saarland forciert werden soll. Aus dem Blickwinkel der Herrschenden muss das aber mit allen Mitteln durchgesetzt werden. Und deshalb muss die SPD jetzt mit ins Regierungsbett. Mit ihr soll die Durchsetzung dieser Landespolitik gelingen.

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Es geht auch anders: DKP lehnt Haushalt in Püttlingen ab

In der Erklärung zum Püttlinger Haushalt 2012 der DKP Stadtratsfraktion führte Fraktionsvorsitzender Franz Hertel aus:

"Die Jamaika-Koalition in Saarbrücken ist geplatzt und am 25. März finden Neuwahlen statt. Schon jetzt wird von einer Großen Koalition danach geredet und nicht wenige fragen sich, warum man da überhaupt noch wählen soll. Für die DKP kann ich dazu nur sagen: Große Koalitionen sind immer ein Übel für das Volk, wie Erfahrungen der Vergangenheit beweisen. Deswegen sind wir dagegen. Darum werden wir auch dem heute vorgelegten Rotstiftprogramm eine Absage erteilen."

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pro + kontra Februar 2012


Saar-Jamaika am Ende – Auswechselspieler für Kapitalinteressen gesucht

"Die Schwampel-Koalition (schwarze Ampel) im Saarland ist von der CDU aufgrund fehlender Machtperspektiven aufgekündigt worden. Damit endet diese neue neoliberale Regierungsvariante, wie sie begonnen hat, mit Skandalen und Wählerbetrug bis zum Abwinken."
In einem Kommentar bewertet Thomas Hagenhofer, DKP-Bezirksvorsitzender im Saarland das Ende von Jamaika und die drohende Große Koalition als die Fortsetzung neoliberaler Politik in anderer Form.

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Brauner Terror - Geduldet, gefördert und genutzt vom Kapital?

Politischer Jahresauftakt der DKP Saarland in Zusammenarbeit mit der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschisten Saarland

Freitag, 20. Januar 2012  Einlass: 18 Uhr

Naturfreundehaus Völklingen, Stadionstraße 10 (am Freibad)

Referent: Peter Christian Walther, Landessprecher der VVN-BdA Hessen

Seit Jahrzehnten kämpfen AntifaschistInnen gegen den erstarkenden Neofaschismus und Rassismus in unserer Gesellschaft, während herrschende Politik und Behörden diese Gefahr immer wieder herunterspielen. Spätestens seit den jüngsten Skandalen stellen sich die folgenden Fragen, die in unserer Diskussionsveranstaltung eine Rolle spielen werden:

  • Warum verhindern Politik und Behörden, dass Neonazis in Deutschland wirksam bekämpft werden?
  • Welche Rolle spielt dabei der Verfassungsschutz?
  • Wer hat ein Interesse daran, dass Neonazis ihr Unwesen treiben können?
  • Welche Bedeutung hat ein Verbot der NPD für eine wirksame antifaschistische Strategie?

Alle Interessierten sind herzlich eingeladen. Mitfahrgelegenheiten unter: dkp-saarland@arcor.de


2. Saarländischer Energiegipfel!

Energiewende – Boykott der Bundesregierung

Die Bundesregierung boykottiert ihren eigenen Beschluss zur Energiewende. Dies vermuten seit einiger Zeit verschiedene Umweltorganisationen. Auch auf dem Forum des DKP-Bezirksvorstandes zur Energiewende wurde vom Moderator Fred Herger, DKP Bezirksvorstand, die Frage aufgeworfen, ob der Beschluss der Bundesregierung zum Ausstieg aus der Atomenergie wirklich ernst gemeint ist.

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25. November: Internationaler Tag gegen Gewalt an Frauen
25. November: Internationaler Tag gegen Gewalt an Frauen 16.11.2011: Die Generalversammlung der Vereinten Nationen im Jahr 1999 den 25. November zum „Internationalen Tag zur Beseitigung der Gewalt gegen Frauen“ erklärt. Dieser Tag ist für die Frauenbewegung überall auf der Erde aktuell. An diesem Tag kämpfen Frauen weltweit gegen Gewalt, sie klagen an, erinnern an die Opfer und leisten Widerstand. Die Gewalt gegen Frauen bleibt weiterhin ein fester Bestandteil der Gesellschaft weltweit und auch in Deutschland. 40 Prozent aller Frauen haben auch in Deutschland Gewalterfahrungen in Partnerschaften gemacht.
 

Gewalt gegen Frauen ist eine Verletzung der Menschenrechte und stellt kriminelles Unrecht dar. Gewalt erleben Frauen unterschiedlich. Sie wird als körperliche Gewalt, als psychische Gewalt und Demütigung, als sexualisierte Gewalt, als soziale Gewalt und als ökonomische Gewalt zur Machtausübung eingesetzt. Häufige Gewaltformen sind die sogenannte häusliche Gewalt, Stalking, sexualisierte Gewalt, Frauenhandel und Zwangsprostitution, Zwangsverheiratung und Genitalverstümmelung.

 Weitere Infos auf kommunisten.de
Energiepolitisches Forum der DKP Saarland

Donnerstag, 24. November 2011  Beginn: 19 Uhr
Saarbrücken, Nauwieser 19, Versammlungsraum über Kino 8 1/2

Wie kann eine soziale, demokratische und ökologische Energiepolitik in unserer Region aussehen? Wie kann sie durchgesetzt werden? Unter dieser Fragestellung führte die DKP Saarland nach mehreren Jahren wieder ein energiepolitisches Forum durch. Energiepolitik war und ist in dieser traditionellen Bergbau- und Industrieregion, die Strom auch über ihre Grenzen exportiert, ein bedeutendes Politikfeld.

Es diskutierten:
  • Stephanie Nabinger, BI Cattenom, MdL in Rheinland-Pfalz. Die Grünen
  • Andreas Detemple, Betriebsratsvorsitzender bei Steag Power Saar GmbH
  • Ernst-Rainer Hertel, Betriebsrat in einem saarländischen Energieunternehmen
  • Hans-Kurt Hill, Partei DIE LINKE
  • Konni Schmidt, Bike for peace and new energies
  • Thomas Hagenhofer, DKP Saarland
Moderation: Fred Herger, Mitglied des Bezirkssekretariats
Alle Interessierten sind herzlich eingeladen!

Zum Bericht

40 Jahre DKP-Stadtzeitung pro + kontra in Püttlingen

Diskussion und Konzert am Freitag, 11. Nov. 2011

Ehemalige Stückguthalle des Kulturbahnhofs Püttlingen
Bahnhofstr. 74-76

17:30 Uhr  "Kommt die Linke ohne eigene Medien aus?"
Diskussionsveranstaltung mit:
  • Wolfgang Teuber, Chefredakteur der Wochenzeitung unsere zeit
  • Hubert Kesternich, Herausgeber der DKP-Betriebszeitung profil (Saarstahl)
  • Franz Hertel, Vorsitzender der DKP-Stadtratsfraktion in Püttlingen
19:30 Uhr   Konzert mit musikandes, Folklore und politische Lieder  aus Südamerika

musikandes sind:
Romina Tobar und Daniel Osorio aus Chile sowie Gustavo Lepré aus Argentinien. (http://musikandes.blogspot.com/)

Für das Konzert wird ein Unkostenbeitrag von 5 EUR erhoben.

Kartenvorverkauf: Bistro am Bahnhof Püttlingen, Bahnhofstr.; Gasthaus Jansens Eck, Völklinger Straße; Buchhandlung Balzert, Pickardstraße; Gasthaus Meyer, Köllerbach, Bärenbergstraße und bei Mitgliedern der DKP.


CATTENOM - NO MERCI
Demo am 17. September 11 in Perl

ab 15 Uhr an der B407 / Schengener Brücke

Gemeinsam mit über 20 anderen Organisationen und Parteien ruft die DKP Saarland zur Teilnahme an der Demonstration am 17. September 2011 in Perl auf.

Die DKP fordert den sofortigen Ausstieg aus der Atomenergie diesseits und jenseits der Grenze. Energiekonzerne müssen unter demokratische Kontrolle gestellt und vergesellschaftet werden.

 Weitere Infos zur Demo


Cubas Internationalismus am Beispiel von Haiti

Es berichten:
Aus Cuba: Dr. Víctor Manuel Rodríguez Guevara
Aus Haiti: Dr. Paul Brisma

Mittwoch, 14. September 2011          19 Uhr
Restaurant ATSV-Halle Saarbrücken, Lulustein 5-9

Cuba hilft Haiti bereits seit 1998 kontinuierlich v.a. bei der Alphabetisierung und im medizinischen Sektor. Die medizinische Hilfe erreicht etwa 75 Prozent der etwa 9 Millionen Einwohner. 344 cubanische Ärzte waren zum Zeitpunkt des Erdbebens in Haiti (Anfang 2010 ) tätig, sowie ca. 500 haitianische Absolventen und Studenten der cubanischen medizinischen Hochschule in Havana (ELAM). Sie stellten sofort ihre Arbeit auf die Behandlung von Erdbebenopfern um und schickten zusätzlich 60 Ärzte der Brigade Henry Reeves, die auf schnelle Katastrophenhilfe spezialisiert sind.

Kostenbeitrag: 5 EUR (ermäßigt 3 EUR)

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Klassenkampf von oben im Interesse der Reichen

Der Bezirksvorstand der DKP Saarland weist in einer Erklärung vom 08.08.11 die Vorschläge der sogenannten „Zukunftsinitiative Saarland“ als unerträglichen Versuch zurück, die Krisenlasten noch stärker auf die arbeitenden und von Arbeit ausgegrenzten Menschen in unserem Bundesland abzuwälzen. Nicht die Saarländerinnen und Saarländer leben über ihre Verhältnisse sondern diejenigen, die sich über Jahrzehnte an billigen Löhnen, niedrigen Steuern und daraus resultierenden Zinslasten der öffentlichen Haushalte bereichern.

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Maitreff der DKP Saarland:

Stoppt den Libyen-Krieg
Atomkraftwerke abschalten - sofort  Atommafia enteignen! – Energie-Preisstopp jetzt!  

Freitag, 29. April 2011          18 Uhr
Restaurant ATSV-Halle Saarbrücken, Lulustein 5-9

Es sprechen:
Abu Elias, Kommunistische Partei Libanon, zu den aktuellen Entwicklungen in Nordafrika und im Nahen Osten

Ernst-Rainer Hertel, DKP Saarland, Konzernbetriebsrat
VSE AG, zur Energiepolitik

Kostenbeitrag: 5 EUR (ermäßigt 3 EUR)


Frauentagsveranstaltung der DKP Saarland:
Frauen haben einen langen Atem – 140 Jahre Pariser
Kommune und 100 Jahre Internationaler Frauentag – weltweit!
 

Lieder von und für starke Frauen aus vier Jahrhunderten mit MusikerInnen der Gruppe „Liedstöckel“
 
Texte zur Pariser Kommune und Berichte aus Bolivien
 
Freitag, 11.03.2011, 19.00 Uhr
Galerie im Filmhaus Saarbrücken , Mainzer Str. 8
Eintritt: 4 €

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Abgang von Peter Müller markiert Desaster der Jamaika-Koalition im Saarland

Der Rücktritt des CDU-Landesvorsitzenden von seinem Posten als Ministerpräsident markiert das Scheitern der von ihm geführten CDU-, Grüne- und FDP-Landesregierung.
Diese Jamaika-Regierung wurde 2009 als Betrug am Wählerwillen mit dem Ziel installiert, einen Politikwechsel und eine mögliche Abkehr von einer neoliberalen Regierungsvariante im Land zu verhindern.

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Den Kapitalismus bekämpfen! Der Mensch geht vor Profit!
Jahresauftaktveranstaltung der DKP Saarland mit der Parteivorsitzenden Bettina Jürgensen

Am 19. Januar 2011 fand der politische Jahresauftakt der DKP Saarland in Saarbrücken statt. Interessierte Genossinnen und Genossen, Freundinnen und Freunde diskutierten mit der neugewählten Parteivorsitzenden der DKP, Bettina Jürgensen. (Bild links)
Gemeinsam wurde die politische Situation nach den Herbstaktionen, die Rolle der DKP in den aktuellen Kämpfen sowie die Lage der DKP nach dem 19. Parteitag diskutiert.
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Hände weg vom Kohlekompromiss!
Hände weg von der Revisionsklausel!

Die Plattmacher der Steinkohle wollen keine Ruhe geben. Da hat der Landtag im Saarland noch nicht die EU-Pläne zurückgewiesen, beeilte sich schon der Ministerpräsident dieses Bundeslandes nach Berlin und Brüssel den Verzicht auf die Revisionsklausel als „Kompromiss“ anzubieten. Da bleibt sich der Müller-Pit als feiger Plattmacher treu.

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Kauf Dir doch ´nen Ministerpräsident!
Interview mit Thomas Hagenhofer, Bezirksvorsitzender, und Susanne Bauermann stellv. Bezirksvorsitzende, über ein Jahr CDU-FDP-Grüne-Koalition im Saarland

Wie sieht die Bilanz nach einem Jahr Jamaika-
Regierung im Saarland aus? Wie kann ein Politikwechsel nach links erreicht werden und mit wem? Welche Rolle will die DKP in diesem Kampf einnehmen?
Zu diesen und weiteren Fragen wird im Interview Position bezogen.

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Zur Weiterentwicklung der Jugendpolitik der DKP im Saarland -
Bezirksvorstand beschließt Diskussionspapier

Auf seiner ersten Sitzung nach der Bezirksdelegiertenkonferenz befasste sich der neu gewählte Bezirksvorstand am 13.09.10 mit der Jugendpolitik im Bezirk. Ergebnis ist ein Diskussionspapier, das in Gruppen und Kreisen bis Ende des Jahres diskutiert, überarbeitet und anschließend beschlossen werden soll. Ziel ist es, bis Jahresanfang zu einem konkreten Arbeitsplan für diesen Politikbereich zu kommen.

 Zum Diskussionspapier


Empfang „50 Jahre SAAR-WOCHE“

Donnerstag, 30. 09. 2010
Beginn: 18.30 Uhr

Räume der DKP, Sittersweg 83, 66113 Saarbrücken

Anfang Oktober sind es 50 Jahre her, dass die SAAR-WOCHE erstmals erschienen ist. Das war damals für das politische und mediale Leben im Saarland etwas ganz Besonderes. Die DKP Saarland will an dieses Ereignis erinnern, seine Bedeutung mit dieser Veranstaltung würdigen.

Thomas Hagenhofer, DKP-Bezirksvorsitzender im Saarland wird zu Beginn die Gäste begrüßen und aus Sicht der Partei etwas zur Bedeutung des Jubiläums sagen.

Franz Hertel
, etliche Jahre Generalsekretär der DDU und in dieser Funktion auch für die SAAR-WOCHE verantwortlich, wird über die Geschichte der Zeitung sprechen.

Im Rahmen dieser Veranstaltung wird eine Ausstellung zur SAAR-WOCHE eröffnet und eine Dokumentation zur Geschichte dieser Zeitung präsentiert.

Alle Interessierten sind herzlich eingeladen.


Den Kapitalismus bekämpfen - der Mensch geht vor Profit!
Für die politische Wende im Saarland!
DKP stärken!

Bezirksdelegiertenkonferenz der DKP Saarland in Püttlingen

Am 22.08.2010 fand im Alten Bahnhof in Püttlingen die Bezirksdelegiertenkonferenz der DKP Saarland statt. Im Mittelpunkt standen die aktuellen Fragen der Landespolitik und Antworten der Partei auf Herausforderungen unserer Zeit.

 Weitere Infos, Referat und beschlossene Anträge


Dort, wo Karl Marx über die Grenze ging

Arbeitsgruppe der DKP im Saar-Pfalz-Kreis beschäftigt eine Spur von Karl Marx an der Saar

Seit einiger Zeit beschäftigt sich eine Arbeitsgruppe der DKP im Saar-Pfalz-Kreis mit einer Spur von Karl Marx, die sich im Zollmuseum in Habkirchen befindet.
Karl Marx hatte am 7. April 1848 diese Grenzstation, die damals zu Bayern gehörte, passiert. Davon zeugt der Reisepass von Marx, in dem dieser Grenzübertritt dokumentiert ist.

 Weitere Infos


CATTENOM - NO MERCI
Demo am 18. September in Perl

ab 15 Uhr an der B407 / Schengener Brücke

Gemeinsam mit über 20 anderen Organisationen und Parteien ruft die DKP Saarland zur Teilnahme an der Demonstration am 18. September 2010 in Perl auf.

Die DKP fordert den sofortigen Ausstieg aus der Atomenergie diesseits und jenseits der Grenze. Energiekonzerne müssen unter demokratische Kontrolle gestellt und vergesellschaftet werden.

 Weitere Infos zur Demo


DKP Saarland beteiligt sich an Friedensfahrt Paris - Moskau 2010

Etappen führen vom 7. - 11.07.10 von Verdun
bis Trier

In diesem Jahr führt die Friedensfahrt Paris-Moskau nicht durch das Saarland. Dennoch unterstützt das saarländische Friedensbündnis FriedensNetzSaar die Veranstaltung. Die DKP Saarland beteiligt sich an den regionalen Etappen.
"Die Friedensfahrt hat im 65. Jahr der Befreiung von Faschismus und Krieg für uns eine besondere Bedeutung.", erklärt der Bezirksvorsitzende der DKP Saarland, Thomas Hagenhofer, selbst langjähriger Teilnehmer der Aktion. "Die Fahrt ist zudem eine tolle Gelegenheit, Politik und Freizeit zu verbinden."

 (mehr Infos im PDF des FriedensNetzSaar)

Saarbrücken soll kaputtgespart werden

Flugblatt der DKP Saarbrücken zur aktuellen Situation nach der Ablehnung des Haushalts durch das Land erschienen

Nun ist es also raus, was die Jamaika-Landesregierung unter „Stärkung der Städte und Gemeinden“ versteht: Schwimmbäder und Büchereien schließen, Arbeitsplätze vernichten oder nicht besetzen, städtische Leistungen verschlechtern. So soll es nach den Vorstellungen des von der vorangehenden Landesregierung beauftragten Gutachtens von Rödl & Partner gemacht werden.

 (mehr)

Früh - Linksfest 2010 der DKP Püttlingen

Samstag - 12. Juni - ab 14 Uhr
an der Fischerhütte im Kesselfeld

Die DKP Püttlingen lädt alle Interessierten, Genossinnen und Genossen, Kollegen, Freundinnen und Freunde herzlich zu ihrem Fest ein. 

Mehr Infos über das Fest und die Arbeit der DKP Püttlingen im neuen pro und kontra (PDF)
Ob in Saarbrücken oder Athen:
Gemeinsam gegen die Krisengewinnler – Solidarität macht stark!
Maiempfang der DKP Saarland

Freitag, 30. April 2010     19 Uhr
Versammlungsraum im Kultur- und Werkhof, Nauwieserstr. 19, Sbr

Mit:
Dimos Koumbouris, Mitglied des Zentralkommites der Kommunistischen Partei Griechenlands (KKE) und Mitglied des Exekutivkommites von PAME 
Mahmut Celik, BR-Vorsitzender von Halberg Guss
Thomas Hagenhofer, Bezirksvorsitzender der DKP Saarland

Wer Bäder und Büchereien schließt, vergreift sich an der Zukunft unserer Kinder! 

Die DKP Saarbrücken informiert in einem Flugblatt über die Hintergründe der aktuellen Spardebatte in der Landeshauptstadt und stellt Alternativen im Interesse der Mehrheit der Saarbrückerinnen und Saarbrücker vor.


Internationaler Frauentag 2010
Frauen in Lateinamerika - Lieder und Berichte
Frauenlieder aus Lateinamerika
mit Romina Tobar und Gustavo Lepre

Sonntag, 07.03.2010, 18.00 Uhr
Galerie im Filmhaus Saarbrücken , Mainzer Str. 8 Der Eintritt beträgt 8.- Euro/ermäßigt: 6.- Euro.


Podiumsdiskussion der Marx-Engelsgesellschaft Saarbrücken-Trier: "antifaschistisches Einheitsfront-
abkommen im Saargebiet 1934 – Schlussfolgerungen für heute"
Wir dokumentieren hier den Podiumsbeitrag des DKP-Bezirksvorsitzenden Thomas Hagenhofer auf dieser Veranstaltung am 14.01.2010 in der Arbeitskammer des Saarlandes.

Jahresauftaktveranstaltung 2010 der DKP Saarland

Truppen raus aus Afghanistan

Freitag, 22.01.2010        19 Uhr

ATSV-Halle Saarbrücken, Lulustein 5-9 (Nebenraum)

Referent: Arno Neuber, Informationsstelle Militarisierung (IMI) Tübingen und DKP Karlsruhe


Das haben die Saarländer/innen nicht verdient!

Politikwechsel im Saarland erkämpfen – Der Mensch geht vor Profit

Nachdem die neoliberal-konservative Müller-Regierung bei den Landtagswahlen abgestraft wurde, hatten viele Menschen an der Saar auf einen Politikwechsel gehofft. Dieser war ja auch von allen Parteien links von CDU und FDP versprochen worden. Jetzt wird ein abgehalfterter Ministerpräsident durch einen unverfrorenen Wählerbetrug der GRÜNEN erneut ins Amt gebracht. Die Hoffnungen auf eine gerechtere und friedlichere Landespolitik, auf Maßnahmen gegen Niedriglöhne und Leiharbeit, auf eine humane Flüchtlingspolitik sind durch Korruption und Vetternwirtschaft erster Güte verraten worden.

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Grußwort der DKP Saarland an den saarländischen Landesparteitag der Partei DIE LINKE am 22.11.2009 in Merzig

Auf dem Landesparteitag der LINKEN richtete der DKP-Bezirksvorsitzende Thomas Hagenhofer ein Grußwort an die Delegierten, das sich mit den Schlussfolgerungen aus den jüngsten landespolitischen Ereignissen beschäftigte.
"Offensichtlich ist es den politisch und wirtschaftlich Mächtigen, sagen wir kurz dem Kapital, gelungen, die Grünen als neue Mehrheitsbeschaffer für ihre neoliberale Politik zu gewinnen," führte er aus. Und weiter: "Dies war unserer Meinung nach deshalb möglich, weil es vor und vor allem auch nach den Landtagswahlen nicht gelungen ist, eine sichtbare breite Bewegung für einen Politikwechsel auf die Beine zu stellen. Es muss sich noch viel mehr bewegen, viel mehr Druck erzeugt werden in Betrieben und auf der Straße, um einen politischen Richtungswechsel im Interesse der Mehrheit der Saarländerinnen und Saarländer durchzusetzen."


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Der Mensch geht vor Profit – Die Reichen sollen zahlen
Diskussionsveranstaltung der DKP Saarland über die politische Situation nach den Wahlen mit Heinz Stehr

Ganz im Zeichen des Widerstands gegen die Abwälzung der Krisenlasten auf die Bevölkerungsmehrheit und für einen Politikwechsel stand die gut besuchte Veranstaltung der DKP Saarland am 12. Oktober 2009 in den Räumen der ATSV-Halle Saarbrücken.

Vor über 40 Besucherinnen und Besucher, darunter viele Bündnispartner/innen, entwickelte Heinz Stehr, Parteivorsitzender der DKP, die strategischen und taktischen Vorstellungen der DKP auf Bundesebene. Besonderen Schwerpunkt setzte er dabei auf die Rolle der Gewerkschaften, die in den aktuellen Auseinandersetzungen die oftmals vorherrschende Zurückhaltung überwinden und im Sinne von Gegenmacht gegen Kabinett und Kapital agieren müsse.

Im zweiten Referat rechnete Thomas Hagenhofer, Bezirksvorsitzender der DKP Saarland, mit Jamaika und der Rolle der Grünen bei diesem Wählerbetrug ab. "Seit gestern nun hat Rückgratlosigkeit und Korruptheit eine neue Maßeinheit an der Saar. Zukünftig lässt sie sich mit einem Ulrich = größter anzunehmender Wählerbetrug messen. Da wird wochenlang ein nahezu beispielloses Schmierentheater – genannt Sondierung -aufgeführt, um durch die altbewährten Mittel der Parteidisziplinierung die Kritiker zu isolieren und die eigene Position – also Jamaika – durchzusetzen. Diese Entscheidung zeigt aber nicht nur die Wandlung der Grünen zu einer Partei des ökologisch eingefärbten Wirtschaftsliberalismus, wie wir es bereits in unserer Erklärung zur Landtagswahl geschrieben haben. Es zeigt erneut, dass es für einen Politikwechsel mehr braucht als eine starke linke Partei im Parlament." (Link zur kompletten Rede)
In der anschließenden lebhaften Diskussion stand die Frage im Vordergrund, wie in den nächsten Monaten Druck für einen Politikwechsel im Saarland gemacht werden kann.

Verschachern die Grünen den möglichen Politikwechsel im Saarland? (aus UZ vom 25.09.09)

Fast vier Wochen nach den Landtagswahlen im Saarland droht die Regierungsbildung im Saarland dank der „Zünglein-Partei“ Die Grünen mehr und mehr zur Farce zu werden.

Obwohl bei den Wahlen mit minus 13 Prozent für 10 Jahre neoliberale Landespolitik abgestraft, darf Ministerpräsident Peter Müller noch immer auf „Jamaika“, also eine CDU/FDP/Grüne-Koalition, hoffen. Da helfen weder die fortwährenden Signale aus der grünen Bundespartei gegen diesen Wähler/innen-Betrug, noch die Tatsache, dass in der Landeshauptstadt die Zeichen auf Ablösung der CDU-FDP-Koalition gestellt werden.


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Der erste Schritt ist getan. Jetzt weiter Druck machen für einen Politikwechsel im Saarland!
UZ-Interview mit Thomas Hagenhofer, Bezirksvorsitzender der DKP Saarland

Zur aktuellen politischen Situation im Saarland nach den Landtagswahlen befragte die UZ den Bezirksvorsitzenden der DKP. Er stellt fest: "Unser Standpunkt bleibt auch nach den Wahlen aktuell. Wir fordern weiterhin die Erarbeitung und Durchsetzung eines Landesentwicklungs-
programms mit dem Grundsatz „Der Mensch kommt vor dem Profit“."
Und zu den Gesprächen über eine Regierungsbildung: "Der deutliche Wunsch der Mehrheit der Wählerinnen und Wähler nach einer anderen Politik darf nicht im stillen Kämmerlein vermauschelt werden."

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Erklärung der DKP-Saarland zur Landtagswahl 2009
Politikwechsel im Saarland dringender denn je!
Nicht nur wählen – Druck machen!


Mit den Eckpunkten zur Landtagswahl 2009 hat der Bezirksvorstand der DKP seine Forderungen für einen Richtungswechsel in der Landespolitik konkretisiert.

Die DKP fordert insbesondere die Erarbeitung und Durchsetzung eines Landesentwicklungsprogramms mit dem Grundsatz
„Der Mensch kommt vor dem Profit“. Im Mittelpunkt eines solchen Programms muss die Zukunft der Arbeit stehen. Es muss Sofortmaßnahmen beinhalten, wie Massenarbeitslosigkeit und soziale Not sofort bekämpft werden können, wie die Kinderarmut überwunden und Altersarmut verhindert wird. Es muss Wege aufzeigen, wie die Zerstörung der ökologischen Existenzgrundlagen beendet und eine Energiewende herbeigeführt wird. Es muss klare Maßnahmen enthalten, wie Bildung, Gesundheit für alle gesichert, wie mehr Mitbestimmung in Betrieb und Gesellschaft durchgesetzt wird!

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75 Jahre Einheitsfrontabkommen an der Saar
DKP Saarland: Die Lehren bleiben aktuell

Am 30. Juni 1934 schlossen die Kommunistische Partei und die Sozialdemokratische Partei im damaligen Saargebiet das antifaschistische Einheitsfrontabkommen. In der Folge kam es auch zu gemeinsamen Abkommen der Gewerkschaften und anderer Arbeiterorganisationen. Am 26. August 1934 fand in Sulzbach die große Massenkundgebung mit über 60.000 Menschen statt. Ziel war die Verhinderung des Anschlusses des Saargebietes an Hitler-Deutschland.

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Maiempfang 2009

Der Mensch kommt vor dem Profit!

mit: Gebhard Hofner, GBR-Vorsitzender, Kandidat der DKP zu den EU-Wahlen


Begrüßung: Thomas Hagenhofer, Bezirksvorsitzender


Di, 28.04.2009         18:30 Uhr
Stadthalle Püttlingen
Kleiner Saal
Am Burgplatz, Püttlingen

Gebhard Hofner wird über seine vielfältigen Erfahrungen im Kampf von Belegschaften gegen internationale Finanzinvestoren und für tarifliche und soziale Rechte berichten.


Erklärung des Bezirksvorstandes der DKP-Saarland
Die Krise trifft das Saarland –
noch mehr Arbeitslosigkeit und mehr Sozialabbau!
DKP: Der Mensch kommt vor dem Profit! Höchste Zeit für einen Richtungswechsel!


Der Bezirksvorstand der DKP fordert auch angesichts der  Auswirkungen der globalen Krise des Kapitalismus im Saarland "einen Richtungswechsel, eine Wende zu einer anderen Verteilungspolitik, für mehr Mitbestimmung in Betrieb und Gesellschaft!"
Wir lehnen die sogenannten „Schuldenbremse“ für das Saarland ab und wenden uns strikt gegen die Verankerung der Rot-Stift-Politik in der Landesverfassung!
Stattdessen fordert die DKP ein Landesentwicklungsprogramm, in dessen Mittelpunkt die Zukunft der Arbeit steht und die Massenarbeitslosigkeit und soziale Not bekämpft werden können, Bildung und Gesundheit für alle gesichert wird!

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Solidarität mit den kämpfenden Beschäftigten und ihrer Gewerkschaft

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

Der Bezirksvorstand der DKP Saarland solidarisiert sich mit Euren Forderungen für Tarif- und Besoldungserhöhungen und unterstützt Eure Aktionen gegen das provokative Null-Angebot der öffentlichen Arbeitergeber.

Deren sture Haltung gegenüber den Beschäftigten ist umso grotesker, als gerade mit einem Konjunkturpaket des Bundes Milliarden Euro in die Haushalte der Länder und Kommunen eingespült werden. Diese gigantischen Mittel sollen die Kaufkraft und Investitionen anstoßen. Was wäre nahe liegender als einen Teil davon in Form von Tarif- und Besoldungserhöhungen an die Beschäftigten im öffentlichen Dienst weiterzugeben?

Im Unterschied zu den Managern und Aktionären der Banken und Finanzkonzerne verwendet die überwältigende Mehrheit der abhängig Beschäftigten ihr Einkommen nicht zur Anhäufung von riesigen Vermögen sondern gibt es für den notwendigen Lebensbedarf einschließlich Bildung ihrer Kinder, Finanzierung des Wohnraums u. ä. aus.

Wir begrüßen es, wenn Ihr mit Warnstreiks Euren Forderungen Nachdruck verleihen wollt. Nur wer kämpft, kann gewinnen.

Mit kollegialen und solidarischen Grüßen

DKP Saarland
Bezirksvorstand

Kabarett: Wir KRIEGen euch!

Musikalische und kabarettistische Provokationen mit und von Jane Zahn  & Marina Reichenbacher zum Internationalen Frauentag

Donnerstag, 05. März 2009 um 19.30 Uhr
im Filmhaus Saarbrücken in der Galerie, Mainzer Straße

Das neue Programm von Jane Zahn ist eine bitterböse Satire- Kanonade zum Zeitgeschehen. Politisches Kabarett ohne Politiker – aber mit zwerchfellerschütternden Denkanstößen und entwaffnenden Seitenhieben. Unter Begleitschutz von Marina Reichenbacher am Klavier zieht Jane Zahn alle Register ihres kämpferischen Könnens.

Nach „Sag beim Abwasch leise Servus – eine Kernseifenoper aus dem Feudelmilieu“ nun ein neuer Rundumschlag von Jane Zahn und Marina Reichenbacher – diesmal mit härteren Waffen, aber genauso treffsicher, pointiert und überraschend. Das ist kabarettistische Vorwärtsverteidigung ohne Hin-du-kusch! Ein Survival-Paket für Zeit-Geschädigte, ein Erste-Hilfe-Kasten für Medien-Opfer und ein Angriff auf verhärtete Denkmuster und Lachmuskeln.

Eintritt: 10.-/ermäßigt: 7.-
Veranstalter ist die DKP Saarland.

Jahresauftakt und Diskussionsveranstaltung der DKP Saarland
Finanzkrisen ohne Ende? - Konsequenzen und Forderungen

Fr., 23.01.2008   19 Uhr
 Breite 63 Breite Straße 63, Saarbrücken-Malstatt

Kabinett und Kapital sind sich einig: Das Casino des globalen Finanzkapitals soll so schnell wie möglich wieder in Gang kommen, ansonsten bietet man viel Moralisiererei und Kosmetik. Bezahlen sollen dies natürlich die arbeitenden und arbeitslosen Menschen - mit Lohnzurückhaltung und Jobverlust.

Wir wollen auf unserer Jahresauftaktveranstaltung über Konsequenzen aus der Krise im Interesse der Mehrheit der Bevölkerung diskutieren. Als Referent eingeladen ist
Walter Listl, Redakteur beim isw - sozial-ökologische Wirtschaftsforschung München.

Alle Interessierten sind herzlich eingeladen.
Stoppt Israels Aggression!
Waffenstillstand für Gaza jetzt!

Zusammen mit dem gequälten palästinensischen Volk, mit der israelischen Friedensbewegung und Zehntausenden von Israelis, die in Israel gegen die Aggression demonstrieren, fordern wir:
  • den Angriff auf Gaza sofort zu beenden sowie den sofortigen Rückzug aller israelischen Truppen aus Gaza.
  • einen Waffenstillstand, der das Ende aller Gewaltaktionen beider Seiten, die wirkliche Öffnung der Grenzübergänge und die Beendigung der Blockade umfasst.
  • Die israelische Regierung muss in den Dialog mit Hamas eintreten. Hamas ist ein integraler Bestandteil der palästinensischen Gesellschaft, sie wurde 2006 in freien und geheimen Parlamentswahlen in ganz Palästina zur stärksten politischen Kraft. Ohne ihre Beteiligung sind alle Verhandlungen und Übereinkünfte sinnlos.
Gerechtigkeit für Palästina ist der Schlüssel zum Frieden für Israel!

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Ende der Party" – Bücherlesung und Diskussionsveranstaltung zur Explosion im Finanzsektor und der Krise der Weltwirtschaft
 
Montag, 01.12.2008      19 Uhr
Theater Blauer Hirsch
Saarbrücken, Saargemünder Str. 11


mit dem Autor und Wirtschaftspublizisten Lucas Zeise

Seit mehr als zwanzig Jahren Finanzjournalist. Hat Volkswirtschaft studiert und im Laufe seines Berufslebens u.a. für das japanische Wirtschaftsministerium, die deutsche Aluminiumindustrie und die Frankfurter Börsen-Zeitung gearbeitet. War 1999/2000 an der Gründung der »Financial­Times Deutschland« beteiligt und schreibt in ihr heute noch eine vierzehntägige Kolumne.


„Finanzkrise und Abschwung sind gute Gründe für deutliche Lohnerhöhungen!“
Solidaritätserklärung mit den kämpfenden Kolleginnen und Kollegen der
IG Metall zur Tarifrunde 2008

In der Erklärung heißt es:
"Die Gewinne der Unternehmen haben sich in den letzten Jahren auch durch zu geringe Lohnsteigerungen deutlich gesteigert. Die Nachfrage hinkt seit Jahren den Produktivitätssteigerungen in der Industrie hinterher – jetzt erhalten wir die Quittung in einer neuen sich alle Jahre wiederholenden Krise.

Gleichzeitig haben Banken und Konzerne große Teile ihrer sprudelnden Gewinne nicht in die Realwirtschaft investiert sondern in kapitalistischer Logik am Finanzmarkt nach noch höheren Profiten gestrebt. Sie spekulieren und wir sollen jetzt die Zeche der Zockerei zahlen und auf Lohn verzichten.
Genau umgekehrt wird ein Schuh daraus: Je mehr Geld in Lohnerhöhungen fließen, um so weniger kann spekuliert, umso mehr Waren können gekauft werden. Finanzkrise und Abschwung sind also gute Gründe für deutliche Lohnerhöhungen."

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Alles Saarland oder was? – Keine weitere Privatisierung der Energieversorgung

In einer Pressemitteilung zur angekündigten Teilprivatisierung der Stadtwerke
Saarbrücken fordert die DKP Saarland eine wirkliche "saarländische Lösung". Dort heißt es:
"Die DKP Saarland lehnt nach wie vor jede Form der Privatisierung ab und hält den in Saarbrücken eingeschlagenen Weg für falsch. Angesichts der offensichtlich bereits geschaffenen Fakten plädieren wir nun für eine echte saarländische Lösung: Wir fordern die Anwendung des Artikels 52 der Landesverfassung und somit die Vergesellschaftung der saarländischen Energiewirtschaft unter Einschluss des Saarbergbaus."


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„Das Saarland braucht keine Brigade“
Erstes regionales Friedensforum in Saarlouis fordert Rückzug aus Afghanistan
Symbolträchtig in unmittelbarer Nähe der Graf-Werder-Kaserne der Saarlandbrigade in Saarlouis trafen sich am 31.08.08 Aktivisten der regionalen Friedensbewegung, um ihre Forderung nach Beendigung der Kriegseinsätze der Bundeswehr zu bekräftigen.
In einer Saarlouiser Erklärung fordern sie ein sofortiges Ende der Kriegseinsätze der Bundeswehr.
Die DKP Saarland unterstützt die Saarlouiser Erklärung und ruft dazu auf, sich dieser Initiative anzuschließen.

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RAG geht als Plattmacher von der Saar
In 48 Monaten soll in Ensdorf die letzte Schicht gefahren werden.

In einer Erklärung der DKP Saarland zum beschlossenen Ende des Bergbaus schreibt Fred Herger, Mitglied des Bezirkssekretariats: "Alle diejenigen, die den Ausstieg aus der Kohle als Erfolg verkaufen, haben erneut ihre Unfähigkeit bewiesen, Probleme wirklich zu lösen. Dicht machen, ohne Ersatzarbeitsplätze zu schaffen, das kennen wir von Ben-Q, Nokia und anderen. Dahinter stehen die am Profit orientierten Global Players, in die sich der RAG-Konzern einreihen möchte. Die Akteure dieses Dramas um die Steinkohle werden als konzeptionslose, neoliberalistische Plattmacher in die Geschichte eingehen."

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Solidarität mit Chephasaar 
"Ist die Wirtschaft für die Menschen oder die Menschen für die Wirtschaft da?
Darf ein Unternehmer mit seinem Unternehmen alles machen, was er will, oder trägt er Verantwortung..."
Die DKP Saarland erklärt ihre Solidarität mit den Kolleginnen und Kollegen der Chephasaar in St. Ingbert im Kampf um ihre Rechte und ihre Arbeitsplätze.

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