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Statt 40-Stunden-Woche, 4 Wochen UZ Probelesen!

[lokaler Link]  (  Aktuell in der UZ - Zeitung der DKP ) 
[lokaler Link]  (  Zu den Seiten des DKP-Parteivorstandes )   )  


ver.di fordert Verbundklinikum für das Saarland

Die DKP unterstützt den Ansatz von ver.di, weil er eine gesellschaftspolitische Alternative ist und ein Eckpunkt zur Durchsetzung einer anderen Politik mit einem Politikwechsel im Saarland sein kann und weil er sich vom neoliberalen Mainstream und einer gescheiterten Gesundheitspolitik abhebt.

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KOHLE

Internationale Lieder von Bergleuten


Konzert mit der Gruppe Liedstöckel

Samstag, 3. Mai 2014
um 18:00 Uhr
im Haus der VHS Neunkirchen
(Marienstraße 2)

Eintritt: 6,- Euro

Das Programm Kohle der Liedstöckels umfasst Lieder aus Bergbauregionen in aller Welt. Anlässlich des Endes des saarländischen Steinkohleabbaus haben sie Lieder aus verschiedenen Kohleregionen zusammengetragen. Es sind Lieder der Arbeit, der Geselligkeit, der Solidarität und des Spaßes, Lieder von Festen, Kämpfen und Unglücken. Die Lieder stammen aus dem Saarland, dem Ruhrgebiet, aus Frankreich, USA, Großbritannien, Russland und aus Südafrika. Mehr Infos auf www.liedstoeckel.de.


Maifeier der Deutschen Kommunistischen Partei Saarland



Ostermarsch Saar 2014

Gemeinsam mit zahlreichen linken und fortschrittlichen Organisationen im Saarland unterstützt die DKP Saarland den Ostermarsch 2014.

Samstag, 19. April 2014, 11 Uhr

11 Uhr Demo ab Johanneskirche, Saarbrücken

12 Uhr Kundgebung am St. Johanner Markt

mit Arno Neuber, Informationsstelle gegen Militarisierung Tübingen und der Gruppe Musikandes aus Saarbrücken

Angesichts eines drohenden neuen Krieges in Osteuropa fordert die DKP:

Schluss mit der aggressiven Expansion von EU und NATO nach Osten! Deeskalation statt weiterer Zuspitzung durch Militäreinsätze! Verhandlungen statt Sanktionen! Soziale und kulturelle Perspektiven für alle Ukrainischen Regionen statt Ausplünderung durch Oligarchen oder westliche Konzerne!

Weitere Infos unter: kommunisten.de


DKP Püttlingen nimmt an der Stadtratswahl teil

Die DKP hat ihre Wahlvorschläge im Rathaus eingereicht und damit die Teilnahme an der nächsten Stadtratswahl gesichert. Hans Schwindling steht auf Platz 1 der Gebietsliste, auf der Wahlbereichsliste Alt-Püttlingen nimmt er ebenfalls die erste Stelle ein. Die Wahlbereichsliste Köllerbach wird von Edith Albert angeführt. Franz Hertel, der nach 40 Jahren Ratstätigkeit nicht mehr kandidiert, unterstützt weiterhin die Fraktion. Sein Rat an die Wähler: „Geben Sie meinen Freunden auf der DKP-Liste eine Chance, sie haben es verdient! Sie brauchen Unterstützung, damit sie auch künftig eine kritische, zuverlässige und mutige Oppositionsrolle wahrnehmen können.

Neuste Ausgabe von pro + kontra - Stadtzeitung der DKP


»WAS DU NICHT HAST, DAS GIB NICHT VERLOREN«

Cora Eppstein (1900 – 1939) im Portrait

Sonntag, 09. März 2014    19 Uhr
Theater im Viertel, Landwehrplatz 2, Saarbrücken

Jüdische Abstammung, deutsche kulturelle Tradition und antifaschistisches Engagement – das sind die Wurzeln der künstlerischen Identität der Sängerin Cora Eppstein.

Ihr bewegtes Leben (Berlin, Saarbrücken, Paris), Auftritte und Konzerte, sowie ihre Begegnungen mit Weggefährtinnen (Louise Schiffgens, Max Braun, Lilly Hermann und Zeitgenossen (Erich Weinert, Hanns Eisler, Bertolt Brecht, Paul Arma) im Abstimmungskampf an der Saar 1933 — 1935 ist Anlass für ein Portrait.
Berichte aus ihrem Leben, Lieder und historische Dokumente werden kombiniert mit fiktionalen Texten und Raumklängen. Aus der Mischung von Dokumentarischem und Fiktionalem entsteht das lebendige Bild eines bewegten Künstlerinnenlebens aus der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts.

Mit Amei Scheib (Gesang/Texte), Marina Kavtaradze (Klavier) und Raphael Petri (KlangKunst)

Eintritt: 13 EUR / ermäßigt 7 EUR

Eine Veranstaltung der Deutschen Kommunistischen Partei Saarland zum Internationalen Frauentag


Antifaschistische Demonstration und Feier
Kein NPD-Bundesparteitag in Saarbrücken

Eine breite Mobilisierung und die Vorbereitung von Blockadeaktionen gegen den geplanten Bundesparteitag in Saarbrücken führten letzlich dazu, dass die NPD kalte Füßebekam und ihren Parteitag nach Thüringen verlegen musste. An der gemeinsamen Feier eines breiten Bündnissesvon Gewerkschaften, linken Parteien, der örtlichen Kirchengemeinde und vielen anderen beteiligten sich unter dem Motto "Bunt statt braun" ca. 1000 Bürger/innen. Zur Demonstration durch den Stadtteil kamen ca.250 Personen. Sie unterstrichen ihre Forderung nach einer aktiven Bekämpfung von NPD und anderen faschistischen Organisationen.


Politischer Jahresauftakt der DKP Saarland
Bombenleger im Dienste des Kapitals – Geheimdienstoperationen in Saar-Lux

Im Rahmen einer Veranstaltung der DKP Saarland in Saarbrücken referierte Ali Ruckert, Präsident der Kommunistischen Partei Luxemburgs, zu den Bombenattentaten, die in 60er bis 80er Jahren Luxemburg erschütterten. Im Mittelpunkt seiner Ausführungen standen dabei die bisher ans Tageslicht gekommenen Tatsachen und Indizien über die Aktivitäten internationaler Geheimdienste und ihrer Verflechtung mit herrschenden Kreisen in Staat und Gesellschaft. 

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Bildung statt Bankenrettung
DKP Saarland gegen Bildungssparen an der Uni


Während Milliarden ausgegeben werden, um die Profite der Banken zu retten, wird im Saarland an der Bildung gespart. Deshalb beteiligte sich die DKP mit einem eigenen Transparent an der Demo der Studierenden und Uni-Beschäftigten am 14.11.13 in Saarbrücken.

Die Sparmaßnahmen der Landesregierung verschlechtern nicht nur generell die Studienbedingungen, sie sind auch noch im hohen unsozial, weil sie gerade die Studierenden treffen, die sich keine privat zu finanzierenden Unterstützungsleistungen oder den Kauf teurer Fachbücher leisten können.

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Solidarität mit den Krankenhausbeschäftigten
Was in den Krankenhäusern passiert, geht uns alle an!


In einem Flugblatt solidarisiert sich die DKP Saarland mit den Forderungen der Demo der Krankenhausbeschäftigten am 12.10.13:

„Zu Recht machen die Krankenhausbeschäftigten gemeinsam mit ver.di Druck auf die Koalitionsgespräche und die neu zu bildende Regierung in Berlin. Mehr als 90.000 Protest-Postkarten wurden überreicht, in vielen Städten finden in diesen Tagen Demonstrationen und Kundgebungen für mehr Personal und eine bessere Finanzierung der Krankenhäuser statt.
Die Misere in den Krankenhäusern betrifft aber nicht nur die Beschäftigten sondern auch der Patienten. Deshalb sind die Solidarität mit den Krankenhausbeschäftigten und die Unterstützung ihrer Forderungen aus der Bevölkerung heraus nötig und wichtig."

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„Griechenland ist überall.“
Gespräch über griechische Pein und die notwendige Abkehr vom Spardiktat.

Diskussionsveranstaltung mit Giorgos Chondros, SYRIZA (Griechenland) – Vereinte Soziale Front, verantwortlich für das Solidaritätsnetzwerk „Solidarität für Alle“


Montag, 7. Oktober 2013
18 Uhr
Großer Saal der Arbeitskammer,
Fritz-Dobisch-Str. 6-8, Saarbrücken

Eine Veranstaltung von attac Saar, Partei DIE LINKE Saar und DKP Saarland

Die Bevölkerung Griechenlands wehrt sich, das Versuchskaninchen der „Schocktherapie“ zu werden, die nach und nach auf die restlichen EU-Mitgliedsländer ausgedehnt werden soll. Sie hat damit die Pläne der wirtschaftlichen und politischen Eliten durchkreuzt.

Mit dieser Veranstaltung wollen wir ein Zeichen der Solidarität setzen und gleichzeitig über den Widerstand in Griechenland informieren.

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Ein Signal für notwendigen Politikwechsel setzen!

uz-Saarlandreport der DKP bezieht Position

Am 22. September wird der Bundestag neu gewählt. Auch diese Wahl findet in einer Zeit statt, wo grundlegende Zukunftsfragen aufgeworfen sind:
Wie werden Menschen in unserem Land in Zukunft arbeiten und leben? Wer wird Gewinner selbst in der Krise sein, wer ist und wird zum Verlierer? Wer zahlt die Zeche, wer bezahlt die Schulden? Ist die aktuelle kapitalistische Krise überwunden? Was kommt auf die Arbeitenden zu?
Solche tiefgreifenden Fragestellungen werden von den Herrschenden und den ihnen verbundenen Medien nicht zum Thema gemacht. Stattdessen sehen, hören und lesen wir, was die Herrschenden in unserem Land wollen und ansagen: „Weiter so“!!!! Entsprechende Koalitionen werden zusammen gemauschelt werden. Es wird demagogisch der Eindruck vermittelt, diese Politik sei im Interesse aller. Tatsache ist aber: Die Reichen werden immer reicher!

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Alle Schwimmbäder erhalten – Geld bei den Millionären holen!

DKP Saarbrücken ruft auf zur Demo gegen Schwimmbadschließungen

Am 2. Juli 2013 demonstrieren Bürgerinnen und Bürger, Sportvereine und viele andere Organisationen gegen Schwimmbadschließungen und gegen die Erhöhung von Sporthallengebühren. Die DKP Saarbrücken unterstützt diese Aktion. In einem Flugblatt fordert die DKP: Gebt den Spardruck nicht länger nach unten weiter, wehrt Euch gemeinsam mit den Betroffenen gegen die Spardiktate aus Bund und Land! Wir wollen einen Bürgerentscheid über unsere Bäder!

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Kaputtsparen durchgesetzt – Widerstand der Gewerkschaften geschwächt!

Der „saarländische Weg“ zur Umsetzung der Schuldenbremse:

Die DKP Saarland nimmt Stellung zu den Sparbeschlüssen der Landesregierung und ihren Gesprächen mit den Gewerkschaften. "Die im Saarland regierenden Parteien CDU und SPD haben im Bundestag und im Bundesrat der Schuldenbremse kritiklos und ohne breite Diskussion in der Bevölkerung zugestimmt und sie noch in Verfassungsrang gehoben; obwohl die gravierenden Auswirkungen absehbar waren. Die Sparpolitik des Landes und der Kommunen zur Umsetzung der Schuldenbremse geht zu Lasten der Arbeitsplätze und verschlechtert die Daseinsfürsorge und damit die Lebensbedingungen der Menschen im Saarland. (...) Unterm Strich hat die Landesregierung ihr wichtigstes Ziel, den Stellenabbau, durchgesetzt. Jetzt will man sich ohne störende Aktionen des Widerstands der Landesbediensteten an den großen Sparbrocken begeben."

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Gegen die Kaputtsparer – Umfairteilen: Reichtum, Macht, Eigentum – Den Kapitalismus überwinden

Die saarländischen Kommunistinnen und Kommunisten bestimmen ihren politischen Kurs

Der zweite Teil der Bezirksdelegiertenkonferenz der DKP Saarland fand am 9.06.2013 im Naturfreundehaus Kirkel statt. Die Delegierten hatten insbesondere drei Aufgaben zu erfüllen. Erstens ging es um die Einschätzung der landespolitischen Entwicklungen und die Positionen und Aktivitäten der DKP hierzu, zum zweiten wurden die bezirklichen Leitungsorgane neu gewählt und drittens stand die Auswertung des 20. Parteitags der DKP an.

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Reiche Saarländer – Armes Saarland

oder:
Wohin der Reichtum verschwunden ist?

In einem Flugblatt zu diesem Thema hat die DKP Saarland am umfairteilen-Aktionstag symbolische Steuerbescheide an die sieben reichsten Saarländer verteilt.

"Mit einer einmaligen Vermögensabgabe von 10 Prozent und einer jährlichen Vermögensteuer von nur einem Prozent könnte der saarländische Landeshaushalt nur durch eine gerechtere Besteuerung dieses Personenkreises dauerhaft entschuldet werden – ohne Arbeitsplatzabbau, ohne Kürzungen in Bildung oder Kultur."

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Maifeier der DKP Saarland 2013

Konzert mit David Rovics

In diesem Jahr findet die  Maifeier der DKP Saarland unter dem Motto "Stoppt die Kaputtsparer - Entschuldung jetzt - Das Geld bei den Reichen holen" und in Form eines Konzerts statt. David Rovics, Singer-Songwriter und politischer Aktivist aus den USA, macht auf seiner Europatour Station im Saarland. Mit seiner neuen CD „Meanwhile in Afghanistan“ hat David jede Menge aktuelle Songs gegen Krieg, Umweltzerstörung und Ausbeutung im Gepäck. Die englischen Liedtexte werden während des Konzerts übersetzt.

Montag, 29.04.2013,  19:00  Uhr

Theater Blauer Hirsch, Saargemünder Strasse 11, Saarbrücken

Eröffnung: Thomas Hagenhofer, Bezirksvorsitzender

Eintritt: 10 EUR (ermäßigt 6 EUR)

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umfairteilen - Reichtum besteuern

umfairteilen-Aktionstag in Saarbrücken, Saarlouis und Neunkirchen

Das regionale Bündnis umfairteilen ruft auf zu einer Menschenkette und Kundgebung. Über 30 Organisationen fordern: „Wir wollen nicht, dass die Schere zwischen Arm und Reich immer weiter auseinander geht und öffentliche und soziale Leistungen weiter verschlechtert werden. Es gibt eine Alternative: Umfairteilen!
Jetzt muss endlich übergroßer Reichtum stärker besteuert werden!“

Natürlich unterstützt auch die DKP diese Aktionen. Mit einem Flugblatt wird auf die sieben Superreichen im Saarland und ihre Rolle in der Gesellschaft hingewiesen.

Samstag, 13. April 2013, 11:00 Uhr
Menschenkette von der Agentur für Arbeit, Hafenstraße Saarbrücken bis zur Deutschen Bank, Kaiserstr.
Ab 11:30 Kundgebung in der Reichstraße, Saarbrücken (vor Europagalerie)

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CDU-Attacke auf Filmhaus Saarbrücken

Antikommunismus als Vorwand für Sparpolitik

Die DKP Saarland hat in einem Offenen Brief auf die Attacken der CDU Saarbrücken gegen das Filmhaus und gegen die Veranstaltung unserer Partei zum Internationalen Frauentag (siehe SZ, 2.03.13) reagiert.
Darin heißt es: "Mit diesem miesen Trick soll zum einen eine rigorose Sparpolitik durchgesetzt und zum anderen der kommunistische Widerstand gegen Hitler an der Saar verunglimpft werden."


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„Zeit für Zeugen“
Leben und Wirken von Antifaschistinnen
Eine Veranstaltung der DKP Saarland zum Internationalen Frauentag

80 Jahre nach der Machtübertragung an die Nazis steht diese Veranstaltung im Zeichen der Würdigung von antifaschistischen Widerstandskämpferinnen.


Donnerstag, 7. März 2013, 19:30 Uhr

Schauplatz im Filmhaus Saarbrücken, Mainzerstraße 8, 66111 Saarbrücken
Eintritt: 10 EUR (ermäßigt: 6 EUR)

Weitere Infos

„Keiner schiebt uns weg!“ 

Beschäftigte des Medizintechnik-
Unternehmens Subitec in Sulzbach/Saar wehren sich gegen Standortschließung


„Wer sich gegenüber der Börse versklavt, der muss zwangsläufig eine Unternehmenspolitik betreiben die weder den Bedürfnissen der Kunden und schon gar nicht den Bedürfnissen der Beschäftigten gerecht wird“, mit diesen Worten beschrieb der Betriebsratsvorsitzende von Subitec, Rainer Tobae, auf der Protestkundgebung vor dem Sulzbacher Werk die wahren Ursachen der angedrohten Arbeitsplatzvernichtung.
Die DKP Saarland hat mit mehreren Genossinnen und Genossen an der Aktion in Sulzbach teilgenommen und eine Solidaritätserklärung an Belegschaft und Betriebsrat überreicht, in der genauer auf die Ursachen der leider alltäglichen Verbrechen des Kapitalismus an den Lebensinteressen von Beschäftigten eingegangen wird und Forderungen im Interesse der arbeitenden Menschen im Gesundheitswesen entwickelt werden.

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Politischer Jahresauftakt der DKP Saarland

Die Notwendigkeit der Internationalisierung der Kämpfe der Arbeiterklasse am Beispiel: FORD

Eine Solidaritäts- Vortrags- und Diskussionsveranstaltung
mit Herwig Lerouge
Chefredakteur von Etudes Marxistes (Marxistische Studien) und Mitglied des Nationalrates der PTB (Partei der Arbeit Belgiens)

Freitag, 25. Januar 2013, 19.00 Uhr
Nebenzimmer der Gaststätte der ATSV-Halle
66117 Saarbrücken, Lulustein 9 (Bellevue)

Weitere Infos

„So ruhig, wie es ist, kann und darf es nicht bleiben“ 

Bezirkskonferenz der DKP Saarland:  sich einsetzen für und unterstützen von entschiedenem Widerstand gegen die Sparpolitik
Die Bezirksdelegiertenkonferenz der DKP Saarland stand im Zeichen des Widerstands gegen die Abwälzung der Krisenlasten auf die Mehrheit der Saarländerinnen und Saarländer. In seiner Eröffnung bettete Fred Herger, Mitglied des Sekretariats des Bezirksvorstandes, die Konferenz in den Zusammenhang mit dem historischen Veranstaltungsort ein. Klassengesellschaften spiegelten sich immer in vielfältiger Form wider – so wie im Gebäudeensemble der Salzbrunnenhäuser.

Weitere Infos

Rettungsschirme für Menschen statt Banken
Tag der Solidarität in Saarbrücken
Die DKP Saarland unterstützt die lokalen Aktionen zum europaweiten Streik- und Aktionstag am 14. November 2012.

Im Aufruf des Bündnisses heißt es: "Viele Menschen in Europa leiden unter der Finanz- und Wirtschaftskrise. Die Länder in Südeuropa hat es am schwersten getroffen. Dort müssen die Völker die Rechnung für etwas zahlen, was sie nicht angerichtet haben. Verantwortlich für die Krise sind die Politiker, die bis heute nichts gegen die Banken- und Börsenzocker unternommen haben."

Aktion “Solidarität jetzt!” in Saarbrücken vor der Europagalerie / Reichsstraße

14.11.2012 ab 17 Uhr

Abbildung Grecko Junior

Weitere Infos zum europaweiten Aktionstag

Solidarität mit den Ford-Beschäftigten in Genk (Belgien)
Bezirksvorstand der DKP gegen Werksschließung

Der Bezirksvorstand der DKP Saarland erklärt seine Solidarität mit den um ihre Arbeitsplätze kämpfenden Ford-Beschäftigten im Werk Genk.

Eure Streiks und Aktionen sind die richtige Antwort auf die Politik des Fordkonzerns, der um der Profite willen Fabriken und Arbeitsplätze platt machen will. Erneut sollen die Beschäftigten, die die Werte schaffen, für die Krise zahlen., heißt es im Solidaritätsschreiben.

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DKP protestiert gegen Sparhaushalt
Aktion vor dem saarländischen Landtag

Die DKP Saarland protestiert anlässlich der Haushaltsberatungen gegen die Politik des Kaputtsparens.
Diese Koalition macht das, wofür sie zusammen gemauschelt wurde. Mit der Vorgabe, das Saarland vor der Pleite retten zu wollen, werden Sparorgien geplant und in Gang gesetzt. Die Einhaltung der so genannten Schuldenbremse ist dabei Knüppel und Totschlagargument zugleich. Die SPD hat sich der neoliberalen Fuchtel der CDU bedingungslos untergeordnet. 

Die eigentlichen Verursacher der Krise und des defizitären Haushaltes werden verschont. Die Haushaltspolitik von CDU und SPD bleibt eine Politik der Umverteilung von unten nach oben. Von Umfairteilen keine Spur.

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Wege aus der Krise?!
Die Reichen müssen endlich zahlen!!
So hätten Sie es gern:
Profite – alternativlos!
Bankenrettung – alternativlos!
Hungerkrise – alternativlos!
Arm trotz Arbeit – alternativlos!
Armut bleibt weiblich – alternativlos! 
Altersarmut – alternativlos!
Jugend ohne Zukunft – alternativlos!

Diskussionsabend mit Heinz Stehr
ehem. Parteivorsitzender der DKP

Donnerstag, 4. Oktober 2012, 19 Uhr
Restaurant ATSV-Halle Saarbrücken, Lulustein 5-9 (Bellevue)

Stoppt die Kaputtsparer in Stadt und Land!
Schuldenbremse in Saarbrücken und die Mär vom gerechten Sparen

In einem Flugblatt setzt sich die DKP Saarbrücken mit den Sparplänen in der Landeshaupstadt auseinander.

Seit den letzten Kommunalwahlen 2009 gibt es eine rot-rot-grüne Koalition im Stadtrat. Alle drei Parteien, insbesondere SPD und Linke versprechen fortwährend „gerecht zu sparen“.
 

Allein das Motto selbst ist ein Widerspruch in sich, eine Täuschung der Bürger/innen. Sparen kann nicht gerecht sein, weil das Kürzen öffentlicher Leistungen grundsätzlich immer die trifft, die auf sie angewiesen sind. Was kümmert es die oberen Zehntausend, wenn in den öffentlichen Schulen die undichten Dächer oder Toiletten jahrelang nicht saniert werden oder ein fehlender Sonnenschutz das Lernen erschwert, solange die Ausstattung der Privatschulen im Sinne einer „Solidargemeinschaft der Wohlhabenden“ gesichert ist? Genau, einen Dreck!“


Demonstration am 13.10.2012 in Metz:

STOP CATTENOM – STOP BURE !!

14:00 Platz der Republik

Programm: Aktionen, Musik, Bure Brothers, Sigi Becker

Redebeiträge: Markus Pflüger, Sortons du Nucléaire Moselle, unsere Jugend

Die DKP Saarland unterstützt mit vielen weiteren Organisationen diese Aktion von Internationales Aktionsbündnis gegen Cattenom & Sortons du Nucléaire Moselle.

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Umfairteilen – Reichtum besteuern!
umFAIRteilenBundesweiter Aktionstag im Saarland am
29.09.2012 ab 11 Uhr in Saarbrücken vor der Europagalerie

Etwa 40 Organisationen, darunter der DKP Saarland, rufen zu dieser Regionalaktion im Rahmen des bundesweiten Aktionstags auf.
Aus dem Aufruf: Das wachsende Privatvermögen der Reichen und Superreichen muss endlich wieder besteuert werden. Sie müssen dringend zur Finanzierung der notwendigen öffentlichen Ausgaben und zum Abbau der Staatsverschuldung herangezogen werden.

Dazu fordern wir:
  • eine dauerhafte Vermögenssteuer, sowie eine einmalige Vermögensabgabe, am besten europaweit koordiniert
  • einen konsequenten Kampf gegen Steuerflucht und Steueroasen
  • eine Steuer auf Finanzmarktgeschäfte, gegen die Spekulation und zur Bekämpfung der Armut, weltweit.
Umfairteilen-Reichtum besteuern! Aktiv werden!


DKP Saarbrücken fordert:

Schwimmbäder zurück in Bürgerhand!

Die DKP Saarbrücken begrüßt die Streichung von 300 000 Euro Zuschuss an das Privatbad Calypso, fordert aber die Rekommunalisierung des Bades!

Notwendig ist die Auflösung des Pachtvertrages mit der „Gesellschaft für Entwicklung und Management von Freizeitsystemen mbh&Co.KG“.

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Einladung

Krise, Schulden und Gewerkschaften!


Vom Crash auf den Finanzmärkten zur Rezession der Realwirtschaft, von der Finanzkrise zur Schuldenkrise: Sind es „Exzesse“ des Systems, die im Rahmen der herrschenden Wirtschaftsordnung verhindert werden können? Oder liegen die Gründe für die Krise im kapitalistischen System selbst?

Der Arbeitskreis „Betrieb und Gewerkschaften“ der DKP Saarland lädt zur Diskussion über aktuelle Fragen ein:

Was steckt hinter der Schuldenkrise?

Wer lebt über „unsere“ Verhältnisse?

Was bedeutet der Fiskalpakt für Europa?

Taugt der Kapitalismus noch als Lösungsmodell?

Warum brauchen wir Alternativen, die ihn überwinden?

Wohin gehen die Gewerkschaften?

Welche politischen und gewerkschaftlichen Strategien sind erforderlich?

Freitag, 15. Juni 2012, 18 Uhr

Nauwieser 19 (Versammlungsraum), Saarbrücken  

Referent: Walter Listl, Münchener Institut für sozial-ökologische Wirtschaftsforschung e.V (isw) 


DKP zu den Landtagswahlen

Stoppt die Kaputtsparer!

Entschuldung jetzt -
Das Geld bei den Reichen holen!


Die DKP Saarland hat ihre Forderungen zu den Landtagswahlen 2012 veröffentlicht. Wir fordern einen radikalen Politikwechsel nach der Losung: "Der Mensch geht vor Profit!". Die DKP lehnt die Anwendung der Schuldenbremse als neoliberale Lösung der Staatsverschuldung auf Kosten der arbeitenden Menschen ab und fordert eine Entschuldung auf Kosten der Reichen, der Banken und der Konzernprofite.

 Weiterlesen im uz-Saarland-Report


Diskussionsveranstaltung
„Bessere Zeiten für Frauen?!“
Zu frauenpolitischen Aspekten der Debatten um Arbeitszeit

Referentin: Raja Bernard. Sie arbeitet an der Universität Bonn und ist dort eine der Mitinitiatorinnen des Hochschulsekretärinnen-Netzwerkes. Sie ist u.a. aktiv in der Uni-Betriebsgruppe, im Bezirksfrauenrat, im Fachbereich Wissenschaft und Forschung, sowie im Landesbezirksvorstand von ver.di. Mit dem Thema Arbeitszeit/Arbeitszeitverkürzung beschäftigt sie sich seit langem.

23. März 2012, 18.00 Uhr
Frauenbibliothek Saar, Bleichstr. 4, 66111 Saarbrücken

Die DKP Saarland ruft auf zu Aktionen zum Fukushima-Jahrestag:



Sonntag,  11 März 2012 ab 13:00 Uhr

 Weitere Infos und Anreise

„Sortir du nucleaire und sofortige Stillegung des AKW Cattenom – Fukushima mahnt“ und die Internationalen  Aktionsgemeinschaft gegen das AKW Cattenom rufen bereits am 10. März zu einem Protestmarsch in Metz auf. Weitere Infos bei der IA gegen Cattenom.


SeXchs ist die Lösung!
Vom Six-Pack zum 6-Stunden-Tag

Kabarettistische Lösungen auf existenzielle Fragen




Von und mit Jane Zahn


Freitag, 9. März, 19.00 Uhr, Filmhaus Saarbrücken, Mainzerstr. 8

Veranstaltung der DKP - Saarland zum Internationalen Frauentag 2012

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Neuwahlen im Saarland - Coup für das Kapital?! 

In einem Artikel für die Zeitung "uz - unsere zeit - Zeitung der DKP" setzt sich Artur Moses, Mitglied des Sekretariats des Bezirksvorstands, mit den Vorzeichen der Neuwahlen zum Saarländischen Landtag auseinander.  
Er führt aus: "
Die DKP hat immer davor gewarnt, dass diese Schuldenbremse die Daumenschraube sein wird, mit denen sozialreaktionäre Politik und die Umverteilung von unten nach oben im Saarland forciert werden soll. Aus dem Blickwinkel der Herrschenden muss das aber mit allen Mitteln durchgesetzt werden. Und deshalb muss die SPD jetzt mit ins Regierungsbett. Mit ihr soll die Durchsetzung dieser Landespolitik gelingen.

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Es geht auch anders: DKP lehnt Haushalt in Püttlingen ab

In der Erklärung zum Püttlinger Haushalt 2012 der DKP Stadtratsfraktion führte Fraktionsvorsitzender Franz Hertel aus:

"Die Jamaika-Koalition in Saarbrücken ist geplatzt und am 25. März finden Neuwahlen statt. Schon jetzt wird von einer Großen Koalition danach geredet und nicht wenige fragen sich, warum man da überhaupt noch wählen soll. Für die DKP kann ich dazu nur sagen: Große Koalitionen sind immer ein Übel für das Volk, wie Erfahrungen der Vergangenheit beweisen. Deswegen sind wir dagegen. Darum werden wir auch dem heute vorgelegten Rotstiftprogramm eine Absage erteilen."

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pro + kontra Februar 2012


Saar-Jamaika am Ende – Auswechselspieler für Kapitalinteressen gesucht

"Die Schwampel-Koalition (schwarze Ampel) im Saarland ist von der CDU aufgrund fehlender Machtperspektiven aufgekündigt worden. Damit endet diese neue neoliberale Regierungsvariante, wie sie begonnen hat, mit Skandalen und Wählerbetrug bis zum Abwinken."
In einem Kommentar bewertet Thomas Hagenhofer, DKP-Bezirksvorsitzender im Saarland das Ende von Jamaika und die drohende Große Koalition als die Fortsetzung neoliberaler Politik in anderer Form.

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Brauner Terror - Geduldet, gefördert und genutzt vom Kapital?

Politischer Jahresauftakt der DKP Saarland in Zusammenarbeit mit der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschisten Saarland

Freitag, 20. Januar 2012  Einlass: 18 Uhr

Naturfreundehaus Völklingen, Stadionstraße 10 (am Freibad)

Referent: Peter Christian Walther, Landessprecher der VVN-BdA Hessen

Seit Jahrzehnten kämpfen AntifaschistInnen gegen den erstarkenden Neofaschismus und Rassismus in unserer Gesellschaft, während herrschende Politik und Behörden diese Gefahr immer wieder herunterspielen. Spätestens seit den jüngsten Skandalen stellen sich die folgenden Fragen, die in unserer Diskussionsveranstaltung eine Rolle spielen werden:

  • Warum verhindern Politik und Behörden, dass Neonazis in Deutschland wirksam bekämpft werden?
  • Welche Rolle spielt dabei der Verfassungsschutz?
  • Wer hat ein Interesse daran, dass Neonazis ihr Unwesen treiben können?
  • Welche Bedeutung hat ein Verbot der NPD für eine wirksame antifaschistische Strategie?

Alle Interessierten sind herzlich eingeladen. Mitfahrgelegenheiten unter: dkp-saarland@arcor.de


2. Saarländischer Energiegipfel!

Energiewende – Boykott der Bundesregierung

Die Bundesregierung boykottiert ihren eigenen Beschluss zur Energiewende. Dies vermuten seit einiger Zeit verschiedene Umweltorganisationen. Auch auf dem Forum des DKP-Bezirksvorstandes zur Energiewende wurde vom Moderator Fred Herger, DKP Bezirksvorstand, die Frage aufgeworfen, ob der Beschluss der Bundesregierung zum Ausstieg aus der Atomenergie wirklich ernst gemeint ist.

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25. November: Internationaler Tag gegen Gewalt an Frauen
25. November: Internationaler Tag gegen Gewalt an Frauen 16.11.2011: Die Generalversammlung der Vereinten Nationen im Jahr 1999 den 25. November zum „Internationalen Tag zur Beseitigung der Gewalt gegen Frauen“ erklärt. Dieser Tag ist für die Frauenbewegung überall auf der Erde aktuell. An diesem Tag kämpfen Frauen weltweit gegen Gewalt, sie klagen an, erinnern an die Opfer und leisten Widerstand. Die Gewalt gegen Frauen bleibt weiterhin ein fester Bestandteil der Gesellschaft weltweit und auch in Deutschland. 40 Prozent aller Frauen haben auch in Deutschland Gewalterfahrungen in Partnerschaften gemacht.
 

Gewalt gegen Frauen ist eine Verletzung der Menschenrechte und stellt kriminelles Unrecht dar. Gewalt erleben Frauen unterschiedlich. Sie wird als körperliche Gewalt, als psychische Gewalt und Demütigung, als sexualisierte Gewalt, als soziale Gewalt und als ökonomische Gewalt zur Machtausübung eingesetzt. Häufige Gewaltformen sind die sogenannte häusliche Gewalt, Stalking, sexualisierte Gewalt, Frauenhandel und Zwangsprostitution, Zwangsverheiratung und Genitalverstümmelung.

 Weitere Infos auf kommunisten.de
Energiepolitisches Forum der DKP Saarland

Donnerstag, 24. November 2011  Beginn: 19 Uhr
Saarbrücken, Nauwieser 19, Versammlungsraum über Kino 8 1/2

Wie kann eine soziale, demokratische und ökologische Energiepolitik in unserer Region aussehen? Wie kann sie durchgesetzt werden? Unter dieser Fragestellung führte die DKP Saarland nach mehreren Jahren wieder ein energiepolitisches Forum durch. Energiepolitik war und ist in dieser traditionellen Bergbau- und Industrieregion, die Strom auch über ihre Grenzen exportiert, ein bedeutendes Politikfeld.

Es diskutierten:
  • Stephanie Nabinger, BI Cattenom, MdL in Rheinland-Pfalz. Die Grünen
  • Andreas Detemple, Betriebsratsvorsitzender bei Steag Power Saar GmbH
  • Ernst-Rainer Hertel, Betriebsrat in einem saarländischen Energieunternehmen
  • Hans-Kurt Hill, Partei DIE LINKE
  • Konni Schmidt, Bike for peace and new energies
  • Thomas Hagenhofer, DKP Saarland
Moderation: Fred Herger, Mitglied des Bezirkssekretariats
Alle Interessierten sind herzlich eingeladen!

Zum Bericht

40 Jahre DKP-Stadtzeitung pro + kontra in Püttlingen

Diskussion und Konzert am Freitag, 11. Nov. 2011

Ehemalige Stückguthalle des Kulturbahnhofs Püttlingen
Bahnhofstr. 74-76

17:30 Uhr  "Kommt die Linke ohne eigene Medien aus?"
Diskussionsveranstaltung mit:
  • Wolfgang Teuber, Chefredakteur der Wochenzeitung unsere zeit
  • Hubert Kesternich, Herausgeber der DKP-Betriebszeitung profil (Saarstahl)
  • Franz Hertel, Vorsitzender der DKP-Stadtratsfraktion in Püttlingen
19:30 Uhr   Konzert mit musikandes, Folklore und politische Lieder  aus Südamerika

musikandes sind:
Romina Tobar und Daniel Osorio aus Chile sowie Gustavo Lepré aus Argentinien. (http://musikandes.blogspot.com/)

Für das Konzert wird ein Unkostenbeitrag von 5 EUR erhoben.

Kartenvorverkauf: Bistro am Bahnhof Püttlingen, Bahnhofstr.; Gasthaus Jansens Eck, Völklinger Straße; Buchhandlung Balzert, Pickardstraße; Gasthaus Meyer, Köllerbach, Bärenbergstraße und bei Mitgliedern der DKP.


CATTENOM - NO MERCI
Demo am 17. September 11 in Perl

ab 15 Uhr an der B407 / Schengener Brücke

Gemeinsam mit über 20 anderen Organisationen und Parteien ruft die DKP Saarland zur Teilnahme an der Demonstration am 17. September 2011 in Perl auf.

Die DKP fordert den sofortigen Ausstieg aus der Atomenergie diesseits und jenseits der Grenze. Energiekonzerne müssen unter demokratische Kontrolle gestellt und vergesellschaftet werden.

 Weitere Infos zur Demo


Cubas Internationalismus am Beispiel von Haiti

Es berichten:
Aus Cuba: Dr. Víctor Manuel Rodríguez Guevara
Aus Haiti: Dr. Paul Brisma

Mittwoch, 14. September 2011          19 Uhr
Restaurant ATSV-Halle Saarbrücken, Lulustein 5-9

Cuba hilft Haiti bereits seit 1998 kontinuierlich v.a. bei der Alphabetisierung und im medizinischen Sektor. Die medizinische Hilfe erreicht etwa 75 Prozent der etwa 9 Millionen Einwohner. 344 cubanische Ärzte waren zum Zeitpunkt des Erdbebens in Haiti (Anfang 2010 ) tätig, sowie ca. 500 haitianische Absolventen und Studenten der cubanischen medizinischen Hochschule in Havana (ELAM). Sie stellten sofort ihre Arbeit auf die Behandlung von Erdbebenopfern um und schickten zusätzlich 60 Ärzte der Brigade Henry Reeves, die auf schnelle Katastrophenhilfe spezialisiert sind.

Kostenbeitrag: 5 EUR (ermäßigt 3 EUR)

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Klassenkampf von oben im Interesse der Reichen

Der Bezirksvorstand der DKP Saarland weist in einer Erklärung vom 08.08.11 die Vorschläge der sogenannten „Zukunftsinitiative Saarland“ als unerträglichen Versuch zurück, die Krisenlasten noch stärker auf die arbeitenden und von Arbeit ausgegrenzten Menschen in unserem Bundesland abzuwälzen. Nicht die Saarländerinnen und Saarländer leben über ihre Verhältnisse sondern diejenigen, die sich über Jahrzehnte an billigen Löhnen, niedrigen Steuern und daraus resultierenden Zinslasten der öffentlichen Haushalte bereichern.

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Maitreff der DKP Saarland:

Stoppt den Libyen-Krieg
Atomkraftwerke abschalten - sofort  Atommafia enteignen! – Energie-Preisstopp jetzt!  

Freitag, 29. April 2011          18 Uhr
Restaurant ATSV-Halle Saarbrücken, Lulustein 5-9

Es sprechen:
Abu Elias, Kommunistische Partei Libanon, zu den aktuellen Entwicklungen in Nordafrika und im Nahen Osten

Ernst-Rainer Hertel, DKP Saarland, Konzernbetriebsrat
VSE AG, zur Energiepolitik

Kostenbeitrag: 5 EUR (ermäßigt 3 EUR)


Frauentagsveranstaltung der DKP Saarland:
Frauen haben einen langen Atem – 140 Jahre Pariser
Kommune und 100 Jahre Internationaler Frauentag – weltweit!
 

Lieder von und für starke Frauen aus vier Jahrhunderten mit MusikerInnen der Gruppe „Liedstöckel“
 
Texte zur Pariser Kommune und Berichte aus Bolivien
 
Freitag, 11.03.2011, 19.00 Uhr
Galerie im Filmhaus Saarbrücken , Mainzer Str. 8
Eintritt: 4 €

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Abgang von Peter Müller markiert Desaster der Jamaika-Koalition im Saarland

Der Rücktritt des CDU-Landesvorsitzenden von seinem Posten als Ministerpräsident markiert das Scheitern der von ihm geführten CDU-, Grüne- und FDP-Landesregierung.
Diese Jamaika-Regierung wurde 2009 als Betrug am Wählerwillen mit dem Ziel installiert, einen Politikwechsel und eine mögliche Abkehr von einer neoliberalen Regierungsvariante im Land zu verhindern.

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Den Kapitalismus bekämpfen! Der Mensch geht vor Profit!
Jahresauftaktveranstaltung der DKP Saarland mit der Parteivorsitzenden Bettina Jürgensen

Am 19. Januar 2011 fand der politische Jahresauftakt der DKP Saarland in Saarbrücken statt. Interessierte Genossinnen und Genossen, Freundinnen und Freunde diskutierten mit der neugewählten Parteivorsitzenden der DKP, Bettina Jürgensen. (Bild links)
Gemeinsam wurde die politische Situation nach den Herbstaktionen, die Rolle der DKP in den aktuellen Kämpfen sowie die Lage der DKP nach dem 19. Parteitag diskutiert.
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Hände weg vom Kohlekompromiss!
Hände weg von der Revisionsklausel!

Die Plattmacher der Steinkohle wollen keine Ruhe geben. Da hat der Landtag im Saarland noch nicht die EU-Pläne zurückgewiesen, beeilte sich schon der Ministerpräsident dieses Bundeslandes nach Berlin und Brüssel den Verzicht auf die Revisionsklausel als „Kompromiss“ anzubieten. Da bleibt sich der Müller-Pit als feiger Plattmacher treu.

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Kauf Dir doch ´nen Ministerpräsident!
Interview mit Thomas Hagenhofer, Bezirksvorsitzender, und Susanne Bauermann stellv. Bezirksvorsitzende, über ein Jahr CDU-FDP-Grüne-Koalition im Saarland

Wie sieht die Bilanz nach einem Jahr Jamaika-
Regierung im Saarland aus? Wie kann ein Politikwechsel nach links erreicht werden und mit wem? Welche Rolle will die DKP in diesem Kampf einnehmen?
Zu diesen und weiteren Fragen wird im Interview Position bezogen.

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Zur Weiterentwicklung der Jugendpolitik der DKP im Saarland -
Bezirksvorstand beschließt Diskussionspapier

Auf seiner ersten Sitzung nach der Bezirksdelegiertenkonferenz befasste sich der neu gewählte Bezirksvorstand am 13.09.10 mit der Jugendpolitik im Bezirk. Ergebnis ist ein Diskussionspapier, das in Gruppen und Kreisen bis Ende des Jahres diskutiert, überarbeitet und anschließend beschlossen werden soll. Ziel ist es, bis Jahresanfang zu einem konkreten Arbeitsplan für diesen Politikbereich zu kommen.

 Zum Diskussionspapier


Empfang „50 Jahre SAAR-WOCHE“

Donnerstag, 30. 09. 2010
Beginn: 18.30 Uhr

Räume der DKP, Sittersweg 83, 66113 Saarbrücken

Anfang Oktober sind es 50 Jahre her, dass die SAAR-WOCHE erstmals erschienen ist. Das war damals für das politische und mediale Leben im Saarland etwas ganz Besonderes. Die DKP Saarland will an dieses Ereignis erinnern, seine Bedeutung mit dieser Veranstaltung würdigen.

Thomas Hagenhofer, DKP-Bezirksvorsitzender im Saarland wird zu Beginn die Gäste begrüßen und aus Sicht der Partei etwas zur Bedeutung des Jubiläums sagen.

Franz Hertel
, etliche Jahre Generalsekretär der DDU und in dieser Funktion auch für die SAAR-WOCHE verantwortlich, wird über die Geschichte der Zeitung sprechen.

Im Rahmen dieser Veranstaltung wird eine Ausstellung zur SAAR-WOCHE eröffnet und eine Dokumentation zur Geschichte dieser Zeitung präsentiert.

Alle Interessierten sind herzlich eingeladen.


Den Kapitalismus bekämpfen - der Mensch geht vor Profit!
Für die politische Wende im Saarland!
DKP stärken!

Bezirksdelegiertenkonferenz der DKP Saarland in Püttlingen

Am 22.08.2010 fand im Alten Bahnhof in Püttlingen die Bezirksdelegiertenkonferenz der DKP Saarland statt. Im Mittelpunkt standen die aktuellen Fragen der Landespolitik und Antworten der Partei auf Herausforderungen unserer Zeit.

 Weitere Infos, Referat und beschlossene Anträge


Dort, wo Karl Marx über die Grenze ging

Arbeitsgruppe der DKP im Saar-Pfalz-Kreis beschäftigt eine Spur von Karl Marx an der Saar

Seit einiger Zeit beschäftigt sich eine Arbeitsgruppe der DKP im Saar-Pfalz-Kreis mit einer Spur von Karl Marx, die sich im Zollmuseum in Habkirchen befindet.
Karl Marx hatte am 7. April 1848 diese Grenzstation, die damals zu Bayern gehörte, passiert. Davon zeugt der Reisepass von Marx, in dem dieser Grenzübertritt dokumentiert ist.

 Weitere Infos


CATTENOM - NO MERCI
Demo am 18. September in Perl

ab 15 Uhr an der B407 / Schengener Brücke

Gemeinsam mit über 20 anderen Organisationen und Parteien ruft die DKP Saarland zur Teilnahme an der Demonstration am 18. September 2010 in Perl auf.

Die DKP fordert den sofortigen Ausstieg aus der Atomenergie diesseits und jenseits der Grenze. Energiekonzerne müssen unter demokratische Kontrolle gestellt und vergesellschaftet werden.

 Weitere Infos zur Demo


DKP Saarland beteiligt sich an Friedensfahrt Paris - Moskau 2010

Etappen führen vom 7. - 11.07.10 von Verdun
bis Trier

In diesem Jahr führt die Friedensfahrt Paris-Moskau nicht durch das Saarland. Dennoch unterstützt das saarländische Friedensbündnis FriedensNetzSaar die Veranstaltung. Die DKP Saarland beteiligt sich an den regionalen Etappen.
"Die Friedensfahrt hat im 65. Jahr der Befreiung von Faschismus und Krieg für uns eine besondere Bedeutung.", erklärt der Bezirksvorsitzende der DKP Saarland, Thomas Hagenhofer, selbst langjähriger Teilnehmer der Aktion. "Die Fahrt ist zudem eine tolle Gelegenheit, Politik und Freizeit zu verbinden."

 (mehr Infos im PDF des FriedensNetzSaar)

Saarbrücken soll kaputtgespart werden

Flugblatt der DKP Saarbrücken zur aktuellen Situation nach der Ablehnung des Haushalts durch das Land erschienen

Nun ist es also raus, was die Jamaika-Landesregierung unter „Stärkung der Städte und Gemeinden“ versteht: Schwimmbäder und Büchereien schließen, Arbeitsplätze vernichten oder nicht besetzen, städtische Leistungen verschlechtern. So soll es nach den Vorstellungen des von der vorangehenden Landesregierung beauftragten Gutachtens von Rödl & Partner gemacht werden.

 (mehr)

Früh - Linksfest 2010 der DKP Püttlingen

Samstag - 12. Juni - ab 14 Uhr
an der Fischerhütte im Kesselfeld

Die DKP Püttlingen lädt alle Interessierten, Genossinnen und Genossen, Kollegen, Freundinnen und Freunde herzlich zu ihrem Fest ein. 

Mehr Infos über das Fest und die Arbeit der DKP Püttlingen im neuen pro und kontra (PDF)
Ob in Saarbrücken oder Athen:
Gemeinsam gegen die Krisengewinnler – Solidarität macht stark!
Maiempfang der DKP Saarland

Freitag, 30. April 2010     19 Uhr
Versammlungsraum im Kultur- und Werkhof, Nauwieserstr. 19, Sbr

Mit:
Dimos Koumbouris, Mitglied des Zentralkommites der Kommunistischen Partei Griechenlands (KKE) und Mitglied des Exekutivkommites von PAME 
Mahmut Celik, BR-Vorsitzender von Halberg Guss
Thomas Hagenhofer, Bezirksvorsitzender der DKP Saarland

Wer Bäder und Büchereien schließt, vergreift sich an der Zukunft unserer Kinder! 

Die DKP Saarbrücken informiert in einem Flugblatt über die Hintergründe der aktuellen Spardebatte in der Landeshauptstadt und stellt Alternativen im Interesse der Mehrheit der Saarbrückerinnen und Saarbrücker vor.


Internationaler Frauentag 2010
Frauen in Lateinamerika - Lieder und Berichte
Frauenlieder aus Lateinamerika
mit Romina Tobar und Gustavo Lepre

Sonntag, 07.03.2010, 18.00 Uhr
Galerie im Filmhaus Saarbrücken , Mainzer Str. 8 Der Eintritt beträgt 8.- Euro/ermäßigt: 6.- Euro.


Podiumsdiskussion der Marx-Engelsgesellschaft Saarbrücken-Trier: "antifaschistisches Einheitsfront-
abkommen im Saargebiet 1934 – Schlussfolgerungen für heute"
Wir dokumentieren hier den Podiumsbeitrag des DKP-Bezirksvorsitzenden Thomas Hagenhofer auf dieser Veranstaltung am 14.01.2010 in der Arbeitskammer des Saarlandes.

Jahresauftaktveranstaltung 2010 der DKP Saarland

Truppen raus aus Afghanistan

Freitag, 22.01.2010        19 Uhr

ATSV-Halle Saarbrücken, Lulustein 5-9 (Nebenraum)

Referent: Arno Neuber, Informationsstelle Militarisierung (IMI) Tübingen und DKP Karlsruhe


Das haben die Saarländer/innen nicht verdient!

Politikwechsel im Saarland erkämpfen – Der Mensch geht vor Profit

Nachdem die neoliberal-konservative Müller-Regierung bei den Landtagswahlen abgestraft wurde, hatten viele Menschen an der Saar auf einen Politikwechsel gehofft. Dieser war ja auch von allen Parteien links von CDU und FDP versprochen worden. Jetzt wird ein abgehalfterter Ministerpräsident durch einen unverfrorenen Wählerbetrug der GRÜNEN erneut ins Amt gebracht. Die Hoffnungen auf eine gerechtere und friedlichere Landespolitik, auf Maßnahmen gegen Niedriglöhne und Leiharbeit, auf eine humane Flüchtlingspolitik sind durch Korruption und Vetternwirtschaft erster Güte verraten worden.

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Grußwort der DKP Saarland an den saarländischen Landesparteitag der Partei DIE LINKE am 22.11.2009 in Merzig

Auf dem Landesparteitag der LINKEN richtete der DKP-Bezirksvorsitzende Thomas Hagenhofer ein Grußwort an die Delegierten, das sich mit den Schlussfolgerungen aus den jüngsten landespolitischen Ereignissen beschäftigte.
"Offensichtlich ist es den politisch und wirtschaftlich Mächtigen, sagen wir kurz dem Kapital, gelungen, die Grünen als neue Mehrheitsbeschaffer für ihre neoliberale Politik zu gewinnen," führte er aus. Und weiter: "Dies war unserer Meinung nach deshalb möglich, weil es vor und vor allem auch nach den Landtagswahlen nicht gelungen ist, eine sichtbare breite Bewegung für einen Politikwechsel auf die Beine zu stellen. Es muss sich noch viel mehr bewegen, viel mehr Druck erzeugt werden in Betrieben und auf der Straße, um einen politischen Richtungswechsel im Interesse der Mehrheit der Saarländerinnen und Saarländer durchzusetzen."


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Der Mensch geht vor Profit – Die Reichen sollen zahlen
Diskussionsveranstaltung der DKP Saarland über die politische Situation nach den Wahlen mit Heinz Stehr

Ganz im Zeichen des Widerstands gegen die Abwälzung der Krisenlasten auf die Bevölkerungsmehrheit und für einen Politikwechsel stand die gut besuchte Veranstaltung der DKP Saarland am 12. Oktober 2009 in den Räumen der ATSV-Halle Saarbrücken.

Vor über 40 Besucherinnen und Besucher, darunter viele Bündnispartner/innen, entwickelte Heinz Stehr, Parteivorsitzender der DKP, die strategischen und taktischen Vorstellungen der DKP auf Bundesebene. Besonderen Schwerpunkt setzte er dabei auf die Rolle der Gewerkschaften, die in den aktuellen Auseinandersetzungen die oftmals vorherrschende Zurückhaltung überwinden und im Sinne von Gegenmacht gegen Kabinett und Kapital agieren müsse.

Im zweiten Referat rechnete Thomas Hagenhofer, Bezirksvorsitzender der DKP Saarland, mit Jamaika und der Rolle der Grünen bei diesem Wählerbetrug ab. "Seit gestern nun hat Rückgratlosigkeit und Korruptheit eine neue Maßeinheit an der Saar. Zukünftig lässt sie sich mit einem Ulrich = größter anzunehmender Wählerbetrug messen. Da wird wochenlang ein nahezu beispielloses Schmierentheater – genannt Sondierung -aufgeführt, um durch die altbewährten Mittel der Parteidisziplinierung die Kritiker zu isolieren und die eigene Position – also Jamaika – durchzusetzen. Diese Entscheidung zeigt aber nicht nur die Wandlung der Grünen zu einer Partei des ökologisch eingefärbten Wirtschaftsliberalismus, wie wir es bereits in unserer Erklärung zur Landtagswahl geschrieben haben. Es zeigt erneut, dass es für einen Politikwechsel mehr braucht als eine starke linke Partei im Parlament." (Link zur kompletten Rede)
In der anschließenden lebhaften Diskussion stand die Frage im Vordergrund, wie in den nächsten Monaten Druck für einen Politikwechsel im Saarland gemacht werden kann.

Verschachern die Grünen den möglichen Politikwechsel im Saarland? (aus UZ vom 25.09.09)

Fast vier Wochen nach den Landtagswahlen im Saarland droht die Regierungsbildung im Saarland dank der „Zünglein-Partei“ Die Grünen mehr und mehr zur Farce zu werden.

Obwohl bei den Wahlen mit minus 13 Prozent für 10 Jahre neoliberale Landespolitik abgestraft, darf Ministerpräsident Peter Müller noch immer auf „Jamaika“, also eine CDU/FDP/Grüne-Koalition, hoffen. Da helfen weder die fortwährenden Signale aus der grünen Bundespartei gegen diesen Wähler/innen-Betrug, noch die Tatsache, dass in der Landeshauptstadt die Zeichen auf Ablösung der CDU-FDP-Koalition gestellt werden.


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Der erste Schritt ist getan. Jetzt weiter Druck machen für einen Politikwechsel im Saarland!
UZ-Interview mit Thomas Hagenhofer, Bezirksvorsitzender der DKP Saarland

Zur aktuellen politischen Situation im Saarland nach den Landtagswahlen befragte die UZ den Bezirksvorsitzenden der DKP. Er stellt fest: "Unser Standpunkt bleibt auch nach den Wahlen aktuell. Wir fordern weiterhin die Erarbeitung und Durchsetzung eines Landesentwicklungs-
programms mit dem Grundsatz „Der Mensch kommt vor dem Profit“."
Und zu den Gesprächen über eine Regierungsbildung: "Der deutliche Wunsch der Mehrheit der Wählerinnen und Wähler nach einer anderen Politik darf nicht im stillen Kämmerlein vermauschelt werden."

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Erklärung der DKP-Saarland zur Landtagswahl 2009
Politikwechsel im Saarland dringender denn je!
Nicht nur wählen – Druck machen!


Mit den Eckpunkten zur Landtagswahl 2009 hat der Bezirksvorstand der DKP seine Forderungen für einen Richtungswechsel in der Landespolitik konkretisiert.

Die DKP fordert insbesondere die Erarbeitung und Durchsetzung eines Landesentwicklungsprogramms mit dem Grundsatz
„Der Mensch kommt vor dem Profit“. Im Mittelpunkt eines solchen Programms muss die Zukunft der Arbeit stehen. Es muss Sofortmaßnahmen beinhalten, wie Massenarbeitslosigkeit und soziale Not sofort bekämpft werden können, wie die Kinderarmut überwunden und Altersarmut verhindert wird. Es muss Wege aufzeigen, wie die Zerstörung der ökologischen Existenzgrundlagen beendet und eine Energiewende herbeigeführt wird. Es muss klare Maßnahmen enthalten, wie Bildung, Gesundheit für alle gesichert, wie mehr Mitbestimmung in Betrieb und Gesellschaft durchgesetzt wird!

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75 Jahre Einheitsfrontabkommen an der Saar
DKP Saarland: Die Lehren bleiben aktuell

Am 30. Juni 1934 schlossen die Kommunistische Partei und die Sozialdemokratische Partei im damaligen Saargebiet das antifaschistische Einheitsfrontabkommen. In der Folge kam es auch zu gemeinsamen Abkommen der Gewerkschaften und anderer Arbeiterorganisationen. Am 26. August 1934 fand in Sulzbach die große Massenkundgebung mit über 60.000 Menschen statt. Ziel war die Verhinderung des Anschlusses des Saargebietes an Hitler-Deutschland.

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Maiempfang 2009

Der Mensch kommt vor dem Profit!

mit: Gebhard Hofner, GBR-Vorsitzender, Kandidat der DKP zu den EU-Wahlen


Begrüßung: Thomas Hagenhofer, Bezirksvorsitzender


Di, 28.04.2009         18:30 Uhr
Stadthalle Püttlingen
Kleiner Saal
Am Burgplatz, Püttlingen

Gebhard Hofner wird über seine vielfältigen Erfahrungen im Kampf von Belegschaften gegen internationale Finanzinvestoren und für tarifliche und soziale Rechte berichten.


Erklärung des Bezirksvorstandes der DKP-Saarland
Die Krise trifft das Saarland –
noch mehr Arbeitslosigkeit und mehr Sozialabbau!
DKP: Der Mensch kommt vor dem Profit! Höchste Zeit für einen Richtungswechsel!


Der Bezirksvorstand der DKP fordert auch angesichts der  Auswirkungen der globalen Krise des Kapitalismus im Saarland "einen Richtungswechsel, eine Wende zu einer anderen Verteilungspolitik, für mehr Mitbestimmung in Betrieb und Gesellschaft!"
Wir lehnen die sogenannten „Schuldenbremse“ für das Saarland ab und wenden uns strikt gegen die Verankerung der Rot-Stift-Politik in der Landesverfassung!
Stattdessen fordert die DKP ein Landesentwicklungsprogramm, in dessen Mittelpunkt die Zukunft der Arbeit steht und die Massenarbeitslosigkeit und soziale Not bekämpft werden können, Bildung und Gesundheit für alle gesichert wird!

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Solidarität mit den kämpfenden Beschäftigten und ihrer Gewerkschaft

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

Der Bezirksvorstand der DKP Saarland solidarisiert sich mit Euren Forderungen für Tarif- und Besoldungserhöhungen und unterstützt Eure Aktionen gegen das provokative Null-Angebot der öffentlichen Arbeitergeber.

Deren sture Haltung gegenüber den Beschäftigten ist umso grotesker, als gerade mit einem Konjunkturpaket des Bundes Milliarden Euro in die Haushalte der Länder und Kommunen eingespült werden. Diese gigantischen Mittel sollen die Kaufkraft und Investitionen anstoßen. Was wäre nahe liegender als einen Teil davon in Form von Tarif- und Besoldungserhöhungen an die Beschäftigten im öffentlichen Dienst weiterzugeben?

Im Unterschied zu den Managern und Aktionären der Banken und Finanzkonzerne verwendet die überwältigende Mehrheit der abhängig Beschäftigten ihr Einkommen nicht zur Anhäufung von riesigen Vermögen sondern gibt es für den notwendigen Lebensbedarf einschließlich Bildung ihrer Kinder, Finanzierung des Wohnraums u. ä. aus.

Wir begrüßen es, wenn Ihr mit Warnstreiks Euren Forderungen Nachdruck verleihen wollt. Nur wer kämpft, kann gewinnen.

Mit kollegialen und solidarischen Grüßen

DKP Saarland
Bezirksvorstand

Kabarett: Wir KRIEGen euch!

Musikalische und kabarettistische Provokationen mit und von Jane Zahn  & Marina Reichenbacher zum Internationalen Frauentag

Donnerstag, 05. März 2009 um 19.30 Uhr
im Filmhaus Saarbrücken in der Galerie, Mainzer Straße

Das neue Programm von Jane Zahn ist eine bitterböse Satire- Kanonade zum Zeitgeschehen. Politisches Kabarett ohne Politiker – aber mit zwerchfellerschütternden Denkanstößen und entwaffnenden Seitenhieben. Unter Begleitschutz von Marina Reichenbacher am Klavier zieht Jane Zahn alle Register ihres kämpferischen Könnens.

Nach „Sag beim Abwasch leise Servus – eine Kernseifenoper aus dem Feudelmilieu“ nun ein neuer Rundumschlag von Jane Zahn und Marina Reichenbacher – diesmal mit härteren Waffen, aber genauso treffsicher, pointiert und überraschend. Das ist kabarettistische Vorwärtsverteidigung ohne Hin-du-kusch! Ein Survival-Paket für Zeit-Geschädigte, ein Erste-Hilfe-Kasten für Medien-Opfer und ein Angriff auf verhärtete Denkmuster und Lachmuskeln.

Eintritt: 10.-/ermäßigt: 7.-
Veranstalter ist die DKP Saarland.

Jahresauftakt und Diskussionsveranstaltung der DKP Saarland
Finanzkrisen ohne Ende? - Konsequenzen und Forderungen

Fr., 23.01.2008   19 Uhr
 Breite 63 Breite Straße 63, Saarbrücken-Malstatt

Kabinett und Kapital sind sich einig: Das Casino des globalen Finanzkapitals soll so schnell wie möglich wieder in Gang kommen, ansonsten bietet man viel Moralisiererei und Kosmetik. Bezahlen sollen dies natürlich die arbeitenden und arbeitslosen Menschen - mit Lohnzurückhaltung und Jobverlust.

Wir wollen auf unserer Jahresauftaktveranstaltung über Konsequenzen aus der Krise im Interesse der Mehrheit der Bevölkerung diskutieren. Als Referent eingeladen ist
Walter Listl, Redakteur beim isw - sozial-ökologische Wirtschaftsforschung München.

Alle Interessierten sind herzlich eingeladen.
Stoppt Israels Aggression!
Waffenstillstand für Gaza jetzt!

Zusammen mit dem gequälten palästinensischen Volk, mit der israelischen Friedensbewegung und Zehntausenden von Israelis, die in Israel gegen die Aggression demonstrieren, fordern wir:
  • den Angriff auf Gaza sofort zu beenden sowie den sofortigen Rückzug aller israelischen Truppen aus Gaza.
  • einen Waffenstillstand, der das Ende aller Gewaltaktionen beider Seiten, die wirkliche Öffnung der Grenzübergänge und die Beendigung der Blockade umfasst.
  • Die israelische Regierung muss in den Dialog mit Hamas eintreten. Hamas ist ein integraler Bestandteil der palästinensischen Gesellschaft, sie wurde 2006 in freien und geheimen Parlamentswahlen in ganz Palästina zur stärksten politischen Kraft. Ohne ihre Beteiligung sind alle Verhandlungen und Übereinkünfte sinnlos.
Gerechtigkeit für Palästina ist der Schlüssel zum Frieden für Israel!

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Ende der Party" – Bücherlesung und Diskussionsveranstaltung zur Explosion im Finanzsektor und der Krise der Weltwirtschaft
 
Montag, 01.12.2008      19 Uhr
Theater Blauer Hirsch
Saarbrücken, Saargemünder Str. 11


mit dem Autor und Wirtschaftspublizisten Lucas Zeise

Seit mehr als zwanzig Jahren Finanzjournalist. Hat Volkswirtschaft studiert und im Laufe seines Berufslebens u.a. für das japanische Wirtschaftsministerium, die deutsche Aluminiumindustrie und die Frankfurter Börsen-Zeitung gearbeitet. War 1999/2000 an der Gründung der »Financial­Times Deutschland« beteiligt und schreibt in ihr heute noch eine vierzehntägige Kolumne.


„Finanzkrise und Abschwung sind gute Gründe für deutliche Lohnerhöhungen!“
Solidaritätserklärung mit den kämpfenden Kolleginnen und Kollegen der
IG Metall zur Tarifrunde 2008

In der Erklärung heißt es:
"Die Gewinne der Unternehmen haben sich in den letzten Jahren auch durch zu geringe Lohnsteigerungen deutlich gesteigert. Die Nachfrage hinkt seit Jahren den Produktivitätssteigerungen in der Industrie hinterher – jetzt erhalten wir die Quittung in einer neuen sich alle Jahre wiederholenden Krise.

Gleichzeitig haben Banken und Konzerne große Teile ihrer sprudelnden Gewinne nicht in die Realwirtschaft investiert sondern in kapitalistischer Logik am Finanzmarkt nach noch höheren Profiten gestrebt. Sie spekulieren und wir sollen jetzt die Zeche der Zockerei zahlen und auf Lohn verzichten.
Genau umgekehrt wird ein Schuh daraus: Je mehr Geld in Lohnerhöhungen fließen, um so weniger kann spekuliert, umso mehr Waren können gekauft werden. Finanzkrise und Abschwung sind also gute Gründe für deutliche Lohnerhöhungen."

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Alles Saarland oder was? – Keine weitere Privatisierung der Energieversorgung

In einer Pressemitteilung zur angekündigten Teilprivatisierung der Stadtwerke
Saarbrücken fordert die DKP Saarland eine wirkliche "saarländische Lösung". Dort heißt es:
"Die DKP Saarland lehnt nach wie vor jede Form der Privatisierung ab und hält den in Saarbrücken eingeschlagenen Weg für falsch. Angesichts der offensichtlich bereits geschaffenen Fakten plädieren wir nun für eine echte saarländische Lösung: Wir fordern die Anwendung des Artikels 52 der Landesverfassung und somit die Vergesellschaftung der saarländischen Energiewirtschaft unter Einschluss des Saarbergbaus."


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„Das Saarland braucht keine Brigade“
Erstes regionales Friedensforum in Saarlouis fordert Rückzug aus Afghanistan
Symbolträchtig in unmittelbarer Nähe der Graf-Werder-Kaserne der Saarlandbrigade in Saarlouis trafen sich am 31.08.08 Aktivisten der regionalen Friedensbewegung, um ihre Forderung nach Beendigung der Kriegseinsätze der Bundeswehr zu bekräftigen.
In einer Saarlouiser Erklärung fordern sie ein sofortiges Ende der Kriegseinsätze der Bundeswehr.
Die DKP Saarland unterstützt die Saarlouiser Erklärung und ruft dazu auf, sich dieser Initiative anzuschließen.

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RAG geht als Plattmacher von der Saar
In 48 Monaten soll in Ensdorf die letzte Schicht gefahren werden.

In einer Erklärung der DKP Saarland zum beschlossenen Ende des Bergbaus schreibt Fred Herger, Mitglied des Bezirkssekretariats: "Alle diejenigen, die den Ausstieg aus der Kohle als Erfolg verkaufen, haben erneut ihre Unfähigkeit bewiesen, Probleme wirklich zu lösen. Dicht machen, ohne Ersatzarbeitsplätze zu schaffen, das kennen wir von Ben-Q, Nokia und anderen. Dahinter stehen die am Profit orientierten Global Players, in die sich der RAG-Konzern einreihen möchte. Die Akteure dieses Dramas um die Steinkohle werden als konzeptionslose, neoliberalistische Plattmacher in die Geschichte eingehen."

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Solidarität mit Chephasaar 
"Ist die Wirtschaft für die Menschen oder die Menschen für die Wirtschaft da?
Darf ein Unternehmer mit seinem Unternehmen alles machen, was er will, oder trägt er Verantwortung..."
Die DKP Saarland erklärt ihre Solidarität mit den Kolleginnen und Kollegen der Chephasaar in St. Ingbert im Kampf um ihre Rechte und ihre Arbeitsplätze.

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