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Statt 40-Stunden-Woche, 4 Wochen UZ Probelesen!

[lokaler Link]  (  Aktuell in der UZ - Zeitung der DKP ) 
[lokaler Link]  (  Zu den Seiten des DKP-Parteivorstandes )   )  


Saar-Jamaika am Ende – Auswechselspieler für Kapitalinteressen gesucht

"Die Schwampel-Koalition (schwarze Ampel) im Saarland ist von der CDU aufgrund fehlender Machtperspektiven aufgekündigt worden. Damit endet diese neue neoliberale Regierungsvariante, wie sie begonnen hat, mit Skandalen und Wählerbetrug bis zum Abwinken."
In einem Kommentar bewertet Thomas Hagenhofer, DKP-Bezirksvorsitzender im Saarland das Ende von Jamaika und die drohende Große Koalition als die Fortsetzung neoliberaler Politik in anderer Form.

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Brauner Terror - Geduldet, gefördert und genutzt vom Kapital?

Politischer Jahresauftakt der DKP Saarland in Zusammenarbeit mit der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschisten Saarland

Freitag, 20. Januar 2012  Einlass: 18 Uhr

Naturfreundehaus Völklingen, Stadionstraße 10 (am Freibad)

Referent: Peter Christian Walther, Landessprecher der VVN-BdA Hessen

Seit Jahrzehnten kämpfen AntifaschistInnen gegen den erstarkenden Neofaschismus und Rassismus in unserer Gesellschaft, während herrschende Politik und Behörden diese Gefahr immer wieder herunterspielen. Spätestens seit den jüngsten Skandalen stellen sich die folgenden Fragen, die in unserer Diskussionsveranstaltung eine Rolle spielen werden:

  • Warum verhindern Politik und Behörden, dass Neonazis in Deutschland wirksam bekämpft werden?
  • Welche Rolle spielt dabei der Verfassungsschutz?
  • Wer hat ein Interesse daran, dass Neonazis ihr Unwesen treiben können?
  • Welche Bedeutung hat ein Verbot der NPD für eine wirksame antifaschistische Strategie?

Alle Interessierten sind herzlich eingeladen. Mitfahrgelegenheiten unter: dkp-saarland@arcor.de


2. Saarländischer Energiegipfel!

Energiewende – Boykott der Bundesregierung

Die Bundesregierung boykottiert ihren eigenen Beschluss zur Energiewende. Dies vermuten seit einiger Zeit verschiedene Umweltorganisationen. Auch auf dem Forum des DKP-Bezirksvorstandes zur Energiewende wurde vom Moderator Fred Herger, DKP Bezirksvorstand, die Frage aufgeworfen, ob der Beschluss der Bundesregierung zum Ausstieg aus der Atomenergie wirklich ernst gemeint ist.

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25. November: Internationaler Tag gegen Gewalt an Frauen
25. November: Internationaler Tag gegen Gewalt an Frauen 16.11.2011: Die Generalversammlung der Vereinten Nationen im Jahr 1999 den 25. November zum „Internationalen Tag zur Beseitigung der Gewalt gegen Frauen“ erklärt. Dieser Tag ist für die Frauenbewegung überall auf der Erde aktuell. An diesem Tag kämpfen Frauen weltweit gegen Gewalt, sie klagen an, erinnern an die Opfer und leisten Widerstand. Die Gewalt gegen Frauen bleibt weiterhin ein fester Bestandteil der Gesellschaft weltweit und auch in Deutschland. 40 Prozent aller Frauen haben auch in Deutschland Gewalterfahrungen in Partnerschaften gemacht.
 

Gewalt gegen Frauen ist eine Verletzung der Menschenrechte und stellt kriminelles Unrecht dar. Gewalt erleben Frauen unterschiedlich. Sie wird als körperliche Gewalt, als psychische Gewalt und Demütigung, als sexualisierte Gewalt, als soziale Gewalt und als ökonomische Gewalt zur Machtausübung eingesetzt. Häufige Gewaltformen sind die sogenannte häusliche Gewalt, Stalking, sexualisierte Gewalt, Frauenhandel und Zwangsprostitution, Zwangsverheiratung und Genitalverstümmelung.

 Weitere Infos auf kommunisten.de
Energiepolitisches Forum der DKP Saarland

Donnerstag, 24. November 2011  Beginn: 19 Uhr
Saarbrücken, Nauwieser 19, Versammlungsraum über Kino 8 1/2

Wie kann eine soziale, demokratische und ökologische Energiepolitik in unserer Region aussehen? Wie kann sie durchgesetzt werden? Unter dieser Fragestellung führte die DKP Saarland nach mehreren Jahren wieder ein energiepolitisches Forum durch. Energiepolitik war und ist in dieser traditionellen Bergbau- und Industrieregion, die Strom auch über ihre Grenzen exportiert, ein bedeutendes Politikfeld.

Es diskutierten:
  • Stephanie Nabinger, BI Cattenom, MdL in Rheinland-Pfalz. Die Grünen
  • Andreas Detemple, Betriebsratsvorsitzender bei Steag Power Saar GmbH
  • Ernst-Rainer Hertel, Betriebsrat in einem saarländischen Energieunternehmen
  • Hans-Kurt Hill, Partei DIE LINKE
  • Konni Schmidt, Bike for peace and new energies
  • Thomas Hagenhofer, DKP Saarland
Moderation: Fred Herger, Mitglied des Bezirkssekretariats
Alle Interessierten sind herzlich eingeladen!

Zum Bericht

40 Jahre DKP-Stadtzeitung pro + kontra in Püttlingen

Diskussion und Konzert am Freitag, 11. Nov. 2011

Ehemalige Stückguthalle des Kulturbahnhofs Püttlingen
Bahnhofstr. 74-76

17:30 Uhr  "Kommt die Linke ohne eigene Medien aus?"
Diskussionsveranstaltung mit:
  • Wolfgang Teuber, Chefredakteur der Wochenzeitung unsere zeit
  • Hubert Kesternich, Herausgeber der DKP-Betriebszeitung profil (Saarstahl)
  • Franz Hertel, Vorsitzender der DKP-Stadtratsfraktion in Püttlingen
19:30 Uhr   Konzert mit musikandes, Folklore und politische Lieder  aus Südamerika

musikandes sind:
Romina Tobar und Daniel Osorio aus Chile sowie Gustavo Lepré aus Argentinien. (http://musikandes.blogspot.com/)

Für das Konzert wird ein Unkostenbeitrag von 5 EUR erhoben.

Kartenvorverkauf: Bistro am Bahnhof Püttlingen, Bahnhofstr.; Gasthaus Jansens Eck, Völklinger Straße; Buchhandlung Balzert, Pickardstraße; Gasthaus Meyer, Köllerbach, Bärenbergstraße und bei Mitgliedern der DKP.


CATTENOM - NO MERCI
Demo am 17. September 11 in Perl

ab 15 Uhr an der B407 / Schengener Brücke

Gemeinsam mit über 20 anderen Organisationen und Parteien ruft die DKP Saarland zur Teilnahme an der Demonstration am 17. September 2011 in Perl auf.

Die DKP fordert den sofortigen Ausstieg aus der Atomenergie diesseits und jenseits der Grenze. Energiekonzerne müssen unter demokratische Kontrolle gestellt und vergesellschaftet werden.

 Weitere Infos zur Demo


Cubas Internationalismus am Beispiel von Haiti

Es berichten:
Aus Cuba: Dr. Víctor Manuel Rodríguez Guevara
Aus Haiti: Dr. Paul Brisma

Mittwoch, 14. September 2011          19 Uhr
Restaurant ATSV-Halle Saarbrücken, Lulustein 5-9

Cuba hilft Haiti bereits seit 1998 kontinuierlich v.a. bei der Alphabetisierung und im medizinischen Sektor. Die medizinische Hilfe erreicht etwa 75 Prozent der etwa 9 Millionen Einwohner. 344 cubanische Ärzte waren zum Zeitpunkt des Erdbebens in Haiti (Anfang 2010 ) tätig, sowie ca. 500 haitianische Absolventen und Studenten der cubanischen medizinischen Hochschule in Havana (ELAM). Sie stellten sofort ihre Arbeit auf die Behandlung von Erdbebenopfern um und schickten zusätzlich 60 Ärzte der Brigade Henry Reeves, die auf schnelle Katastrophenhilfe spezialisiert sind.

Kostenbeitrag: 5 EUR (ermäßigt 3 EUR)

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Klassenkampf von oben im Interesse der Reichen

Der Bezirksvorstand der DKP Saarland weist in einer Erklärung vom 08.08.11 die Vorschläge der sogenannten „Zukunftsinitiative Saarland“ als unerträglichen Versuch zurück, die Krisenlasten noch stärker auf die arbeitenden und von Arbeit ausgegrenzten Menschen in unserem Bundesland abzuwälzen. Nicht die Saarländerinnen und Saarländer leben über ihre Verhältnisse sondern diejenigen, die sich über Jahrzehnte an billigen Löhnen, niedrigen Steuern und daraus resultierenden Zinslasten der öffentlichen Haushalte bereichern.

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Maitreff der DKP Saarland:

Stoppt den Libyen-Krieg
Atomkraftwerke abschalten - sofort  Atommafia enteignen! – Energie-Preisstopp jetzt!  

Freitag, 29. April 2011          18 Uhr
Restaurant ATSV-Halle Saarbrücken, Lulustein 5-9

Es sprechen:
Abu Elias, Kommunistische Partei Libanon, zu den aktuellen Entwicklungen in Nordafrika und im Nahen Osten

Ernst-Rainer Hertel, DKP Saarland, Konzernbetriebsrat
VSE AG, zur Energiepolitik

Kostenbeitrag: 5 EUR (ermäßigt 3 EUR)


Frauentagsveranstaltung der DKP Saarland:
Frauen haben einen langen Atem – 140 Jahre Pariser
Kommune und 100 Jahre Internationaler Frauentag – weltweit!
 

Lieder von und für starke Frauen aus vier Jahrhunderten mit MusikerInnen der Gruppe „Liedstöckel“
 
Texte zur Pariser Kommune und Berichte aus Bolivien
 
Freitag, 11.03.2011, 19.00 Uhr
Galerie im Filmhaus Saarbrücken , Mainzer Str. 8
Eintritt: 4 €

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Abgang von Peter Müller markiert Desaster der Jamaika-Koalition im Saarland

Der Rücktritt des CDU-Landesvorsitzenden von seinem Posten als Ministerpräsident markiert das Scheitern der von ihm geführten CDU-, Grüne- und FDP-Landesregierung.
Diese Jamaika-Regierung wurde 2009 als Betrug am Wählerwillen mit dem Ziel installiert, einen Politikwechsel und eine mögliche Abkehr von einer neoliberalen Regierungsvariante im Land zu verhindern.

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Den Kapitalismus bekämpfen! Der Mensch geht vor Profit!
Jahresauftaktveranstaltung der DKP Saarland mit der Parteivorsitzenden Bettina Jürgensen

Am 19. Januar 2011 fand der politische Jahresauftakt der DKP Saarland in Saarbrücken statt. Interessierte Genossinnen und Genossen, Freundinnen und Freunde diskutierten mit der neugewählten Parteivorsitzenden der DKP, Bettina Jürgensen. (Bild links)
Gemeinsam wurde die politische Situation nach den Herbstaktionen, die Rolle der DKP in den aktuellen Kämpfen sowie die Lage der DKP nach dem 19. Parteitag diskutiert.
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Hände weg vom Kohlekompromiss!
Hände weg von der Revisionsklausel!

Die Plattmacher der Steinkohle wollen keine Ruhe geben. Da hat der Landtag im Saarland noch nicht die EU-Pläne zurückgewiesen, beeilte sich schon der Ministerpräsident dieses Bundeslandes nach Berlin und Brüssel den Verzicht auf die Revisionsklausel als „Kompromiss“ anzubieten. Da bleibt sich der Müller-Pit als feiger Plattmacher treu.

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Kauf Dir doch ´nen Ministerpräsident!
Interview mit Thomas Hagenhofer, Bezirksvorsitzender, und Susanne Bauermann stellv. Bezirksvorsitzende, über ein Jahr CDU-FDP-Grüne-Koalition im Saarland

Wie sieht die Bilanz nach einem Jahr Jamaika-
Regierung im Saarland aus? Wie kann ein Politikwechsel nach links erreicht werden und mit wem? Welche Rolle will die DKP in diesem Kampf einnehmen?
Zu diesen und weiteren Fragen wird im Interview Position bezogen.

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Zur Weiterentwicklung der Jugendpolitik der DKP im Saarland -
Bezirksvorstand beschließt Diskussionspapier

Auf seiner ersten Sitzung nach der Bezirksdelegiertenkonferenz befasste sich der neu gewählte Bezirksvorstand am 13.09.10 mit der Jugendpolitik im Bezirk. Ergebnis ist ein Diskussionspapier, das in Gruppen und Kreisen bis Ende des Jahres diskutiert, überarbeitet und anschließend beschlossen werden soll. Ziel ist es, bis Jahresanfang zu einem konkreten Arbeitsplan für diesen Politikbereich zu kommen.

 Zum Diskussionspapier


Empfang „50 Jahre SAAR-WOCHE“

Donnerstag, 30. 09. 2010
Beginn: 18.30 Uhr

Räume der DKP, Sittersweg 83, 66113 Saarbrücken

Anfang Oktober sind es 50 Jahre her, dass die SAAR-WOCHE erstmals erschienen ist. Das war damals für das politische und mediale Leben im Saarland etwas ganz Besonderes. Die DKP Saarland will an dieses Ereignis erinnern, seine Bedeutung mit dieser Veranstaltung würdigen.

Thomas Hagenhofer, DKP-Bezirksvorsitzender im Saarland wird zu Beginn die Gäste begrüßen und aus Sicht der Partei etwas zur Bedeutung des Jubiläums sagen.

Franz Hertel
, etliche Jahre Generalsekretär der DDU und in dieser Funktion auch für die SAAR-WOCHE verantwortlich, wird über die Geschichte der Zeitung sprechen.

Im Rahmen dieser Veranstaltung wird eine Ausstellung zur SAAR-WOCHE eröffnet und eine Dokumentation zur Geschichte dieser Zeitung präsentiert.

Alle Interessierten sind herzlich eingeladen.


Den Kapitalismus bekämpfen - der Mensch geht vor Profit!
Für die politische Wende im Saarland!
DKP stärken!

Bezirksdelegiertenkonferenz der DKP Saarland in Püttlingen

Am 22.08.2010 fand im Alten Bahnhof in Püttlingen die Bezirksdelegiertenkonferenz der DKP Saarland statt. Im Mittelpunkt standen die aktuellen Fragen der Landespolitik und Antworten der Partei auf Herausforderungen unserer Zeit.

 Weitere Infos, Referat und beschlossene Anträge


Dort, wo Karl Marx über die Grenze ging

Arbeitsgruppe der DKP im Saar-Pfalz-Kreis beschäftigt eine Spur von Karl Marx an der Saar

Seit einiger Zeit beschäftigt sich eine Arbeitsgruppe der DKP im Saar-Pfalz-Kreis mit einer Spur von Karl Marx, die sich im Zollmuseum in Habkirchen befindet.
Karl Marx hatte am 7. April 1848 diese Grenzstation, die damals zu Bayern gehörte, passiert. Davon zeugt der Reisepass von Marx, in dem dieser Grenzübertritt dokumentiert ist.

 Weitere Infos


CATTENOM - NO MERCI
Demo am 18. September in Perl

ab 15 Uhr an der B407 / Schengener Brücke

Gemeinsam mit über 20 anderen Organisationen und Parteien ruft die DKP Saarland zur Teilnahme an der Demonstration am 18. September 2010 in Perl auf.

Die DKP fordert den sofortigen Ausstieg aus der Atomenergie diesseits und jenseits der Grenze. Energiekonzerne müssen unter demokratische Kontrolle gestellt und vergesellschaftet werden.

 Weitere Infos zur Demo


DKP Saarland beteiligt sich an Friedensfahrt Paris - Moskau 2010

Etappen führen vom 7. - 11.07.10 von Verdun
bis Trier

In diesem Jahr führt die Friedensfahrt Paris-Moskau nicht durch das Saarland. Dennoch unterstützt das saarländische Friedensbündnis FriedensNetzSaar die Veranstaltung. Die DKP Saarland beteiligt sich an den regionalen Etappen.
"Die Friedensfahrt hat im 65. Jahr der Befreiung von Faschismus und Krieg für uns eine besondere Bedeutung.", erklärt der Bezirksvorsitzende der DKP Saarland, Thomas Hagenhofer, selbst langjähriger Teilnehmer der Aktion. "Die Fahrt ist zudem eine tolle Gelegenheit, Politik und Freizeit zu verbinden."

 (mehr Infos im PDF des FriedensNetzSaar)

Saarbrücken soll kaputtgespart werden

Flugblatt der DKP Saarbrücken zur aktuellen Situation nach der Ablehnung des Haushalts durch das Land erschienen

Nun ist es also raus, was die Jamaika-Landesregierung unter „Stärkung der Städte und Gemeinden“ versteht: Schwimmbäder und Büchereien schließen, Arbeitsplätze vernichten oder nicht besetzen, städtische Leistungen verschlechtern. So soll es nach den Vorstellungen des von der vorangehenden Landesregierung beauftragten Gutachtens von Rödl & Partner gemacht werden.

 (mehr)

Früh - Linksfest 2010 der DKP Püttlingen

Samstag - 12. Juni - ab 14 Uhr
an der Fischerhütte im Kesselfeld

Die DKP Püttlingen lädt alle Interessierten, Genossinnen und Genossen, Kollegen, Freundinnen und Freunde herzlich zu ihrem Fest ein. 

Mehr Infos über das Fest und die Arbeit der DKP Püttlingen im neuen pro und kontra (PDF)
Ob in Saarbrücken oder Athen:
Gemeinsam gegen die Krisengewinnler – Solidarität macht stark!
Maiempfang der DKP Saarland

Freitag, 30. April 2010     19 Uhr
Versammlungsraum im Kultur- und Werkhof, Nauwieserstr. 19, Sbr

Mit:
Dimos Koumbouris, Mitglied des Zentralkommites der Kommunistischen Partei Griechenlands (KKE) und Mitglied des Exekutivkommites von PAME 
Mahmut Celik, BR-Vorsitzender von Halberg Guss
Thomas Hagenhofer, Bezirksvorsitzender der DKP Saarland

Wer Bäder und Büchereien schließt, vergreift sich an der Zukunft unserer Kinder! 

Die DKP Saarbrücken informiert in einem Flugblatt über die Hintergründe der aktuellen Spardebatte in der Landeshauptstadt und stellt Alternativen im Interesse der Mehrheit der Saarbrückerinnen und Saarbrücker vor.


Internationaler Frauentag 2010
Frauen in Lateinamerika - Lieder und Berichte
Frauenlieder aus Lateinamerika
mit Romina Tobar und Gustavo Lepre

Sonntag, 07.03.2010, 18.00 Uhr
Galerie im Filmhaus Saarbrücken , Mainzer Str. 8 Der Eintritt beträgt 8.- Euro/ermäßigt: 6.- Euro.


Podiumsdiskussion der Marx-Engelsgesellschaft Saarbrücken-Trier: "antifaschistisches Einheitsfront-
abkommen im Saargebiet 1934 – Schlussfolgerungen für heute"
Wir dokumentieren hier den Podiumsbeitrag des DKP-Bezirksvorsitzenden Thomas Hagenhofer auf dieser Veranstaltung am 14.01.2010 in der Arbeitskammer des Saarlandes.

Jahresauftaktveranstaltung 2010 der DKP Saarland

Truppen raus aus Afghanistan

Freitag, 22.01.2010        19 Uhr

ATSV-Halle Saarbrücken, Lulustein 5-9 (Nebenraum)

Referent: Arno Neuber, Informationsstelle Militarisierung (IMI) Tübingen und DKP Karlsruhe


Das haben die Saarländer/innen nicht verdient!

Politikwechsel im Saarland erkämpfen – Der Mensch geht vor Profit

Nachdem die neoliberal-konservative Müller-Regierung bei den Landtagswahlen abgestraft wurde, hatten viele Menschen an der Saar auf einen Politikwechsel gehofft. Dieser war ja auch von allen Parteien links von CDU und FDP versprochen worden. Jetzt wird ein abgehalfterter Ministerpräsident durch einen unverfrorenen Wählerbetrug der GRÜNEN erneut ins Amt gebracht. Die Hoffnungen auf eine gerechtere und friedlichere Landespolitik, auf Maßnahmen gegen Niedriglöhne und Leiharbeit, auf eine humane Flüchtlingspolitik sind durch Korruption und Vetternwirtschaft erster Güte verraten worden.

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Grußwort der DKP Saarland an den saarländischen Landesparteitag der Partei DIE LINKE am 22.11.2009 in Merzig

Auf dem Landesparteitag der LINKEN richtete der DKP-Bezirksvorsitzende Thomas Hagenhofer ein Grußwort an die Delegierten, das sich mit den Schlussfolgerungen aus den jüngsten landespolitischen Ereignissen beschäftigte.
"Offensichtlich ist es den politisch und wirtschaftlich Mächtigen, sagen wir kurz dem Kapital, gelungen, die Grünen als neue Mehrheitsbeschaffer für ihre neoliberale Politik zu gewinnen," führte er aus. Und weiter: "Dies war unserer Meinung nach deshalb möglich, weil es vor und vor allem auch nach den Landtagswahlen nicht gelungen ist, eine sichtbare breite Bewegung für einen Politikwechsel auf die Beine zu stellen. Es muss sich noch viel mehr bewegen, viel mehr Druck erzeugt werden in Betrieben und auf der Straße, um einen politischen Richtungswechsel im Interesse der Mehrheit der Saarländerinnen und Saarländer durchzusetzen."


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Der Mensch geht vor Profit – Die Reichen sollen zahlen
Diskussionsveranstaltung der DKP Saarland über die politische Situation nach den Wahlen mit Heinz Stehr

Ganz im Zeichen des Widerstands gegen die Abwälzung der Krisenlasten auf die Bevölkerungsmehrheit und für einen Politikwechsel stand die gut besuchte Veranstaltung der DKP Saarland am 12. Oktober 2009 in den Räumen der ATSV-Halle Saarbrücken.

Vor über 40 Besucherinnen und Besucher, darunter viele Bündnispartner/innen, entwickelte Heinz Stehr, Parteivorsitzender der DKP, die strategischen und taktischen Vorstellungen der DKP auf Bundesebene. Besonderen Schwerpunkt setzte er dabei auf die Rolle der Gewerkschaften, die in den aktuellen Auseinandersetzungen die oftmals vorherrschende Zurückhaltung überwinden und im Sinne von Gegenmacht gegen Kabinett und Kapital agieren müsse.

Im zweiten Referat rechnete Thomas Hagenhofer, Bezirksvorsitzender der DKP Saarland, mit Jamaika und der Rolle der Grünen bei diesem Wählerbetrug ab. "Seit gestern nun hat Rückgratlosigkeit und Korruptheit eine neue Maßeinheit an der Saar. Zukünftig lässt sie sich mit einem Ulrich = größter anzunehmender Wählerbetrug messen. Da wird wochenlang ein nahezu beispielloses Schmierentheater – genannt Sondierung -aufgeführt, um durch die altbewährten Mittel der Parteidisziplinierung die Kritiker zu isolieren und die eigene Position – also Jamaika – durchzusetzen. Diese Entscheidung zeigt aber nicht nur die Wandlung der Grünen zu einer Partei des ökologisch eingefärbten Wirtschaftsliberalismus, wie wir es bereits in unserer Erklärung zur Landtagswahl geschrieben haben. Es zeigt erneut, dass es für einen Politikwechsel mehr braucht als eine starke linke Partei im Parlament." (Link zur kompletten Rede)
In der anschließenden lebhaften Diskussion stand die Frage im Vordergrund, wie in den nächsten Monaten Druck für einen Politikwechsel im Saarland gemacht werden kann.

Verschachern die Grünen den möglichen Politikwechsel im Saarland? (aus UZ vom 25.09.09)

Fast vier Wochen nach den Landtagswahlen im Saarland droht die Regierungsbildung im Saarland dank der „Zünglein-Partei“ Die Grünen mehr und mehr zur Farce zu werden.

Obwohl bei den Wahlen mit minus 13 Prozent für 10 Jahre neoliberale Landespolitik abgestraft, darf Ministerpräsident Peter Müller noch immer auf „Jamaika“, also eine CDU/FDP/Grüne-Koalition, hoffen. Da helfen weder die fortwährenden Signale aus der grünen Bundespartei gegen diesen Wähler/innen-Betrug, noch die Tatsache, dass in der Landeshauptstadt die Zeichen auf Ablösung der CDU-FDP-Koalition gestellt werden.


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Der erste Schritt ist getan. Jetzt weiter Druck machen für einen Politikwechsel im Saarland!
UZ-Interview mit Thomas Hagenhofer, Bezirksvorsitzender der DKP Saarland

Zur aktuellen politischen Situation im Saarland nach den Landtagswahlen befragte die UZ den Bezirksvorsitzenden der DKP. Er stellt fest: "Unser Standpunkt bleibt auch nach den Wahlen aktuell. Wir fordern weiterhin die Erarbeitung und Durchsetzung eines Landesentwicklungs-
programms mit dem Grundsatz „Der Mensch kommt vor dem Profit“."
Und zu den Gesprächen über eine Regierungsbildung: "Der deutliche Wunsch der Mehrheit der Wählerinnen und Wähler nach einer anderen Politik darf nicht im stillen Kämmerlein vermauschelt werden."

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Erklärung der DKP-Saarland zur Landtagswahl 2009
Politikwechsel im Saarland dringender denn je!
Nicht nur wählen – Druck machen!


Mit den Eckpunkten zur Landtagswahl 2009 hat der Bezirksvorstand der DKP seine Forderungen für einen Richtungswechsel in der Landespolitik konkretisiert.

Die DKP fordert insbesondere die Erarbeitung und Durchsetzung eines Landesentwicklungsprogramms mit dem Grundsatz
„Der Mensch kommt vor dem Profit“. Im Mittelpunkt eines solchen Programms muss die Zukunft der Arbeit stehen. Es muss Sofortmaßnahmen beinhalten, wie Massenarbeitslosigkeit und soziale Not sofort bekämpft werden können, wie die Kinderarmut überwunden und Altersarmut verhindert wird. Es muss Wege aufzeigen, wie die Zerstörung der ökologischen Existenzgrundlagen beendet und eine Energiewende herbeigeführt wird. Es muss klare Maßnahmen enthalten, wie Bildung, Gesundheit für alle gesichert, wie mehr Mitbestimmung in Betrieb und Gesellschaft durchgesetzt wird!

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75 Jahre Einheitsfrontabkommen an der Saar
DKP Saarland: Die Lehren bleiben aktuell

Am 30. Juni 1934 schlossen die Kommunistische Partei und die Sozialdemokratische Partei im damaligen Saargebiet das antifaschistische Einheitsfrontabkommen. In der Folge kam es auch zu gemeinsamen Abkommen der Gewerkschaften und anderer Arbeiterorganisationen. Am 26. August 1934 fand in Sulzbach die große Massenkundgebung mit über 60.000 Menschen statt. Ziel war die Verhinderung des Anschlusses des Saargebietes an Hitler-Deutschland.

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Maiempfang 2009

Der Mensch kommt vor dem Profit!

mit: Gebhard Hofner, GBR-Vorsitzender, Kandidat der DKP zu den EU-Wahlen


Begrüßung: Thomas Hagenhofer, Bezirksvorsitzender


Di, 28.04.2009         18:30 Uhr
Stadthalle Püttlingen
Kleiner Saal
Am Burgplatz, Püttlingen

Gebhard Hofner wird über seine vielfältigen Erfahrungen im Kampf von Belegschaften gegen internationale Finanzinvestoren und für tarifliche und soziale Rechte berichten.


Erklärung des Bezirksvorstandes der DKP-Saarland
Die Krise trifft das Saarland –
noch mehr Arbeitslosigkeit und mehr Sozialabbau!
DKP: Der Mensch kommt vor dem Profit! Höchste Zeit für einen Richtungswechsel!


Der Bezirksvorstand der DKP fordert auch angesichts der  Auswirkungen der globalen Krise des Kapitalismus im Saarland "einen Richtungswechsel, eine Wende zu einer anderen Verteilungspolitik, für mehr Mitbestimmung in Betrieb und Gesellschaft!"
Wir lehnen die sogenannten „Schuldenbremse“ für das Saarland ab und wenden uns strikt gegen die Verankerung der Rot-Stift-Politik in der Landesverfassung!
Stattdessen fordert die DKP ein Landesentwicklungsprogramm, in dessen Mittelpunkt die Zukunft der Arbeit steht und die Massenarbeitslosigkeit und soziale Not bekämpft werden können, Bildung und Gesundheit für alle gesichert wird!

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Solidarität mit den kämpfenden Beschäftigten und ihrer Gewerkschaft

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

Der Bezirksvorstand der DKP Saarland solidarisiert sich mit Euren Forderungen für Tarif- und Besoldungserhöhungen und unterstützt Eure Aktionen gegen das provokative Null-Angebot der öffentlichen Arbeitergeber.

Deren sture Haltung gegenüber den Beschäftigten ist umso grotesker, als gerade mit einem Konjunkturpaket des Bundes Milliarden Euro in die Haushalte der Länder und Kommunen eingespült werden. Diese gigantischen Mittel sollen die Kaufkraft und Investitionen anstoßen. Was wäre nahe liegender als einen Teil davon in Form von Tarif- und Besoldungserhöhungen an die Beschäftigten im öffentlichen Dienst weiterzugeben?

Im Unterschied zu den Managern und Aktionären der Banken und Finanzkonzerne verwendet die überwältigende Mehrheit der abhängig Beschäftigten ihr Einkommen nicht zur Anhäufung von riesigen Vermögen sondern gibt es für den notwendigen Lebensbedarf einschließlich Bildung ihrer Kinder, Finanzierung des Wohnraums u. ä. aus.

Wir begrüßen es, wenn Ihr mit Warnstreiks Euren Forderungen Nachdruck verleihen wollt. Nur wer kämpft, kann gewinnen.

Mit kollegialen und solidarischen Grüßen

DKP Saarland
Bezirksvorstand

Kabarett: Wir KRIEGen euch!

Musikalische und kabarettistische Provokationen mit und von Jane Zahn  & Marina Reichenbacher zum Internationalen Frauentag

Donnerstag, 05. März 2009 um 19.30 Uhr
im Filmhaus Saarbrücken in der Galerie, Mainzer Straße

Das neue Programm von Jane Zahn ist eine bitterböse Satire- Kanonade zum Zeitgeschehen. Politisches Kabarett ohne Politiker – aber mit zwerchfellerschütternden Denkanstößen und entwaffnenden Seitenhieben. Unter Begleitschutz von Marina Reichenbacher am Klavier zieht Jane Zahn alle Register ihres kämpferischen Könnens.

Nach „Sag beim Abwasch leise Servus – eine Kernseifenoper aus dem Feudelmilieu“ nun ein neuer Rundumschlag von Jane Zahn und Marina Reichenbacher – diesmal mit härteren Waffen, aber genauso treffsicher, pointiert und überraschend. Das ist kabarettistische Vorwärtsverteidigung ohne Hin-du-kusch! Ein Survival-Paket für Zeit-Geschädigte, ein Erste-Hilfe-Kasten für Medien-Opfer und ein Angriff auf verhärtete Denkmuster und Lachmuskeln.

Eintritt: 10.-/ermäßigt: 7.-
Veranstalter ist die DKP Saarland.

Jahresauftakt und Diskussionsveranstaltung der DKP Saarland
Finanzkrisen ohne Ende? - Konsequenzen und Forderungen

Fr., 23.01.2008   19 Uhr
 Breite 63 Breite Straße 63, Saarbrücken-Malstatt

Kabinett und Kapital sind sich einig: Das Casino des globalen Finanzkapitals soll so schnell wie möglich wieder in Gang kommen, ansonsten bietet man viel Moralisiererei und Kosmetik. Bezahlen sollen dies natürlich die arbeitenden und arbeitslosen Menschen - mit Lohnzurückhaltung und Jobverlust.

Wir wollen auf unserer Jahresauftaktveranstaltung über Konsequenzen aus der Krise im Interesse der Mehrheit der Bevölkerung diskutieren. Als Referent eingeladen ist
Walter Listl, Redakteur beim isw - sozial-ökologische Wirtschaftsforschung München.

Alle Interessierten sind herzlich eingeladen.
Stoppt Israels Aggression!
Waffenstillstand für Gaza jetzt!

Zusammen mit dem gequälten palästinensischen Volk, mit der israelischen Friedensbewegung und Zehntausenden von Israelis, die in Israel gegen die Aggression demonstrieren, fordern wir:
  • den Angriff auf Gaza sofort zu beenden sowie den sofortigen Rückzug aller israelischen Truppen aus Gaza.
  • einen Waffenstillstand, der das Ende aller Gewaltaktionen beider Seiten, die wirkliche Öffnung der Grenzübergänge und die Beendigung der Blockade umfasst.
  • Die israelische Regierung muss in den Dialog mit Hamas eintreten. Hamas ist ein integraler Bestandteil der palästinensischen Gesellschaft, sie wurde 2006 in freien und geheimen Parlamentswahlen in ganz Palästina zur stärksten politischen Kraft. Ohne ihre Beteiligung sind alle Verhandlungen und Übereinkünfte sinnlos.
Gerechtigkeit für Palästina ist der Schlüssel zum Frieden für Israel!

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Ende der Party" – Bücherlesung und Diskussionsveranstaltung zur Explosion im Finanzsektor und der Krise der Weltwirtschaft
 
Montag, 01.12.2008      19 Uhr
Theater Blauer Hirsch
Saarbrücken, Saargemünder Str. 11


mit dem Autor und Wirtschaftspublizisten Lucas Zeise

Seit mehr als zwanzig Jahren Finanzjournalist. Hat Volkswirtschaft studiert und im Laufe seines Berufslebens u.a. für das japanische Wirtschaftsministerium, die deutsche Aluminiumindustrie und die Frankfurter Börsen-Zeitung gearbeitet. War 1999/2000 an der Gründung der »Financial­Times Deutschland« beteiligt und schreibt in ihr heute noch eine vierzehntägige Kolumne.


„Finanzkrise und Abschwung sind gute Gründe für deutliche Lohnerhöhungen!“
Solidaritätserklärung mit den kämpfenden Kolleginnen und Kollegen der
IG Metall zur Tarifrunde 2008

In der Erklärung heißt es:
"Die Gewinne der Unternehmen haben sich in den letzten Jahren auch durch zu geringe Lohnsteigerungen deutlich gesteigert. Die Nachfrage hinkt seit Jahren den Produktivitätssteigerungen in der Industrie hinterher – jetzt erhalten wir die Quittung in einer neuen sich alle Jahre wiederholenden Krise.

Gleichzeitig haben Banken und Konzerne große Teile ihrer sprudelnden Gewinne nicht in die Realwirtschaft investiert sondern in kapitalistischer Logik am Finanzmarkt nach noch höheren Profiten gestrebt. Sie spekulieren und wir sollen jetzt die Zeche der Zockerei zahlen und auf Lohn verzichten.
Genau umgekehrt wird ein Schuh daraus: Je mehr Geld in Lohnerhöhungen fließen, um so weniger kann spekuliert, umso mehr Waren können gekauft werden. Finanzkrise und Abschwung sind also gute Gründe für deutliche Lohnerhöhungen."

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Alles Saarland oder was? – Keine weitere Privatisierung der Energieversorgung

In einer Pressemitteilung zur angekündigten Teilprivatisierung der Stadtwerke
Saarbrücken fordert die DKP Saarland eine wirkliche "saarländische Lösung". Dort heißt es:
"Die DKP Saarland lehnt nach wie vor jede Form der Privatisierung ab und hält den in Saarbrücken eingeschlagenen Weg für falsch. Angesichts der offensichtlich bereits geschaffenen Fakten plädieren wir nun für eine echte saarländische Lösung: Wir fordern die Anwendung des Artikels 52 der Landesverfassung und somit die Vergesellschaftung der saarländischen Energiewirtschaft unter Einschluss des Saarbergbaus."


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„Das Saarland braucht keine Brigade“
Erstes regionales Friedensforum in Saarlouis fordert Rückzug aus Afghanistan
Symbolträchtig in unmittelbarer Nähe der Graf-Werder-Kaserne der Saarlandbrigade in Saarlouis trafen sich am 31.08.08 Aktivisten der regionalen Friedensbewegung, um ihre Forderung nach Beendigung der Kriegseinsätze der Bundeswehr zu bekräftigen.
In einer Saarlouiser Erklärung fordern sie ein sofortiges Ende der Kriegseinsätze der Bundeswehr.
Die DKP Saarland unterstützt die Saarlouiser Erklärung und ruft dazu auf, sich dieser Initiative anzuschließen.

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RAG geht als Plattmacher von der Saar
In 48 Monaten soll in Ensdorf die letzte Schicht gefahren werden.

In einer Erklärung der DKP Saarland zum beschlossenen Ende des Bergbaus schreibt Fred Herger, Mitglied des Bezirkssekretariats: "Alle diejenigen, die den Ausstieg aus der Kohle als Erfolg verkaufen, haben erneut ihre Unfähigkeit bewiesen, Probleme wirklich zu lösen. Dicht machen, ohne Ersatzarbeitsplätze zu schaffen, das kennen wir von Ben-Q, Nokia und anderen. Dahinter stehen die am Profit orientierten Global Players, in die sich der RAG-Konzern einreihen möchte. Die Akteure dieses Dramas um die Steinkohle werden als konzeptionslose, neoliberalistische Plattmacher in die Geschichte eingehen."

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Solidarität mit Chephasaar 
"Ist die Wirtschaft für die Menschen oder die Menschen für die Wirtschaft da?
Darf ein Unternehmer mit seinem Unternehmen alles machen, was er will, oder trägt er Verantwortung..."
Die DKP Saarland erklärt ihre Solidarität mit den Kolleginnen und Kollegen der Chephasaar in St. Ingbert im Kampf um ihre Rechte und ihre Arbeitsplätze.

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DKP gegen Privatisierung der Völklinger Verkehrsbetriebe  

Die DKP Saarland und ihre Kreisorganisation Völklingen sind solidarisch mit den Beschäftigten der VVB, ihrer Gewerkschaft ver.di und allen, die sich für eine Verbesserung der Nahverkehrssituation im Raum Völklingen einsetzen.

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Maiempfang 2008 der DKP Saarland

Für Mindestlohn, Reallohnerhöhungen und Privatisierungsstopp!
Neoliberalismus im Visier!

Freitag, 25.04.08, 18:30 Uhr
Theater Blauer Hirsch
Saarbrücken, Saargemünder Str. 11

Gewerkschaften in den aktuellen Auseinandersetzungen: 
Thomas Müller, ver.di Saar Fachbereichsleiter
Eröffnung:
Thomas Hagenhofer, Bezirksvorsitzender der DKP

Kostenbeitrag 5,- bzw. 3,-


DKP Saarbrücken gegen weitere Privatisierung der Stadtwerke

In einer Pressemitteilung wendet sich die DKP Saarbrücken gegen den weiteren Ausverkauf von städtischem Eigentum. Die Versorgung mit Strom, Gas, Wasser, Wärme und Nahverkehr gehört zur Daseinsfürsorge der Bevölkerung und hat nichts in den Händen von profitorientierten Privatunternehmen verloren.

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DSK ist zur Gefahr für die Region und die Menschen geworden – Profit geht über alles!!!

"Die Ruhrkohle (RAG) und die Deutsche Steinkohle AG tragen die volle Verantwortung für diese Entwicklung. Konzernen, die sich weltweit als führende Rohstoff- und Technologiekonzerne aufstellen wollen, sind die Lebensbedingungen der Menschen egal, weil dies ihrer Profitlogik entspricht. Hier sollten Bergbaubeschäftigte und Bergbaugegner ihren gemeinsamen Gegner erkennen." erklärt Fred Herger, Mitglied des Bezirkssekretariates.

Die DKP Saarland fordert erneut:
•    Kein Kohleabbau mehr unter bewohntem Gebiet!
•    Volle Entschädigung der Bergbaugeschädigten durch die DSK!
•    Für einen weiteren Kohleabbau an alternativen Standorten unter Einsatz sicherer Abbaumethoden und -techniken!
•    Für die Schaffung von Ersatzarbeitsplätzen insbesondere durch die DSK und einer Landes-Beschäftigungsgesellschaft unter Mitbestimmung der Beschäftigten und der Gewerkschaften!.

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Solidarität mit den kämpfenden Kolleginnen und Kollegen im öffentlichen Dienst

Die DKP Saarland solidarisiert sich mit den streikenden Kolleginnen und Kollegen der städtischen Betriebe, Krankenhäuser und Verwaltungen.

Thomas Hagenhofer, Bezirksvorsitzender der DKP, erklärte hierzu: "Es ist ein Hohn, dass die Arbeitgeber nach etlichen Jahren des Reallohnverlustes und aktuell sprudelnden Steuereinnahmen Eurer allzu berechtigten Forderung nach 8 Prozent mehr Lohn und Gehalt und mindestens 200 Euro nicht nachkommen wollen. (...) Diese Umverteilung von unten nach oben muss endlich umgekehrt werden. Ihr habt jedes Recht auf Eurer Seite und führt einen wichtigen Kampf für die Verbesserung der Lebensverhältnisse für die Mehrheit der Menschen dieses Landes."

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Lesung zum Internationalen Frauentag

»absolute Simone de Beauvoir« mit Florence Hervé

Samstag, 8. März 2008, 17 Uhr, Galerie im Filmhaus, Mainzer Str. 8 , Saarbrücken

BeauvoirFlorence Hervé liest aus dem von ihr herausgegebenen und mitverfaßten Buch »absolute Simone de Beauvoir«. 

Ihre Gedanken zur Entmystifizierung der Weiblichkeit, ihr Postulat, dass es kein auf Ewigkeit festgelegtes Männliches und Weibliches gibt, sondern etwas, das durch Kultur und Geschichte konstruiert wird, haben an Modernität nichts verloren. Gleiches gilt für die Grundthesen der unerlässlichen Autonomie der Frau, der Verantwortung des einzelnen und der Möglichkeit von Veränderung als bestimmend für die Menschheit. Ihre Philosophie der Einmischung und des Handelns bleibt ebenfalls aktuell. Ihr Ideal der unabhängigen Frau, die ihren Lebensunterhalt verdient, ihren Partner frei wählt und sich für oder gegen Kinder entscheiden kann, hat Millionen Frauen beeinflusst.

In ihrem Vortrag präsentiert Florence Hervé Exemplarisches aus dem Leben und Werk der vor 100 Jahren geborenen Philosophin, Schriftstellerin und feministischen Wegbereiterin.

Eintritt: 5 EUR (Ermäßigt: 3 EUR)


Solidarität mit den Kolleginnen und Kollegen von Nokia in Bochum
Die DKP Saarland hat eine Solidaritätsadresse an die Beschäftigten des Nokia-Werkes in Bochum übermittelt.

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Der Warnschussarrest-Kampagne der Rechtskonservativen entgegentreten!
Die DKP Saarland hat in einer Erklärung zur Jugendkriminalitätskampagne der CDU Stellung bezogen.
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Für die Ablösung der CDU-Landesregierung und einen Politikwechsel an der Saar

Unter dem Motto „Politikwechsel! Solidarisch kämpfen“ trafen sich Mitte Dezember 2007 die saarländischen Kommunistinnen und Kommunisten auf ihrer Bezirksdelegierten-
konferenz der DKP in Sulzbach.

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